Der US-Präsident sagt, eine Zukunft mit dem russischen Machthaber sei nach dem Überfall auf die Ukraine nicht mehr vorstellbar. Wohl wahr. Aber wie dieses Ziel erreicht werden kann, ist völlig offen, meint Bernd Riegert.
Mit seiner Aussage, dass dieser Mann, der Kriegstreiber Wladimir Putin, nicht mehr im Amt bleiben kann, hat US-Präsident Joe Biden recht. Er hat nur spontan ausgesprochen, was viele Menschen denken und was moralisch geboten wäre. Der Diktator im Kreml, der Leid über Millionen Menschen bringt, muss abgesetzt und als Kriegsverbrecher verurteilt werden.
Unklug war nur, diesen Gedanken jetzt auszusprechen, da man auf Wladimir Putin als Gegenüber in Verhandlungen angewiesen ist, um den von ihm ausgelösten Krieg in der Ukraine über einen Waffenstillstand irgendwie zu beenden. Joe Biden selbst rückt nach Diskussionen in den USA von seiner Aussage nicht ab, besteht aber gleichzeitig darauf, dass die USA nicht den Regimewechsel in Moskau als offizielle Politik verfolgen. Das passt nicht ganz zusammen. Entweder oder.
Mit seiner Aussage, dass dieser Mann, der Kriegstreiber Wladimir Putin, nicht mehr im Amt bleiben kann, hat US-Präsident Joe Biden recht. Er hat nur spontan ausgesprochen, was viele Menschen denken und was moralisch geboten wäre. Der Diktator im Kreml, der Leid über Millionen Menschen bringt, muss abgesetzt und als Kriegsverbrecher verurteilt werden.
Vorrang hat jetzt, den Bombenterror gegen die ukrainische Bevölkerung und den russischen Vormarsch zu stoppen. Danach aber muss klar sein, dass es mit Wladimir Putin und seinen Schergen, die von den USA und der EU offen der Kriegsverbrechen beschuldigt werden, keine Zusammenarbeit mehr geben kann. Je schneller er und sein Herrschaftssystem überwunden werden können, desto besser. Normale politische und wirtschaftliche Beziehungen zu Russland kann es unter Putin nicht mehr geben. Das hat auch Bundeskanzler Olaf Scholz im deutschen Fernsehen klar gemacht, auch wenn er Putin nicht direkt einen Kriegsverbrecher genannt hat.
Keine normalen Beziehungen mehr möglich
Das Argument, man dürfe Putin nicht provozieren, zieht nicht. Denn der Kreml-Herrscher weiß natürlich, dass der Westen sich nichts mehr wünscht als seinen Abgang. Dabei kommt es nicht darauf an, ob das jemand öffentlich ausspricht. Entscheidend ist vielmehr, dass sich der Regimewechsel praktisch nicht leicht vollziehen lassen wird. Da die NATO den Einsatz von Truppen ausgeschlossen hat, kommt auch eine gezielte Tötung Wladimir Putins vorerst kaum in Frage. Eine Lösung nach dem Muster, wie bei Osama bin Laden, Muammar al Gaddafi, Saddam Hussein oder Nicolae Ceaucescu zum Tragen kam, scheidet aus. Nicht, weil sie moralisch oder rechtlich nicht zu rechtfertigen wäre, sondern deshalb, weil man von außen an Putin im Moment kaum herankommt und es in Russland selbst keine schlagkräftige Widerstandsbewegung gibt.
Es ist davon auszugehen, dass Putin nicht freiwillig auf sein Amt verzichten und abtreten wird. Damit bleibt nur die Absetzung durch gezielte Tötung des Tyrannen, die es seit der Antike bis in unsere heutige Zeit gibt. Manche Moralethiker oder Völkerrechtler argumentieren, eine solche Tat sei ethisch verwerflich und rechtlich nicht gedeckt. Das ist prinzipiell richtig. Allerdings kann Putin als der Oberbefehlshaber einer Krieg führenden Partei betrachtet werden. Damit wäre seine Tötung durch gegnerische Kombattanten nach Kriegsvölkerrecht und der Genfer Konvention zu rechtfertigen.
Die Lösung könnte auch ein Brutus in der Nähe Putins sein, wie es der amerikanische Senator Lindsey Graham ausdrückte. Brutus ermordete 44 v. Christus den römischen Diktator Julius Cäsar. Graham rief deshalb die Russen auf, das Schicksal in ihre eigenen Hände zu nehmen. Vielleicht sind ja Oligarchen oder andere aus der Führungsclique Putins bereit, ein solches Attentat auszuführen.
Das könnte zum Beispiel eine russische und erfolgreichere Version des Oberst Graf von Stauffenberg sein, dem es 1944 beinahe gelungen wäre, den Nazi-Tyrannen Hitler durch eine Bombe zu töten und der in Deutschland zurecht als Held verehrt wird. Die Frage ist aber auch, wer oder was käme danach? Würde das brutale System in Russland kollabieren, wenn der Kopf an der Spitze fehlt? Oder würde nur ein anderer seine Stelle einnehmen?
Die Geschichte lehrt, dass man sich gegen Tyrannen wehren muss. Können wir ausschließen, dass der Kreml-Herrscher, der von einem Wiedererstehen der Sowjetunion träumt, nicht noch zu ganz anderen Mitteln greift? Putin selbst hat der NATO mit nie dagewesenen Konsequenzen gedroht, sollte sie sich einmischen. Was meint er? Atomschläge? Einen nuklearen Winter?
So gesehen hat US-Präsident Joe Biden natürlich Recht. Putin sollte keinen Tag länger an der Macht bleiben und sinnloses Töten befehlen können. Ein Regimewechsel ist nötig. Der Tyrannenmord könnte eine Lösung sein, aber er bleibt wohl ein Wunschtraum.
Mit seiner Aussage, dass dieser Mann, der Kriegstreiber Wladimir Putin, nicht mehr im Amt bleiben kann, hat US-Präsident Joe Biden recht. Er hat nur spontan ausgesprochen, was viele Menschen denken und was moralisch geboten wäre. Der Diktator im Kreml, der Leid über Millionen Menschen bringt, muss abgesetzt und als Kriegsverbrecher verurteilt werden.
Unklug war nur, diesen Gedanken jetzt auszusprechen, da man auf Wladimir Putin als Gegenüber in Verhandlungen angewiesen ist, um den von ihm ausgelösten Krieg in der Ukraine über einen Waffenstillstand irgendwie zu beenden. Joe Biden selbst rückt nach Diskussionen in den USA von seiner Aussage nicht ab, besteht aber gleichzeitig darauf, dass die USA nicht den Regimewechsel in Moskau als offizielle Politik verfolgen. Das passt nicht ganz zusammen. Entweder oder.
Keine normalen Beziehungen mehr möglich
Vorrang hat jetzt, den Bombenterror gegen die ukrainische Bevölkerung und den russischen Vormarsch zu stoppen. Danach aber muss klar sein, dass es mit Wladimir Putin und seinen Schergen, die von den USA und der EU offen der Kriegsverbrechen beschuldigt werden, keine Zusammenarbeit mehr geben kann. Je schneller er und sein Herrschaftssystem überwunden werden können, desto besser. Normale politische und wirtschaftliche Beziehungen zu Russland kann es unter Putin nicht mehr geben. Das hat auch Bundeskanzler Olaf Scholz im deutschen Fernsehen klar gemacht, auch wenn er Putin nicht direkt einen Kriegsverbrecher genannt hat.
Das Argument, man dürfe Putin nicht provozieren, zieht nicht. Denn der Kreml-Herrscher weiß natürlich, dass der Westen sich nichts mehr wünscht als seinen Abgang. Dabei kommt es nicht darauf an, ob das jemand öffentlich ausspricht. Entscheidend ist vielmehr, dass sich der Regimewechsel praktisch nicht leicht vollziehen lassen wird. Da die NATO den Einsatz von Truppen ausgeschlossen hat, kommt auch eine gezielte Tötung Wladimir Putins vorerst kaum in Frage. Eine Lösung nach dem Muster, wie bei Osama bin Laden, Muammar al Gaddafi, Saddam Hussein oder Nicolae Ceaucescu zum Tragen kam, scheidet aus. Nicht, weil sie moralisch oder rechtlich nicht zu rechtfertigen wäre, sondern deshalb, weil man von außen an Putin im Moment kaum herankommt und es in Russland selbst keine schlagkräftige Widerstandsbewegung gibt.
Es ist davon auszugehen, dass Putin nicht freiwillig auf sein Amt verzichten und abtreten wird. Damit bleibt nur die Absetzung durch gezielte Tötung des Tyrannen, die es seit der Antike bis in unsere heutige Zeit gibt. Manche Moralethiker oder Völkerrechtler argumentieren, eine solche Tat sei ethisch verwerflich und rechtlich nicht gedeckt. Das ist prinzipiell richtig. Allerdings kann Putin als der Oberbefehlshaber einer Krieg führenden Partei betrachtet werden. Damit wäre seine Tötung durch gegnerische Kombattanten nach Kriegsvölkerrecht und der Genfer Konvention zu rechtfertigen.
Die Lösung könnte auch ein Brutus in der Nähe Putins sein, wie es der amerikanische Senator Lindsey Graham ausdrückte. Brutus ermordete 44 v. Christus den römischen Diktator Julius Cäsar. Graham rief deshalb die Russen auf, das Schicksal in ihre eigenen Hände zu nehmen. Vielleicht sind ja Oligarchen oder andere aus der Führungsclique Putins bereit, ein solches Attentat auszuführen.
Wer macht den Brutus?
Das könnte zum Beispiel eine russische und erfolgreichere Version des Oberst Graf von Stauffenberg sein, dem es 1944 beinahe gelungen wäre, den Nazi-Tyrannen Hitler durch eine Bombe zu töten und der in Deutschland zurecht als Held verehrt wird. Die Frage ist aber auch, wer oder was käme danach? Würde das brutale System in Russland kollabieren, wenn der Kopf an der Spitze fehlt? Oder würde nur ein anderer seine Stelle einnehmen?
Zu welchen Mitteln greift Putin noch?
Die Geschichte lehrt, dass man sich gegen Tyrannen wehren muss. Können wir ausschließen, dass der Kreml-Herrscher, der von einem Wiedererstehen der Sowjetunion träumt, nicht noch zu ganz anderen Mitteln greift? Putin selbst hat der NATO mit nie dagewesenen Konsequenzen gedroht, sollte sie sich einmischen. Was meint er? Atomschläge? Einen nuklearen Winter?
So gesehen hat US-Präsident Joe Biden natürlich Recht. Putin sollte keinen Tag länger an der Macht bleiben und sinnloses Töten befehlen können. Ein Regimewechsel ist nötig. Der Tyrannenmord könnte eine Lösung sein, aber er bleibt wohl ein Wunschtraum.
