Der Altkanzler verzichtet auf seinen Posten beim russischen Öl-Konzern Rosneft. Wahrscheinlich, weil er ansonsten große finanzielle Nachteile befürchtet. Der vorerst letzte Akt in einem Trauerspiel, meint Jens Thurau.
Am Ende hatte der frühere Bundeskanzler dann wohl das Einsehen, dass es so nicht weitergehen kann – so halsstarrig er sich zuletzt auch zeigte. Dass Gerhard Schröder jetzt doch auf seinen hochumstrittenen Posten beim russischen Energiekonzern Rosneft verzichtet, mag vor allem drei Gründe haben: Den Beschluss des Haushaltsausschusses des Bundestages, der ihm sein staatlich finanziertes Büro samt Mitarbeitern gestrichen hat. Dann der Beschluss des Europäischen Parlaments, das mit großer Mehrheit dafür votierte, Sanktionen auch gegen den Altkanzler zu verhängen. Die wird es wohl nun nicht mehr geben, egal, wie sie ausgefallen wären. Und vielleicht hat Schröder auch im Lichte der jüngsten schrecklichen Ereignisse sein Urteil über den innigen Freund Wladimir Putin revidiert. Oder dieser Schritt ist ihm von seinen letzten Getreuen angeraten worden – wer weiß.
Der Schaden aber ist immens, soviel steht fest. Denn es bleibt der Eindruck, dass Schröder erst handelte, als es ihm an die Geldbörse ging. Klar scheint aber auch zu sein, dass die dem Altkanzler noch verbliebenen Ämter etwa bei Nord Stream nicht mehr zu halten sind. Wenn Schröder auch diese Aufgaben noch nicht zu den Akten gelegt hat, ist das nur eine Frage der Zeit. Das Spiel ist aus. Und Schröder steht vor den Scherben seiner politischen Karriere.
Am Ende hatte der frühere Bundeskanzler dann wohl das Einsehen, dass es so nicht weitergehen kann – so halsstarrig er sich zuletzt auch zeigte. Dass Gerhard Schröder jetzt doch auf seinen hochumstrittenen Posten beim russischen Energiekonzern Rosneft verzichtet, mag vor allem drei Gründe haben: Den Beschluss des Haushaltsausschusses des Bundestages, der ihm sein staatlich finanziertes Büro samt Mitarbeitern gestrichen hat. Dann der Beschluss des Europäischen Parlaments, das mit großer Mehrheit dafür votierte, Sanktionen auch gegen den Altkanzler zu verhängen. Die wird es wohl nun nicht mehr geben, egal, wie sie ausgefallen wären. Und vielleicht hat Schröder auch im Lichte der jüngsten schrecklichen Ereignisse sein Urteil über den innigen Freund Wladimir Putin revidiert. Oder dieser Schritt ist ihm von seinen letzten Getreuen angeraten worden – wer weiß.
Es ist schon verstörend, welches Bild die beiden Vorgänger von Angela Merkel nach dem Ende ihrer Amtszeit abgegeben haben. Unversöhnlich, starrsinnig und ohne Rücksicht auf Freund und Feind gingen sowohl der mittlerweile verstorbene Helmut Kohl als auch Schröder durch die Jahre nach ihrer Kanzlerschaft. Von ihrem Anspruch aus den Zeiten an der Macht, alles besser zu wissen und sich stets durchzusetzen, mochten sie offenbar nicht lassen. Und glitten immer mehr in die Isolation. Auch Helmut Kohl hatte zuletzt kaum noch Freunde in den eigenen Reihen, Schröder scheint keine mehr zu haben. Es ist ein Jammer.
Abgeglitten in die Isolation
Und jetzt? Schröder hatte zuvor über seinen Anwalt verkündet, gegen den Beschluss, ihm sein Büro und seine Mitarbeiter zu entziehen, rechtlich vorgehen zu wollen. Dabei scheint es zu bleiben. Vielleicht hat er damit sogar gute Chancen. Denn die Abgeordneten des Bundestags wussten wohl selbst, auf welch dünnem Eis sie sich bewegen. Der Beschluss vermeidet jede Erwähnung der lukrativen Freundschaft zum russischen Aggressor und erwähnt lediglich, dass Schröder “keine fortwirkende Verpflichtung aus dem Amt” mehr wahrnehme. Was das genau heißen soll, bleibt unbestimmt und gilt im Moment wohl auch für Angela Merkel, die sehr wohl Büro und Mitarbeiter hat. Es wird interessant sein zu sehen, wie dieser Streit ausgeht. Und es ist zu befürchten, dass es ein hässlicher Streit wird.
Hoffentlich ist der Rücktritt Schröders dann aber auch das Ende der Haltung unter vielen gegenwärtig Verantwortlichen, alle Fehler der Vergangenheit in Bezug auf Russland und Putin einfach auf der Person Schröders abzuladen. Viele Politiker in vielen Parteien hatten jahrelang nichts gegen gute Beziehungen zu Putin, auch nicht nach den Kriegen in Georgien und Tschetschenien, der brutalen Kriegsbeteiligung in Syrien und der Annexion der Krim. So weit wie Schröder haben es andere zwar nicht getrieben mit ihrer Freundschaft zu Putin, aber blauäugig waren viele.
Es wäre etwa auch an der Zeit, dass Angela Merkel einmal erklärt, warum sie bis zum Ende ihrer Amtszeit an der Ostsee Pipeline Nord Stream festhielt. Vielleicht bietet der Rückzug von Schröder jetzt den Raum dafür. Schröder aber wird mit seiner späten Einsicht kaum noch Sympathie gutmachen – weder im In- noch im Ausland. Und das ist wirklich ein Trauerspiel – persönlich und politisch.
Am Ende hatte der frühere Bundeskanzler dann wohl das Einsehen, dass es so nicht weitergehen kann – so halsstarrig er sich zuletzt auch zeigte. Dass Gerhard Schröder jetzt doch auf seinen hochumstrittenen Posten beim russischen Energiekonzern Rosneft verzichtet, mag vor allem drei Gründe haben: Den Beschluss des Haushaltsausschusses des Bundestages, der ihm sein staatlich finanziertes Büro samt Mitarbeitern gestrichen hat. Dann der Beschluss des Europäischen Parlaments, das mit großer Mehrheit dafür votierte, Sanktionen auch gegen den Altkanzler zu verhängen. Die wird es wohl nun nicht mehr geben, egal, wie sie ausgefallen wären. Und vielleicht hat Schröder auch im Lichte der jüngsten schrecklichen Ereignisse sein Urteil über den innigen Freund Wladimir Putin revidiert. Oder dieser Schritt ist ihm von seinen letzten Getreuen angeraten worden – wer weiß.
Der Schaden aber ist immens, soviel steht fest. Denn es bleibt der Eindruck, dass Schröder erst handelte, als es ihm an die Geldbörse ging. Klar scheint aber auch zu sein, dass die dem Altkanzler noch verbliebenen Ämter etwa bei Nord Stream nicht mehr zu halten sind. Wenn Schröder auch diese Aufgaben noch nicht zu den Akten gelegt hat, ist das nur eine Frage der Zeit. Das Spiel ist aus. Und Schröder steht vor den Scherben seiner politischen Karriere.
Abgeglitten in die Isolation
Es ist schon verstörend, welches Bild die beiden Vorgänger von Angela Merkel nach dem Ende ihrer Amtszeit abgegeben haben. Unversöhnlich, starrsinnig und ohne Rücksicht auf Freund und Feind gingen sowohl der mittlerweile verstorbene Helmut Kohl als auch Schröder durch die Jahre nach ihrer Kanzlerschaft. Von ihrem Anspruch aus den Zeiten an der Macht, alles besser zu wissen und sich stets durchzusetzen, mochten sie offenbar nicht lassen. Und glitten immer mehr in die Isolation. Auch Helmut Kohl hatte zuletzt kaum noch Freunde in den eigenen Reihen, Schröder scheint keine mehr zu haben. Es ist ein Jammer.
Und jetzt? Schröder hatte zuvor über seinen Anwalt verkündet, gegen den Beschluss, ihm sein Büro und seine Mitarbeiter zu entziehen, rechtlich vorgehen zu wollen. Dabei scheint es zu bleiben. Vielleicht hat er damit sogar gute Chancen. Denn die Abgeordneten des Bundestags wussten wohl selbst, auf welch dünnem Eis sie sich bewegen. Der Beschluss vermeidet jede Erwähnung der lukrativen Freundschaft zum russischen Aggressor und erwähnt lediglich, dass Schröder “keine fortwirkende Verpflichtung aus dem Amt” mehr wahrnehme. Was das genau heißen soll, bleibt unbestimmt und gilt im Moment wohl auch für Angela Merkel, die sehr wohl Büro und Mitarbeiter hat. Es wird interessant sein zu sehen, wie dieser Streit ausgeht. Und es ist zu befürchten, dass es ein hässlicher Streit wird.
Hoffentlich ist der Rücktritt Schröders dann aber auch das Ende der Haltung unter vielen gegenwärtig Verantwortlichen, alle Fehler der Vergangenheit in Bezug auf Russland und Putin einfach auf der Person Schröders abzuladen. Viele Politiker in vielen Parteien hatten jahrelang nichts gegen gute Beziehungen zu Putin, auch nicht nach den Kriegen in Georgien und Tschetschenien, der brutalen Kriegsbeteiligung in Syrien und der Annexion der Krim. So weit wie Schröder haben es andere zwar nicht getrieben mit ihrer Freundschaft zu Putin, aber blauäugig waren viele.
Es wäre etwa auch an der Zeit, dass Angela Merkel einmal erklärt, warum sie bis zum Ende ihrer Amtszeit an der Ostsee Pipeline Nord Stream festhielt. Vielleicht bietet der Rückzug von Schröder jetzt den Raum dafür. Schröder aber wird mit seiner späten Einsicht kaum noch Sympathie gutmachen – weder im In- noch im Ausland. Und das ist wirklich ein Trauerspiel – persönlich und politisch.
Auch Angela Merkel sollte sich erklären
