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Meinung: Merkels fehlende Selbstkritik zu ihrer Russland-Politik

Deutschland hat dem ersten Auftritt Angela Merkels fast ebenso entgegengefiebert wie die Briten dem Thronjubiläum der Queen. Was folgte, war aber eher enttäuschend, meint Anja Brockmann.

Im Publikum: Fans und Journalisten, wobei es größere Schnittmengen der beiden Gruppen gab. Das wurde besonders deutlich bei dem Journalisten, der die Altkanzlerin befragen durfte. „Sie ist und bleibt meine Kanzlerin“, sagte der, bevor Angela Merkel die Bühne betrat, und setzte damit den Ton für eine Veranstaltung, die eher einer Audienz glich denn einem Interview. Da war es auch folgerichtig, dass Merkel die Regie an diesem Abend führte. Sie war es, die allein entschied, was sie von sich preisgab.

Menschlich war das eine ganze Menge: Sie präsentierte sich als heimatverbundene Ostdeutsche; gab Einblicke, wie sie den Übergang vom aktiven Dienst in den Ruhestand in den vergangenen Monaten gestaltet hat, und erzählte von ihrer Sehnsucht nach Privatheit.

Im Publikum: Fans und Journalisten, wobei es größere Schnittmengen der beiden Gruppen gab. Das wurde besonders deutlich bei dem Journalisten, der die Altkanzlerin befragen durfte. „Sie ist und bleibt meine Kanzlerin“, sagte der, bevor Angela Merkel die Bühne betrat, und setzte damit den Ton für eine Veranstaltung, die eher einer Audienz glich denn einem Interview. Da war es auch folgerichtig, dass Merkel die Regie an diesem Abend führte. Sie war es, die allein entschied, was sie von sich preisgab.

Sobald es aber zur Politik kam, blieb Angela Merkel die Kanzlerin, an der vieles abprallte; eine Eigenschaft, die ihr während ihrer Amtszeit bei Kritikern den Namen „Teflon-Kanzlerin“ eingehandelt hatte. Natürlich stand der Krieg Russlands gegen die Ukraine im Mittelpunkt des Abends – und die Frage, inwieweit Merkels Politik da einen Anteil hatte. Immerhin hatte Merkel in ihrer 16-jährigen Kanzlerschaft die Außenpolitik Deutschlands wesentlich stärker bestimmt als alle ihre Außenminister zusammen.

Wenig Selbstreflexion zur Russland-Politik

Wie zu erwarten, reihte sich Merkel ein in die Riege derer, die Russlands Angriff aufs Schärfste verurteilen. Enttäuschend an diesem Abend im Theater aber war, dass bei der Ex-Kanzlerin wenig Zweifel ob ihrer eigenen Politik zu spüren waren, dafür aber umso mehr Rechtfertigung.

Im Kern argumentierte sie, dass ihre Russland-Strategie der wirtschaftlichen Annäherung der Ukraine „Zeit gekauft“ habe. So habe sich das Land nach der Annexion der Krim 2014 neu aufstellen können, militärisch und politisch. Das mag faktisch stimmen, aber hätte Deutschland wirklich nicht mehr tun können für die Ukraine? Es gebe nichts, für dass sie sich entschuldigen müsse, machte Merkel schnell klar. Eine Entschuldigung hat niemand erwartet, wohl aber ein gewisses Maß an Selbstreflexion.

Natürlich ist es wohlfeil, Politik nur vom Ende zu betrachten. Und es ist Merkel durchaus abzunehmen, dass sie keine ihrer politischen Entscheidungen leichtfertig getroffen hat. Aber dass einige ihrer Entscheidungen mehr das Wohl der deutschen Wirtschaft als das der Sicherheit Europas im Blick hatten, war an diesem Abend kein Thema. Zumindest keines von kritischen Nachfragen. Die fehlten auch, als Merkel eindrucksvoll beschrieb, dass ihr schon 2007 Vladimir Putins Geisteshaltung klar war: dass für ihn die Ukraine die „geopolitische Geisel des Westens“ war, dass der Kalte Krieg niemals aufgehört habe und der Westen keine geeignete Sicherheitsarchitektur aufbaute.

So treffend diese Analyse war, so merkwürdig unbeteiligt wirkte Merkel in diesem Moment. Und man wünschte sich sehnsüchtig einen Interviewer, der sie nach dieser Steilvorlage fragte, was sie denn damals aus ihrer Erkenntnis als politisches Handeln abgeleitet habe. Und warum manches nicht.

Aber das hätte wohl das Konzept dieses Abends gestört, der in erster Linie der Unterhaltung diente. Und der Huldigung einer ehemaligen Kanzlerin, die Deutschland durchaus durch viele Krisen geführt hat.

Eine ernsthafte Auseinandersetzung mit ihrer Politik war diese Veranstaltung aber nicht. Kritik, so wurde schnell klar, wäre an diesem Abend eher einer Majestätsbeleidigung nahe gekommen. Es scheint, als brauche es noch länger als sechs Monate, bis Deutschland sich ein Stück weit von dieser Kanzlerin lösen kann.

DW-Redakteurin Anja Brockmann

Im Publikum: Fans und Journalisten, wobei es größere Schnittmengen der beiden Gruppen gab. Das wurde besonders deutlich bei dem Journalisten, der die Altkanzlerin befragen durfte. „Sie ist und bleibt meine Kanzlerin“, sagte der, bevor Angela Merkel die Bühne betrat, und setzte damit den Ton für eine Veranstaltung, die eher einer Audienz glich denn einem Interview. Da war es auch folgerichtig, dass Merkel die Regie an diesem Abend führte. Sie war es, die allein entschied, was sie von sich preisgab.

Menschlich war das eine ganze Menge: Sie präsentierte sich als heimatverbundene Ostdeutsche; gab Einblicke, wie sie den Übergang vom aktiven Dienst in den Ruhestand in den vergangenen Monaten gestaltet hat, und erzählte von ihrer Sehnsucht nach Privatheit.

Wenig Selbstreflexion zur Russland-Politik

Sobald es aber zur Politik kam, blieb Angela Merkel die Kanzlerin, an der vieles abprallte; eine Eigenschaft, die ihr während ihrer Amtszeit bei Kritikern den Namen „Teflon-Kanzlerin“ eingehandelt hatte. Natürlich stand der Krieg Russlands gegen die Ukraine im Mittelpunkt des Abends – und die Frage, inwieweit Merkels Politik da einen Anteil hatte. Immerhin hatte Merkel in ihrer 16-jährigen Kanzlerschaft die Außenpolitik Deutschlands wesentlich stärker bestimmt als alle ihre Außenminister zusammen.

Wie zu erwarten, reihte sich Merkel ein in die Riege derer, die Russlands Angriff aufs Schärfste verurteilen. Enttäuschend an diesem Abend im Theater aber war, dass bei der Ex-Kanzlerin wenig Zweifel ob ihrer eigenen Politik zu spüren waren, dafür aber umso mehr Rechtfertigung.

Im Kern argumentierte sie, dass ihre Russland-Strategie der wirtschaftlichen Annäherung der Ukraine „Zeit gekauft“ habe. So habe sich das Land nach der Annexion der Krim 2014 neu aufstellen können, militärisch und politisch. Das mag faktisch stimmen, aber hätte Deutschland wirklich nicht mehr tun können für die Ukraine? Es gebe nichts, für dass sie sich entschuldigen müsse, machte Merkel schnell klar. Eine Entschuldigung hat niemand erwartet, wohl aber ein gewisses Maß an Selbstreflexion.

Natürlich ist es wohlfeil, Politik nur vom Ende zu betrachten. Und es ist Merkel durchaus abzunehmen, dass sie keine ihrer politischen Entscheidungen leichtfertig getroffen hat. Aber dass einige ihrer Entscheidungen mehr das Wohl der deutschen Wirtschaft als das der Sicherheit Europas im Blick hatten, war an diesem Abend kein Thema. Zumindest keines von kritischen Nachfragen. Die fehlten auch, als Merkel eindrucksvoll beschrieb, dass ihr schon 2007 Vladimir Putins Geisteshaltung klar war: dass für ihn die Ukraine die „geopolitische Geisel des Westens“ war, dass der Kalte Krieg niemals aufgehört habe und der Westen keine geeignete Sicherheitsarchitektur aufbaute.

Kritik unerwünscht

So treffend diese Analyse war, so merkwürdig unbeteiligt wirkte Merkel in diesem Moment. Und man wünschte sich sehnsüchtig einen Interviewer, der sie nach dieser Steilvorlage fragte, was sie denn damals aus ihrer Erkenntnis als politisches Handeln abgeleitet habe. Und warum manches nicht.

Aber das hätte wohl das Konzept dieses Abends gestört, der in erster Linie der Unterhaltung diente. Und der Huldigung einer ehemaligen Kanzlerin, die Deutschland durchaus durch viele Krisen geführt hat.

Eine ernsthafte Auseinandersetzung mit ihrer Politik war diese Veranstaltung aber nicht. Kritik, so wurde schnell klar, wäre an diesem Abend eher einer Majestätsbeleidigung nahe gekommen. Es scheint, als brauche es noch länger als sechs Monate, bis Deutschland sich ein Stück weit von dieser Kanzlerin lösen kann.

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