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Ukraine wirft Russland “Nuklear-Terror” vor

Nach einem russischen Angriff brach im größten Atomkraftwerk Europas im Südosten der Ukraine ein Brand aus. Er konnte inzwischen gelöscht werden. Nachrichten im DW-Überblick.

 

Die wichtigsten Informationen in Kürze:

 

 

“Werden uns nicht ergeben”

Kein anderes Land der Welt habe jemals Atomanlagen beschossen, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in einer in der Nacht zum Freitag veröffentlichten Videobotschaft. Russland, der “Terroristen-Staat verlegt sich jetzt auf Nuklear-Terror”. Offenbar wolle die Führung in Moskau die Atomkatastrophe von Tschernobyl “wiederholen”.

In Europas größtem Atomkraftwerk Saporischschja war zuvor nach einem russischen Angriff ein Feuer ausgebrochen. Nach Behördenangaben konnte es inzwischen gelöscht werden, der Brand habe nicht die Atomreaktoren betroffen. Die russische Armee habe Löschtrupps erst nach Stunden zum Brandort durchgelassen.

Die Internationale Atomenergiebehörde in Wien erklärte, laut ukrainischer Regierung sei in der Umgebung der Anlage keine erhöhte Radioaktivität gemessen worden. Zugleich forderte die IAEA ein Ende jeglicher Kampfhandlungen rund um das AKW und warnte vor “ernster Gefahr”, sollten Reaktoren getroffen werden. 

Auch Selenskyj hatte gewarnt: “Gerade jetzt beschießen russische Panzer die Reaktorblöcke. (…) “Da sind mit Wärmebildkameras ausgestattete Panzer. Das heißt, sie wissen, wohin sie schießen, sie haben sich darauf vorbereitet.” Unabhängig überprüfen ließen sich seine Aussagen bisher nicht. Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hatte schon am frühen Freitagmorgen getwittert, “die russische Armee schießt von allen Seiten auf Saporischschja NPP (…) Wenn es explodiert, wird das zehnmal größer als Tschernobyl.”

US-Präsident Joe Biden forderte Russland auf, die militärischen Aktivitäten in dem Gebiet um das AKW einzustellen. Vorher hatte er sich in einem Telefonat mit Selenskyj “über den aktuellen Stand des Brandes” informiert. Großbritannien verlangte eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats. Das “rücksichtslose” Verhalten von Russlands Präsident Wladimir Putin könne “direkt die Sicherheit von ganz Europa bedrohen”, erklärte das Büro von Premierminister Boris Johnson.

Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko hat die Kampfbereitschaft seiner Landsleute betont. “Wir werden uns nicht ergeben. Wir können uns nirgendwohin zurückziehen”, sagte er in einem Skype-Interview mit seinem Bruder Wladimir an seiner Seite. Er sprach von “Tausenden, bereits Zehntausenden Toten” in dem Krieg. “Und diese Zahl wird leider nur wachsen.” Etwa die Hälfte der Bevölkerung von ursprünglich drei Millionen Menschen habe die ukrainische Hauptstadt inzwischen verlassen. Viele Waisen seien von den Behörden nach Polen und Deutschland in Sicherheit gebracht worden. Klitschko rief die russische Bevölkerung auf, sich Präsident Putin entgegenzustellen. “Für die Ambitionen eines einzelnen Mannes zahlen wir einen sehr hohen Preis.”

Tschechien gewährte seinen Bürgern die Erlaubnis, als Freiwillige zur Verteidigung der Ukraine gegen Russland zu kämpfen. Wer für die Ukraine kämpfen wolle, erhalte Straffreiheit, erklärte Regierungschef Petr Fiala nach einem Treffen mit Staatspräsident Milos Zeman. Laut Gesetz ist es Tschechen eigentlich verboten, in einer anderen als der eigenen Armee zu kämpfen. Bei Verstößen drohen bis zu fünf Jahre Haft. 

Die Websites von Facebook und mehreren unabhängigen Medien aus dem Ausland waren in der Nacht in Russland teilweise nicht zu erreichen. Die Nichtregierungsorganisation GlobalCheck und Journalisten der Nachrichtenagentur AFP stellten Zugangsprobleme bei den Websites der Deutschen Welle (DW) sowie von Medusa, RFE-RL und dem russischsprachigen Dienst der BBC fest. Das
Außenministerium in Moskau hatte zuvor erklärt, die BBC werde genutzt, um die Innenpolitik und die Sicherheit Russlands zu unterwandern.

Russische Medien dürfen nur noch offizielle Informationen der russischen Behörden für ihre Berichterstattung verwenden. Begriffe wie “Angriff” oder “Invasion” sind ihnen verboten. Die Behörden stellen den Ukraine-Krieg lediglich als “Sondereinsatz” des Militärs und Friedensmission zum Schutz russischsprachiger Ukrainer dar.

Kremlchef Putin hat sich durch den Angriff auf die Ukraine nach Einschätzung von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock international ins Abseits manövriert. “Es unterstützt ihn eigentlich kein Land mehr, was nicht selbst eine Diktatur ist”, erklärte Baerbock. Derzeit könne Putin “kein Partner sein”. Das klare Votum der UN-Vollversammlung für eine Resolution gegen den Ukraine-Krieg belege die Isolation Putins, betonte die Grünen-Politikerin im Interview der Sender RTL/ntv.

Die Staaten der UN-Vollversammlung hatten am Mittwoch in New York eine Resolution verabschiedet, in der sie “mit größtem Nachdruck” die russische Ukraine-Invasion “beklagen” und die Entscheidung Putins verurteilen, auch die Atomstreitkräfte seines Landes in erhöhte Alarmbereitschaft zu versetzen. Für die Resolution stimmten 141 Mitgliedstaaten, 35 weitere – darunter die Atommächte China, Indien und Pakistan – enthielten sich. Gegen die Resolution votierten nur Belarus, Syrien, Nordkorea, Eritrea und Russland selbst.

Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman hat sich als Vermittler zwischen Russland und der Ukraine ins Spiel gebracht. Riad sei bereit, “Bemühungen zu unternehmen, um zwischen allen Parteien zu vermitteln”, sagte der mächtige Prinz laut amtlicher Nachrichtenagentur SPA in einem Telefonat mit Putin. Im Ukraine-Krieg müsse es eine “politische Lösung” geben.

Die Verteidigungsministerien der USA und Russlands haben einem US-Insider zufolge eine Direktverbindung aufgebaut, um “Fehleinschätzungen, militärische Zwischenfälle und Eskalationen” zu verhindern. Die Verbindung sei am 1. März eingerichtet worden, sagt ein hochrangiger US-Militärvertreter, der namentlich nicht genannt werden wollte, der Nachrichtenagentur Reuters. Zuerst hatte der Sender NBC über den “heißen Draht” berichtet. Nach Darstellung des Chefs des russischen Auslandsgeheimdienstes SWR, Sergej Naryschkin, befinden sich sein Land und der Westen nicht in einem neuen “Kalten Krieg”, sondern in einem “heißen”.

Zehntausende Ukrainer in den USA erhalten einen vorläufigen Schutzstatus. Sie müssen keine Abschiebung befürchten. “In diesen außergewöhnlichen Zeiten werden wir den ukrainischen Staatsangehörigen in den Vereinigten Staaten weiterhin unsere Unterstützung und unseren Schutz anbieten”, erklärte Heimatschutzminister Alejandro N. Mayorkas. Die Regelung ist nach seinen Angaben zunächst auf anderthalb Jahre beschränkt.

Kanada zeigte sich bereit, eine “unbegrenzte Anzahl” ukrainischer Flüchtlinge aufzunehmen. Die meisten üblichen Visa-Bedingungen seien dafür außer Kraft gesetzt worden, teilte Einwanderungsminister Sean Fraser mit. Stattdessen habe sein Ministerium eine neue Visa-Kategorie eingeführt, die es dafür akzeptierten Ukrainern ermögliche, bis zu zwei Jahre lang in Kanada zu leben und zu arbeiten oder zu studieren.

Die EU-Staaten hatten sich bereits zuvor auf einen gemeinsamen Schutzstatus für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine geeinigt. Sie können damit auch ohne Asylantrag für bis zu drei Jahre in der Europäischen Union bleiben.

US-Außenminister Antony Blinken hat sich mit einer Botschaft der Solidarität direkt an die Menschen in der Ukraine gewandt. “Lassen Sie mich einfach sagen, dass Sie die Welt inspirieren”, so Blinken in einem auf Twitter veröffentlichtem Video mit ukrainischen Untertiteln. Die Welt sehe den “unglaublichen Mut”, die “Unverwüstlichkeit” und “Entschlossenheit” der Ukrainerinnen und Ukrainer angesichts des russischen Angriffskriegs. “Sie erneuern unseren Glauben an die Demokratie, an die Freiheit, an die Fähigkeit des Friedens, über die Aggression zu triumphieren, an die Fähigkeit des Guten, über das Böse zu triumphieren”, sagte Blinken weiter.

Ukraine Krieg l Vitali Klitschko, Bürgermeister von Kiew, und sein Bruder Wladimir Klitschko

 

Die wichtigsten Informationen in Kürze:

“Werden uns nicht ergeben”

 

Kein anderes Land der Welt habe jemals Atomanlagen beschossen, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in einer in der Nacht zum Freitag veröffentlichten Videobotschaft. Russland, der “Terroristen-Staat verlegt sich jetzt auf Nuklear-Terror”. Offenbar wolle die Führung in Moskau die Atomkatastrophe von Tschernobyl “wiederholen”.

In Europas größtem Atomkraftwerk Saporischschja war zuvor nach einem russischen Angriff ein Feuer ausgebrochen. Nach Behördenangaben konnte es inzwischen gelöscht werden, der Brand habe nicht die Atomreaktoren betroffen. Die russische Armee habe Löschtrupps erst nach Stunden zum Brandort durchgelassen.

Die Internationale Atomenergiebehörde in Wien erklärte, laut ukrainischer Regierung sei in der Umgebung der Anlage keine erhöhte Radioaktivität gemessen worden. Zugleich forderte die IAEA ein Ende jeglicher Kampfhandlungen rund um das AKW und warnte vor “ernster Gefahr”, sollten Reaktoren getroffen werden. 

Tschechien gestattet Kampf für die Ukraine

Auch Selenskyj hatte gewarnt: “Gerade jetzt beschießen russische Panzer die Reaktorblöcke. (…) “Da sind mit Wärmebildkameras ausgestattete Panzer. Das heißt, sie wissen, wohin sie schießen, sie haben sich darauf vorbereitet.” Unabhängig überprüfen ließen sich seine Aussagen bisher nicht. Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hatte schon am frühen Freitagmorgen getwittert, “die russische Armee schießt von allen Seiten auf Saporischschja NPP (…) Wenn es explodiert, wird das zehnmal größer als Tschernobyl.”

Zugangsprobleme auch bei DW-Website 

US-Präsident Joe Biden forderte Russland auf, die militärischen Aktivitäten in dem Gebiet um das AKW einzustellen. Vorher hatte er sich in einem Telefonat mit Selenskyj “über den aktuellen Stand des Brandes” informiert. Großbritannien verlangte eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats. Das “rücksichtslose” Verhalten von Russlands Präsident Wladimir Putin könne “direkt die Sicherheit von ganz Europa bedrohen”, erklärte das Büro von Premierminister Boris Johnson.

Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko hat die Kampfbereitschaft seiner Landsleute betont. “Wir werden uns nicht ergeben. Wir können uns nirgendwohin zurückziehen”, sagte er in einem Skype-Interview mit seinem Bruder Wladimir an seiner Seite. Er sprach von “Tausenden, bereits Zehntausenden Toten” in dem Krieg. “Und diese Zahl wird leider nur wachsen.” Etwa die Hälfte der Bevölkerung von ursprünglich drei Millionen Menschen habe die ukrainische Hauptstadt inzwischen verlassen. Viele Waisen seien von den Behörden nach Polen und Deutschland in Sicherheit gebracht worden. Klitschko rief die russische Bevölkerung auf, sich Präsident Putin entgegenzustellen. “Für die Ambitionen eines einzelnen Mannes zahlen wir einen sehr hohen Preis.”

Tschechien gewährte seinen Bürgern die Erlaubnis, als Freiwillige zur Verteidigung der Ukraine gegen Russland zu kämpfen. Wer für die Ukraine kämpfen wolle, erhalte Straffreiheit, erklärte Regierungschef Petr Fiala nach einem Treffen mit Staatspräsident Milos Zeman. Laut Gesetz ist es Tschechen eigentlich verboten, in einer anderen als der eigenen Armee zu kämpfen. Bei Verstößen drohen bis zu fünf Jahre Haft. 

Baerbock: Nur Diktaturen unterstützen Putin 

Die Websites von Facebook und mehreren unabhängigen Medien aus dem Ausland waren in der Nacht in Russland teilweise nicht zu erreichen. Die Nichtregierungsorganisation GlobalCheck und Journalisten der Nachrichtenagentur AFP stellten Zugangsprobleme bei den Websites der Deutschen Welle (DW) sowie von Medusa, RFE-RL und dem russischsprachigen Dienst der BBC fest. Das
Außenministerium in Moskau hatte zuvor erklärt, die BBC werde genutzt, um die Innenpolitik und die Sicherheit Russlands zu unterwandern.

Russische Medien dürfen nur noch offizielle Informationen der russischen Behörden für ihre Berichterstattung verwenden. Begriffe wie “Angriff” oder “Invasion” sind ihnen verboten. Die Behörden stellen den Ukraine-Krieg lediglich als “Sondereinsatz” des Militärs und Friedensmission zum Schutz russischsprachiger Ukrainer dar.

Saudi-Arabien bietet seine Vermittlung an

Kremlchef Putin hat sich durch den Angriff auf die Ukraine nach Einschätzung von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock international ins Abseits manövriert. “Es unterstützt ihn eigentlich kein Land mehr, was nicht selbst eine Diktatur ist”, erklärte Baerbock. Derzeit könne Putin “kein Partner sein”. Das klare Votum der UN-Vollversammlung für eine Resolution gegen den Ukraine-Krieg belege die Isolation Putins, betonte die Grünen-Politikerin im Interview der Sender RTL/ntv.

“Heißer Draht” zwischen Washington und Moskau

Die Staaten der UN-Vollversammlung hatten am Mittwoch in New York eine Resolution verabschiedet, in der sie “mit größtem Nachdruck” die russische Ukraine-Invasion “beklagen” und die Entscheidung Putins verurteilen, auch die Atomstreitkräfte seines Landes in erhöhte Alarmbereitschaft zu versetzen. Für die Resolution stimmten 141 Mitgliedstaaten, 35 weitere – darunter die Atommächte China, Indien und Pakistan – enthielten sich. Gegen die Resolution votierten nur Belarus, Syrien, Nordkorea, Eritrea und Russland selbst.

USA Annalena Baerbock UN Vollversammlung

Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman hat sich als Vermittler zwischen Russland und der Ukraine ins Spiel gebracht. Riad sei bereit, “Bemühungen zu unternehmen, um zwischen allen Parteien zu vermitteln”, sagte der mächtige Prinz laut amtlicher Nachrichtenagentur SPA in einem Telefonat mit Putin. Im Ukraine-Krieg müsse es eine “politische Lösung” geben.

Die Verteidigungsministerien der USA und Russlands haben einem US-Insider zufolge eine Direktverbindung aufgebaut, um “Fehleinschätzungen, militärische Zwischenfälle und Eskalationen” zu verhindern. Die Verbindung sei am 1. März eingerichtet worden, sagt ein hochrangiger US-Militärvertreter, der namentlich nicht genannt werden wollte, der Nachrichtenagentur Reuters. Zuerst hatte der Sender NBC über den “heißen Draht” berichtet. Nach Darstellung des Chefs des russischen Auslandsgeheimdienstes SWR, Sergej Naryschkin, befinden sich sein Land und der Westen nicht in einem neuen “Kalten Krieg”, sondern in einem “heißen”.

Zehntausende Ukrainer in den USA erhalten einen vorläufigen Schutzstatus. Sie müssen keine Abschiebung befürchten. “In diesen außergewöhnlichen Zeiten werden wir den ukrainischen Staatsangehörigen in den Vereinigten Staaten weiterhin unsere Unterstützung und unseren Schutz anbieten”, erklärte Heimatschutzminister Alejandro N. Mayorkas. Die Regelung ist nach seinen Angaben zunächst auf anderthalb Jahre beschränkt.

Kanada zeigte sich bereit, eine “unbegrenzte Anzahl” ukrainischer Flüchtlinge aufzunehmen. Die meisten üblichen Visa-Bedingungen seien dafür außer Kraft gesetzt worden, teilte Einwanderungsminister Sean Fraser mit. Stattdessen habe sein Ministerium eine neue Visa-Kategorie eingeführt, die es dafür akzeptierten Ukrainern ermögliche, bis zu zwei Jahre lang in Kanada zu leben und zu arbeiten oder zu studieren.

Die EU-Staaten hatten sich bereits zuvor auf einen gemeinsamen Schutzstatus für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine geeinigt. Sie können damit auch ohne Asylantrag für bis zu drei Jahre in der Europäischen Union bleiben.

US-Außenminister Antony Blinken hat sich mit einer Botschaft der Solidarität direkt an die Menschen in der Ukraine gewandt. “Lassen Sie mich einfach sagen, dass Sie die Welt inspirieren”, so Blinken in einem auf Twitter veröffentlichtem Video mit ukrainischen Untertiteln. Die Welt sehe den “unglaublichen Mut”, die “Unverwüstlichkeit” und “Entschlossenheit” der Ukrainerinnen und Ukrainer angesichts des russischen Angriffskriegs. “Sie erneuern unseren Glauben an die Demokratie, an die Freiheit, an die Fähigkeit des Friedens, über die Aggression zu triumphieren, an die Fähigkeit des Guten, über das Böse zu triumphieren”, sagte Blinken weiter.

In Russland haben fast 7000 Wissenschaftler und Akademiker einen offenen Brief an Präsident Putin unterzeichnet. “Wir, russische Wissenschaftler und Wissenschaftsjournalisten, protestieren aufs Schärfste gegen die militärische Invasion der Ukraine durch die russischen Streitkräfte”, heißt es in dem Brief, der auf der Nachrichtenwebsite trv-science.ru veröffentlicht wurde. “Humanistische Werte sind das Fundament, auf dem die Wissenschaft aufgebaut ist”, schreiben die Unterzeichner. Der Brief bezeichnete Russland auch als “militärischen Aggressor und dementsprechend als Schurkenstaat”. Kein geopolitisches Interesse könne “diesen Tod und das Blutvergießen rechtfertigen”. Ein Krieg werde nur “zum totalen Niedergang unseres Landes führen”.

Google setzt sein Anzeigengeschäft in Russland bis auf Weiteres aus. Betroffen sei Werbung sowohl im Umfeld der Internet-Suche als auch bei der Videoplattform Youtube, teilte der Konzern mit. Zuvor hatte Google nur bestimmte Anzeigen rund um den Krieg blockiert.

Google setzt sein Anzeigengeschäft in Russland bis auf Weiteres aus. Betroffen sei Werbung sowohl im Umfeld der Internet-Suche als auch bei der Videoplattform Youtube, teilte der Konzern mit. Zuvor hatte Google nur bestimmte Anzeigen rund um den Krieg blockiert.

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