Die SPD kommt laut Hochrechnungen bei der Landtagswahl an der Saar auf mehr als 43 Prozent der Stimmen. Die CDU stürzt auf ein Rekordtief. Damit steht ein Machtwechsel im kleinsten deutschen Flächenbundesland an.
Im Saarland gibt es nach mehr als zwei Jahrzehnten unter Führung der CDU einen Machtwechsel. Bei der Landtagswahl am Sonntag wurde die SPD nach Hochrechnungen mit großem Abstand stärkste Partei. Damit kann ihre Spitzenkandidatin, die bisherige Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger, den amtierenden CDU-Ministerpräsidenten Tobias Hans ablösen. Die erste Landtagswahl seit der Bundestagswahl vor einem halben Jahr galt auch als Stimmungstest für die neue Bundesregierung.
Laut der jüngsten ARD-Hochrechnung von infratest dimap können die Sozialdemokraten mit 43,07 Prozent der Stimmen rechnen. Im Vergleich zur Wahl 2017 (29,6 Prozent) bedeutet dies ein Plus von etwa 13 bis 14 Punkten. Die CDU sackt hingegen auf 28,3 Prozent ab (2017: 40,7 Prozent). Rechnerisch wäre damit in Saarbrücken wieder eine große Koalition möglich, wie schon seit 2012 – nun allerdings unter Führung der SPD. Das vorläufige amtliche Endergebnis wird noch am Abend erwartet.
Im Saarland gibt es nach mehr als zwei Jahrzehnten unter Führung der CDU einen Machtwechsel. Bei der Landtagswahl am Sonntag wurde die SPD nach Hochrechnungen mit großem Abstand stärkste Partei. Damit kann ihre Spitzenkandidatin, die bisherige Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger, den amtierenden CDU-Ministerpräsidenten Tobias Hans ablösen. Die erste Landtagswahl seit der Bundestagswahl vor einem halben Jahr galt auch als Stimmungstest für die neue Bundesregierung.
Für die kleineren Parteien ergibt sich laut Hochrechnung folgendes Bild: AfD 5,7 Prozent der Stimmen und Grüne 5,0 Prozent. Die FDP würde demnach mit 4,9 Prozent erneut den Einzug in den Landtag verpassen und knapp an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Die Linke wäre mit nur noch 2,5 Prozent nicht mehr im Landtag. Die Partei hatte sich an der Saar schwere Querelen geleistet – bis hin zum Austritt ihres Ex-Bundesvorsitzenden Oskar Lafontaine, der früher auch einmal sozialdemokratischer Ministerpräsident war.
Riesen-Verluste für die CDU, Rekordgewinne für die SPD
Aufgrund der Zahlen wäre im Saarland eine Koalition unter Führung der SPD sowohl mit CDU als auch Grünen mehrheitsfähig. Selbst eine absolute Mehrheit für die SPD ist möglich, sollten die Grünen oder die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Die Wahlbeteiligung lag bei etwa 63 Prozent.
Damit hätte die stellvertretende SPD-Bundesvize Rehlinger in ihrer Heimat im zweiten Anlauf den Sprung nach ganz oben geschafft. Die 45-Jährige wäre die erste SPD-Regierungschefin in der Geschichte ihres Landes. Bundesweit stünden dann vier sozialdemokratische Frauen an der Spitze einer Landesregierung – so viele wie noch nie. Die anderen Parteien von Union über Grüne bis Linke haben nur männliche Regierungschefs.
Nach ihrem deutlichen Wahlsieg im Saarland reklamierte SPD-Spitzenkandidatin Rehlinger die Führung der nächsten Landesregierung für sich. Sie werde “gern die Ehre” haben, Ministerpräsidentin zu werden, so Rehlinger. “Das Saarland hat rot gewählt”, sagte sie auf der SPD-Wahlparty und betonte, der Sieg sei das “Ergebnis harter Arbeit”.
Der CDU-Spitzenkandidat und amtierende Ministerpräsident Hans kündigte nach der Wahlniederlage seiner Partei “persönliche Konsequenzen” an. “Das ist wirklich eine sehr bittere Niederlage für die Christdemokraten an der Saar”, sagte er. Die CDU habe einen “herben Rückschlag” zu verkraften. “Und ich übernehme auch die Verantwortung für diese Niederlage.” Es sei der CDU nicht gelungen, die wichtigen Themen in den Vordergrund zu stellen.
Das Saarland mit lediglich einer Million Einwohnern ist auch das kleinste Flächenland unter den Bundesländern. Der Landtag mit 51 Abgeordneten ist der kleinste in Deutschland. Trotzdem galt die Wahl auch als erster Stimmungstest für die Ampel-Koalition (SPD/Grüne/FDP) unter SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz und die Union unter dem CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz. In diesem Jahr folgen noch Landtagswahlen in Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen.
haz/qu (dpa, rtr, afp)
Im Saarland gibt es nach mehr als zwei Jahrzehnten unter Führung der CDU einen Machtwechsel. Bei der Landtagswahl am Sonntag wurde die SPD nach Hochrechnungen mit großem Abstand stärkste Partei. Damit kann ihre Spitzenkandidatin, die bisherige Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger, den amtierenden CDU-Ministerpräsidenten Tobias Hans ablösen. Die erste Landtagswahl seit der Bundestagswahl vor einem halben Jahr galt auch als Stimmungstest für die neue Bundesregierung.
Laut der jüngsten ARD-Hochrechnung von infratest dimap können die Sozialdemokraten mit 43,07 Prozent der Stimmen rechnen. Im Vergleich zur Wahl 2017 (29,6 Prozent) bedeutet dies ein Plus von etwa 13 bis 14 Punkten. Die CDU sackt hingegen auf 28,3 Prozent ab (2017: 40,7 Prozent). Rechnerisch wäre damit in Saarbrücken wieder eine große Koalition möglich, wie schon seit 2012 – nun allerdings unter Führung der SPD. Das vorläufige amtliche Endergebnis wird noch am Abend erwartet.
Riesen-Verluste für die CDU, Rekordgewinne für die SPD
Für die kleineren Parteien ergibt sich laut Hochrechnung folgendes Bild: AfD 5,7 Prozent der Stimmen und Grüne 5,0 Prozent. Die FDP würde demnach mit 4,9 Prozent erneut den Einzug in den Landtag verpassen und knapp an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Die Linke wäre mit nur noch 2,5 Prozent nicht mehr im Landtag. Die Partei hatte sich an der Saar schwere Querelen geleistet – bis hin zum Austritt ihres Ex-Bundesvorsitzenden Oskar Lafontaine, der früher auch einmal sozialdemokratischer Ministerpräsident war.
Aufgrund der Zahlen wäre im Saarland eine Koalition unter Führung der SPD sowohl mit CDU als auch Grünen mehrheitsfähig. Selbst eine absolute Mehrheit für die SPD ist möglich, sollten die Grünen oder die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Die Wahlbeteiligung lag bei etwa 63 Prozent.
Damit hätte die stellvertretende SPD-Bundesvize Rehlinger in ihrer Heimat im zweiten Anlauf den Sprung nach ganz oben geschafft. Die 45-Jährige wäre die erste SPD-Regierungschefin in der Geschichte ihres Landes. Bundesweit stünden dann vier sozialdemokratische Frauen an der Spitze einer Landesregierung – so viele wie noch nie. Die anderen Parteien von Union über Grüne bis Linke haben nur männliche Regierungschefs.
Nach ihrem deutlichen Wahlsieg im Saarland reklamierte SPD-Spitzenkandidatin Rehlinger die Führung der nächsten Landesregierung für sich. Sie werde “gern die Ehre” haben, Ministerpräsidentin zu werden, so Rehlinger. “Das Saarland hat rot gewählt”, sagte sie auf der SPD-Wahlparty und betonte, der Sieg sei das “Ergebnis harter Arbeit”.
Knackpunkt Fünf-Prozent Hürde – FDP und Grüne müssen zittern
Der CDU-Spitzenkandidat und amtierende Ministerpräsident Hans kündigte nach der Wahlniederlage seiner Partei “persönliche Konsequenzen” an. “Das ist wirklich eine sehr bittere Niederlage für die Christdemokraten an der Saar”, sagte er. Die CDU habe einen “herben Rückschlag” zu verkraften. “Und ich übernehme auch die Verantwortung für diese Niederlage.” Es sei der CDU nicht gelungen, die wichtigen Themen in den Vordergrund zu stellen.
Im zweiten Anlauf ganz nach oben
Das Saarland mit lediglich einer Million Einwohnern ist auch das kleinste Flächenland unter den Bundesländern. Der Landtag mit 51 Abgeordneten ist der kleinste in Deutschland. Trotzdem galt die Wahl auch als erster Stimmungstest für die Ampel-Koalition (SPD/Grüne/FDP) unter SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz und die Union unter dem CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz. In diesem Jahr folgen noch Landtagswahlen in Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen.
haz/qu (dpa, rtr, afp)
Hans will persönliche Konsequenzen ziehen
