Wie immer wollten die Deutschen alles besser machen und eine Corona-Impfpflicht einführen, die es woanders kaum gibt. Das Scheitern untergräbt jetzt das Vertrauen in die Pandemie-Politik, meint Jens Thurau.
Eines vorweg: Eine allgemeine Impfpflicht gegen das Corona-Virus gibt es weltweit in nur wenigen Staaten, in Ecuador etwa, in Indonesien, in Tadschikistan oder Turkmenistan. In vielen Ländern, auch in Deutschland, gibt es aber für bestimmte Berufsgruppen eine Impfpflicht. Etwa für das Personal im Gesundheitswesen.
Und: Österreich hat zwar eine allgemeine Impfpflicht, die ist aber ausgesetzt, weil wie überall auf der Welt die gerade vorherrschende Omikron-Variante des Virus den Glauben nährt, auch ohne eine Pflicht für alle durch die Pandemie zu kommen. Deshalb hätte die immer noch neue deutsche Bundesregierung wohl kaum einen Schaden erlitten, wenn sie auf ihre Pläne für eine Impfpflicht verzichtet hätte. Hat sie aber nicht. Jetzt ist der Schaden groß.
Eines vorweg: Eine allgemeine Impfpflicht gegen das Corona-Virus gibt es weltweit in nur wenigen Staaten, in Ecuador etwa, in Indonesien, in Tadschikistan oder Turkmenistan. In vielen Ländern, auch in Deutschland, gibt es aber für bestimmte Berufsgruppen eine Impfpflicht. Etwa für das Personal im Gesundheitswesen.
Am Donnerstag lehnte der Bundestag gleich mehrere Anträge für eine Impfpflicht ab. Schon vorher war klar, dass die Regierung aus SPD, Grünen und FDP keine eigene Mehrheit für eine Pflicht zustande bringen würde, weil sich viele FDP-Politiker dagegen sträubten.Trotzdem ließ ein merkwürdig desinteressierter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die offene Niederlage im Parlament über sich ergehen.
Ein wenig interessierter Bundeskanzler
Es jubelten die Rechts-Populisten von der “Alternative für Deutschland”, die, wie immer stramm auf der Seite der Corona-Leugner, gegen jede Impfpflicht waren, schon immer.
76 Prozent der Menschen in Deutschland sind derzeit zweimal geimpft, 59 Prozent haben die dritte Impfung erhalten. Es gibt viele Länder, die besser sind, aber auch viele, die das nicht sind. Und klar ist auch: Die Impfung kann weitere Infektionen nicht verhindern, wohl aber schwere Verläufe. Wer sich jetzt also doch noch impfen lässt, tut das in erster Linie für sich selbst. Aber die 24 Prozent, die in Deutschland derzeit über keinen vollständigen Schutz verfügen,sind, das haben die letzten Wochen gezeigt, mit keinem Argument der Welt mehr zu überzeugen. Auch das sprach gegen den Versuch, eine allgemeine Impfpflicht überhaupt nur anzustreben.
Warum die Regierung die Dinge trotzdem laufen ließ und krachend vor die Wand fuhr, bleibt ihr Geheimnis. Offenbar vertraute sie darauf, dass CDU und CSU, deren Ministerpräsidenten in den Ländern alle für die Impfpflicht waren, ihren Anträgen am Ende schon zu einer Mehrheit verhelfen würden. Aber das tat die Opposition nicht.
Jetzt hat Kanzler Scholz lapidar erklärt, einen weiteren Versuch für eine Impfpflicht, wie das sein Gesundheitsminister Karl Lauterbach nach der Niederlage noch angedeutet hatte, wird es nicht geben. Nicht noch mal so eine Niederlage, ist das klar erkennbare Kalkül von Scholz.
Worin liegt jetzt genau der Schaden, der angerichtet wurde? Noch im Winter, erst ein paar Wochen im Amt, plädierten alle führenden Regierungsmitglieder für eine Impfpflicht. Und ihr jetziges Scheitern untergräbt das Vertrauen der Menschen in die Corona-Politik allgemein. Die neueste bundesweite Umfrage “Deutschlandtrend” des Instituts von infratest-dimap sagt klar: Eine Mehrheit der Parteianhänger von CDU, CSU, SPD und Grünen sind immer noch für eine solche Pflicht. Was sollen diese Menschen jetzt davon halten, wenn der Bundestag stundenlang debattiert und kein Ergebnis zustande bringt?
Das alles kann sich rächen, wenn im Herbst die Infektionen, auch die schweren, gerade unter den älteren Ungeimpften wieder steigen. Und wenn die Politik gezwungen sein könnte, wieder Beschränkungen wie Kontaktverbote oder Laden-Schließungen anzuordnen. Warum sollen die Bürger dem dann widerstandslos folgen?
Bislang hat eine große Mehrheit der Menschen in Deutschland alle Zumutungen ertragen, die gerade nach langen Monaten weggefallen sind: Die Masken, die geschlossenen Geschäfte und Restaurants. Wenn es im Fall der Fälle im Herbst nicht noch einmal gelingt, die Bürger von solchen Beschränkungen zu überzeugen, hat auch die Regierung mit ihrem halbherzigen Vorgehen in Sachen Impfpflicht ihren Anteil daran.
Hoffen wir das Beste. Mehr bleibt im Moment nicht. Sich impfen zu lassen, bleibt ein sinnvoller Appell an alle. Aber das kann ja mittlerweile kaum noch jemand hören.
Eines vorweg: Eine allgemeine Impfpflicht gegen das Corona-Virus gibt es weltweit in nur wenigen Staaten, in Ecuador etwa, in Indonesien, in Tadschikistan oder Turkmenistan. In vielen Ländern, auch in Deutschland, gibt es aber für bestimmte Berufsgruppen eine Impfpflicht. Etwa für das Personal im Gesundheitswesen.
Und: Österreich hat zwar eine allgemeine Impfpflicht, die ist aber ausgesetzt, weil wie überall auf der Welt die gerade vorherrschende Omikron-Variante des Virus den Glauben nährt, auch ohne eine Pflicht für alle durch die Pandemie zu kommen. Deshalb hätte die immer noch neue deutsche Bundesregierung wohl kaum einen Schaden erlitten, wenn sie auf ihre Pläne für eine Impfpflicht verzichtet hätte. Hat sie aber nicht. Jetzt ist der Schaden groß.
Ein wenig interessierter Bundeskanzler
Am Donnerstag lehnte der Bundestag gleich mehrere Anträge für eine Impfpflicht ab. Schon vorher war klar, dass die Regierung aus SPD, Grünen und FDP keine eigene Mehrheit für eine Pflicht zustande bringen würde, weil sich viele FDP-Politiker dagegen sträubten.Trotzdem ließ ein merkwürdig desinteressierter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die offene Niederlage im Parlament über sich ergehen.
Es jubelten die Rechts-Populisten von der “Alternative für Deutschland”, die, wie immer stramm auf der Seite der Corona-Leugner, gegen jede Impfpflicht waren, schon immer.
76 Prozent der Menschen in Deutschland sind derzeit zweimal geimpft, 59 Prozent haben die dritte Impfung erhalten. Es gibt viele Länder, die besser sind, aber auch viele, die das nicht sind. Und klar ist auch: Die Impfung kann weitere Infektionen nicht verhindern, wohl aber schwere Verläufe. Wer sich jetzt also doch noch impfen lässt, tut das in erster Linie für sich selbst. Aber die 24 Prozent, die in Deutschland derzeit über keinen vollständigen Schutz verfügen,sind, das haben die letzten Wochen gezeigt, mit keinem Argument der Welt mehr zu überzeugen. Auch das sprach gegen den Versuch, eine allgemeine Impfpflicht überhaupt nur anzustreben.
Warum die Regierung die Dinge trotzdem laufen ließ und krachend vor die Wand fuhr, bleibt ihr Geheimnis. Offenbar vertraute sie darauf, dass CDU und CSU, deren Ministerpräsidenten in den Ländern alle für die Impfpflicht waren, ihren Anträgen am Ende schon zu einer Mehrheit verhelfen würden. Aber das tat die Opposition nicht.
Wer sich jetzt impfen lässt, tut das für sich selbst
Jetzt hat Kanzler Scholz lapidar erklärt, einen weiteren Versuch für eine Impfpflicht, wie das sein Gesundheitsminister Karl Lauterbach nach der Niederlage noch angedeutet hatte, wird es nicht geben. Nicht noch mal so eine Niederlage, ist das klar erkennbare Kalkül von Scholz.
Scholz gibt jetzt einfach auf
Worin liegt jetzt genau der Schaden, der angerichtet wurde? Noch im Winter, erst ein paar Wochen im Amt, plädierten alle führenden Regierungsmitglieder für eine Impfpflicht. Und ihr jetziges Scheitern untergräbt das Vertrauen der Menschen in die Corona-Politik allgemein. Die neueste bundesweite Umfrage “Deutschlandtrend” des Instituts von infratest-dimap sagt klar: Eine Mehrheit der Parteianhänger von CDU, CSU, SPD und Grünen sind immer noch für eine solche Pflicht. Was sollen diese Menschen jetzt davon halten, wenn der Bundestag stundenlang debattiert und kein Ergebnis zustande bringt?
Das alles kann sich rächen, wenn im Herbst die Infektionen, auch die schweren, gerade unter den älteren Ungeimpften wieder steigen. Und wenn die Politik gezwungen sein könnte, wieder Beschränkungen wie Kontaktverbote oder Laden-Schließungen anzuordnen. Warum sollen die Bürger dem dann widerstandslos folgen?
Bislang hat eine große Mehrheit der Menschen in Deutschland alle Zumutungen ertragen, die gerade nach langen Monaten weggefallen sind: Die Masken, die geschlossenen Geschäfte und Restaurants. Wenn es im Fall der Fälle im Herbst nicht noch einmal gelingt, die Bürger von solchen Beschränkungen zu überzeugen, hat auch die Regierung mit ihrem halbherzigen Vorgehen in Sachen Impfpflicht ihren Anteil daran.
Regierung untergräbt jetzt das Vertrauen
Hoffen wir das Beste. Mehr bleibt im Moment nicht. Sich impfen zu lassen, bleibt ein sinnvoller Appell an alle. Aber das kann ja mittlerweile kaum noch jemand hören.
Lass dich impfen? Kann keiner mehr hören
