Als Reaktion auf westliche Sanktionen baut der Kremlchef seine Beziehungen zu großen Schwellenländern aus. In der Ukraine sind Mehrfachraketenwerfer aus den USA eingetroffen. Ein Überblick.
Das Wichtigste in Kürze:
Putin intensiviert Verbindungen zu BRICS-Staaten
In der Ukraine sind die von den USA gelieferten Mehrfachraketenwerfer vom Typ Himars eingetroffen. Das erklärte der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow via Twitter. Er dankte seinem US-Kollegen Lloyd Austin “für diese mächtigen Werkzeuge” und veröffentlichte dabei Fotos der Raketenwerfer. Mit dem mobilen System können mehrere präzisionsgelenkte Raketen gleichzeitig auf Ziele in bis zu 80 Kilometern Entfernung abgefeuert werden. Die US-Armee verfügt auch über Systeme mit einer Reichweite von mehreren hundert Kilometern. US-Präsident Joe Biden hatte erklärt, Himars ermögliche es, mit größerer Präzision Ziele auf dem Schlachtfeld in der Ukraine zu treffen – die ukrainische Armee werde aber damit nicht ermutigt oder in die Lage versetzt, jenseits ihrer Grenzen zuzuschlagen.
Am Dienstag hatte Resnikow bekannt gegeben, dass Deutschland inzwischen die Panzerhaubitze 2000 geliefert hat. Nach Angaben der ukrainischen Botschaft in Berlin trafen alle sieben von Deutschland zugesagten Haubitzen in der Ukraine ein. Die Panzerhaubitze 2000 kann je nach verwendeter Munition 30 bis 40 Kilometer weit schießen. Sie gilt unter Experten als eine der modernsten Haubitzen der Welt und kann bis zu zehn Granaten pro Minute abfeuern. Die Ukraine bittet westliche Partner seit Monaten um die Lieferung von Geschützen mit größerer Reichweite, um den russischen Vormarsch zu stoppen.
Der russische Staatschef Wladimir Putin setzt angesichts der westlichen Sanktionen gegen sein Land auf engere Beziehungen zu den sogenannten BRICS-Staaten, zu denen neben Russland auch Brasilien, Indien, China und Südafrika zählen. “Geschäftsleute unserer Länder sind gezwungen, ihr Geschäft unter schwierigen Bedingungen zu entwickeln, da westliche Partner die Grundprinzipien der Marktwirtschaft, des Freihandels sowie die Unverletzlichkeit des Privateigentums vernachlässigen”, erklärte Putin anlässlich des virtuellen BRICS-Wirtschaftsgipfels, der an diesem Donnerstag begann.
Der Kremlchef kritisierte “die dauerhafte Umsetzung neuer politisch motivierter Sanktionen”. Diese widersprächen “dem gesunden Menschenverstand und der elementaren wirtschaftlichen Logik”. Russland lenke deshalb seine Wirtschaftskontakte und Handelsströme “aktiv auf zuverlässige internationale Partner um, zuvorderst die BRICS-Staaten”, führte Putin weiter aus. So nehme das Volumen der Lieferungen von russischem Öl nach China und Indien merklich zu. Zudem gab Putin an, dass Russland mit seinen BRICS-Partnern “alternative internationale Transfermechanismen” und eine “internationale Reservewährung” entwickele, um die Abhängigkeit von Dollar und Euro zu verringern.
Die Vereinigten Staaten wollen beim G7-Gipfel in Deutschland den Druck auf Russland erhöhen. Man werde bei dem am Sonntag beginnenden Treffen der führenden Industrienationen “eine Reihe konkreter Vorschläge” dazu unterbreiten, teilte ein hochrangiger US-Regierungsmitarbeiter mit. Damit solle auch die gemeinsame Unterstützung der Ukraine demonstriert werden. Die G7 würden zudem “die Vision einer Welt vorantreiben, die auf Freiheit und Offenheit beruht, nicht auf Zwang, nicht auf Aggression und nicht auf Einflusssphären”.
Deutschland hat derzeit den Vorsitz der “Gruppe der 7” inne und ist daher Gastgeber des Gipfels im bayerischen Schloss Elmau, der von Sonntag bis Dienstag dauert. Bundeskanzler Olaf Scholz will dort mit US-Präsident Joe Biden auch zu einem bilateralen Gespräch zusammenkommen.
Nach dem G7-Gipfel treffen sich am Mittwoch nächster Woche die Staats- und Regierungschefs der NATO-Staaten in Spaniens Hauptstadt Madrid. Auch dort wird der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine im Zentrum stehen.
Die Europäische Union entscheidet an diesem Donnerstag bei einem Gipfel in Brüssel darüber, ob die von Russland angegriffene Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten bekommt. Vor den Beratungen der Staats- und Regierungschefs zeichnet sich breite Unterstützung für eine entsprechende Empfehlung der Europäischen Kommission ab. Die Entscheidung muss jedoch von den 27 EU-Staaten einstimmig getroffen werden.
Auch das ukrainische Nachbarland Moldau soll den Kandidatenstatus bekommen. Georgien als drittes Land, das einen Beitragsantrag gestellt hat, soll hingegen zuvor weitere innenpolitische Reformen angehen.
Kurz vor dem EU-Gipfel hat das Europaparlament die Anerkennung der Ukraine und des Nachbarlands Moldau als offizielle EU-Beitrittskandidaten gefordert. Die große Mehrheit der Abgeordneten rief die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer in einer nicht bindenden Entschließung auf, “der Ukraine und der Republik Moldau unverzüglich den Status eines Bewerberlandes zu gewähren”.
Auch Georgien solle dieser Status zugestanden werden, sobald die Regierung bestimmte, von der Europäischen Kommission genannte Kriterien erfülle. Das Europäische Parlament betonte zugleich, dass “es kein beschleunigtes Verfahren für die Mitgliedschaft in der EU” gebe und dass ein Beitritt “nach wie vor” ein Prozess sei, der von der “Umsetzung von Reformen” abhänge.
Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, will sich bei Kanzler Olaf Scholz persönlich für seine umstrittene “Leberwurst”-Äußerung entschuldigen. “Das ist eine Äußerung, die ich im Nachhinein natürlich bedauere”, sagte Melnyk dem Magazin “Der Spiegel”. Die Aussage sei “diplomatisch nicht angemessen” gewesen und habe “viele Menschen nicht nur in Deutschland vor den Kopf gestoßen”, so der Diplomat.
Der Hintergrund: Scholz hatte Anfang Mai verkündet, vorerst nicht in die Ukraine zu reisen. Er begründete das damit, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dort damals nicht willkommen gewesen sei. Melnyk hatte daraufhin gesagt, der Kanzler spiele “eine beleidigte Leberwurst”.
Nach langem Zögern besuchte Scholz dann Mitte Juni doch die Ukraine. Zuvor hatte es ein klärendes Telefonat Steinmeiers mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gegeben. Steinmeier war zuvor in der Ukraine eine russlandfreundliche Politik in seiner Zeit als Außenminister vorgeworfen worden.
Unterdessen hat Russland im Streit um die Kürzung von Gaslieferungen den Vorwurf Berlins als “sonderbar” bezeichnet, diese Reduzierung sei politisch motiviert. Russland werde die Lieferungen wieder erhöhen, sobald die fehlenden Turbinen geliefert worden seien, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow in Moskau. “Wenn eine Turbine überprüft werden muss und man sie nach der Reparatur nicht wieder einsetzt, ist alles klar, da gibt es keine Zweideutigkeit”, sagte Peskow. Deutschland sei “bestens über die Wartungszyklen informiert”, daher sei es “wirklich sonderbar, das als politisch zu bezeichnen”.
Russland bleibe ein “verlässlicher” Lieferant, versicherte der Kreml-Sprecher. Russischen Angaben zufolge hat der Siemens-Konzern Turbinen zur Verdichtung von Gas nach einer Reparatur nicht wieder eingesetzt. Daher sei Russland gezwungen gewesen, die Lieferungen durch die Ostsee-Pipeline Nord Stream 1 um rund 60 Prozent zurückzufahren.
Bei dem Bemühen um eine Einschätzung der militärischen Lage hat sich der britische Geheimdienst erneut zu Wort gemeldet. Er geht nach Angaben von Premierminister Boris Johnson davon aus, dass Russlands Militär in Zukunft nicht mehr in der gegenwärtigen Form zu einer Offensive fähig sein könnte. Russland könnte “in den nächsten paar Monaten” an den Punkt kommen, “an dem es keine Vorwärtsdynamik mehr hat, weil seine Ressourcen erschöpft sind”, sagte Johnson der “Süddeutschen Zeitung”. “Dann müssen wir den Ukrainern helfen, die Dynamik umzukehren”, so der britische Regierungschef in dem Interview.
Das Wichtigste in Kürze:
Putin intensiviert Verbindungen zu BRICS-Staaten
In der Ukraine sind die von den USA gelieferten Mehrfachraketenwerfer vom Typ Himars eingetroffen. Das erklärte der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow via Twitter. Er dankte seinem US-Kollegen Lloyd Austin “für diese mächtigen Werkzeuge” und veröffentlichte dabei Fotos der Raketenwerfer. Mit dem mobilen System können mehrere präzisionsgelenkte Raketen gleichzeitig auf Ziele in bis zu 80 Kilometern Entfernung abgefeuert werden. Die US-Armee verfügt auch über Systeme mit einer Reichweite von mehreren hundert Kilometern. US-Präsident Joe Biden hatte erklärt, Himars ermögliche es, mit größerer Präzision Ziele auf dem Schlachtfeld in der Ukraine zu treffen – die ukrainische Armee werde aber damit nicht ermutigt oder in die Lage versetzt, jenseits ihrer Grenzen zuzuschlagen.
Am Dienstag hatte Resnikow bekannt gegeben, dass Deutschland inzwischen die Panzerhaubitze 2000 geliefert hat. Nach Angaben der ukrainischen Botschaft in Berlin trafen alle sieben von Deutschland zugesagten Haubitzen in der Ukraine ein. Die Panzerhaubitze 2000 kann je nach verwendeter Munition 30 bis 40 Kilometer weit schießen. Sie gilt unter Experten als eine der modernsten Haubitzen der Welt und kann bis zu zehn Granaten pro Minute abfeuern. Die Ukraine bittet westliche Partner seit Monaten um die Lieferung von Geschützen mit größerer Reichweite, um den russischen Vormarsch zu stoppen.
Der russische Staatschef Wladimir Putin setzt angesichts der westlichen Sanktionen gegen sein Land auf engere Beziehungen zu den sogenannten BRICS-Staaten, zu denen neben Russland auch Brasilien, Indien, China und Südafrika zählen. “Geschäftsleute unserer Länder sind gezwungen, ihr Geschäft unter schwierigen Bedingungen zu entwickeln, da westliche Partner die Grundprinzipien der Marktwirtschaft, des Freihandels sowie die Unverletzlichkeit des Privateigentums vernachlässigen”, erklärte Putin anlässlich des virtuellen BRICS-Wirtschaftsgipfels, der an diesem Donnerstag begann.
USA kündigen “konkrete Vorschläge” für G7 an
Der Kremlchef kritisierte “die dauerhafte Umsetzung neuer politisch motivierter Sanktionen”. Diese widersprächen “dem gesunden Menschenverstand und der elementaren wirtschaftlichen Logik”. Russland lenke deshalb seine Wirtschaftskontakte und Handelsströme “aktiv auf zuverlässige internationale Partner um, zuvorderst die BRICS-Staaten”, führte Putin weiter aus. So nehme das Volumen der Lieferungen von russischem Öl nach China und Indien merklich zu. Zudem gab Putin an, dass Russland mit seinen BRICS-Partnern “alternative internationale Transfermechanismen” und eine “internationale Reservewährung” entwickele, um die Abhängigkeit von Dollar und Euro zu verringern.
Brüsseler EU-Gipfel will ein Zeichen setzen
Die Vereinigten Staaten wollen beim G7-Gipfel in Deutschland den Druck auf Russland erhöhen. Man werde bei dem am Sonntag beginnenden Treffen der führenden Industrienationen “eine Reihe konkreter Vorschläge” dazu unterbreiten, teilte ein hochrangiger US-Regierungsmitarbeiter mit. Damit solle auch die gemeinsame Unterstützung der Ukraine demonstriert werden. Die G7 würden zudem “die Vision einer Welt vorantreiben, die auf Freiheit und Offenheit beruht, nicht auf Zwang, nicht auf Aggression und nicht auf Einflusssphären”.
Deutschland hat derzeit den Vorsitz der “Gruppe der 7” inne und ist daher Gastgeber des Gipfels im bayerischen Schloss Elmau, der von Sonntag bis Dienstag dauert. Bundeskanzler Olaf Scholz will dort mit US-Präsident Joe Biden auch zu einem bilateralen Gespräch zusammenkommen.
Nach dem G7-Gipfel treffen sich am Mittwoch nächster Woche die Staats- und Regierungschefs der NATO-Staaten in Spaniens Hauptstadt Madrid. Auch dort wird der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine im Zentrum stehen.
EU-Parlament hebt den Daumen
Die Europäische Union entscheidet an diesem Donnerstag bei einem Gipfel in Brüssel darüber, ob die von Russland angegriffene Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten bekommt. Vor den Beratungen der Staats- und Regierungschefs zeichnet sich breite Unterstützung für eine entsprechende Empfehlung der Europäischen Kommission ab. Die Entscheidung muss jedoch von den 27 EU-Staaten einstimmig getroffen werden.
Auch das ukrainische Nachbarland Moldau soll den Kandidatenstatus bekommen. Georgien als drittes Land, das einen Beitragsantrag gestellt hat, soll hingegen zuvor weitere innenpolitische Reformen angehen.
“Diplomatisch nicht angemessen”
Kurz vor dem EU-Gipfel hat das Europaparlament die Anerkennung der Ukraine und des Nachbarlands Moldau als offizielle EU-Beitrittskandidaten gefordert. Die große Mehrheit der Abgeordneten rief die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer in einer nicht bindenden Entschließung auf, “der Ukraine und der Republik Moldau unverzüglich den Status eines Bewerberlandes zu gewähren”.
“… wirklich sonderbar”
Auch Georgien solle dieser Status zugestanden werden, sobald die Regierung bestimmte, von der Europäischen Kommission genannte Kriterien erfülle. Das Europäische Parlament betonte zugleich, dass “es kein beschleunigtes Verfahren für die Mitgliedschaft in der EU” gebe und dass ein Beitritt “nach wie vor” ein Prozess sei, der von der “Umsetzung von Reformen” abhänge.
Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, will sich bei Kanzler Olaf Scholz persönlich für seine umstrittene “Leberwurst”-Äußerung entschuldigen. “Das ist eine Äußerung, die ich im Nachhinein natürlich bedauere”, sagte Melnyk dem Magazin “Der Spiegel”. Die Aussage sei “diplomatisch nicht angemessen” gewesen und habe “viele Menschen nicht nur in Deutschland vor den Kopf gestoßen”, so der Diplomat.
Der Hintergrund: Scholz hatte Anfang Mai verkündet, vorerst nicht in die Ukraine zu reisen. Er begründete das damit, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dort damals nicht willkommen gewesen sei. Melnyk hatte daraufhin gesagt, der Kanzler spiele “eine beleidigte Leberwurst”.
Nach langem Zögern besuchte Scholz dann Mitte Juni doch die Ukraine. Zuvor hatte es ein klärendes Telefonat Steinmeiers mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gegeben. Steinmeier war zuvor in der Ukraine eine russlandfreundliche Politik in seiner Zeit als Außenminister vorgeworfen worden.
Unterdessen hat Russland im Streit um die Kürzung von Gaslieferungen den Vorwurf Berlins als “sonderbar” bezeichnet, diese Reduzierung sei politisch motiviert. Russland werde die Lieferungen wieder erhöhen, sobald die fehlenden Turbinen geliefert worden seien, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow in Moskau. “Wenn eine Turbine überprüft werden muss und man sie nach der Reparatur nicht wieder einsetzt, ist alles klar, da gibt es keine Zweideutigkeit”, sagte Peskow. Deutschland sei “bestens über die Wartungszyklen informiert”, daher sei es “wirklich sonderbar, das als politisch zu bezeichnen”.
Russland bleibe ein “verlässlicher” Lieferant, versicherte der Kreml-Sprecher. Russischen Angaben zufolge hat der Siemens-Konzern Turbinen zur Verdichtung von Gas nach einer Reparatur nicht wieder eingesetzt. Daher sei Russland gezwungen gewesen, die Lieferungen durch die Ostsee-Pipeline Nord Stream 1 um rund 60 Prozent zurückzufahren.
Bei dem Bemühen um eine Einschätzung der militärischen Lage hat sich der britische Geheimdienst erneut zu Wort gemeldet. Er geht nach Angaben von Premierminister Boris Johnson davon aus, dass Russlands Militär in Zukunft nicht mehr in der gegenwärtigen Form zu einer Offensive fähig sein könnte. Russland könnte “in den nächsten paar Monaten” an den Punkt kommen, “an dem es keine Vorwärtsdynamik mehr hat, weil seine Ressourcen erschöpft sind”, sagte Johnson der “Süddeutschen Zeitung”. “Dann müssen wir den Ukrainern helfen, die Dynamik umzukehren”, so der britische Regierungschef in dem Interview.
Nach wochenlanger relativer Ruhe im Großraum Charkiw hat Russland wieder die Millionenstadt im Nordosten der Ukraine ins Visier genommen. Russische Truppen feuerten zahlreiche Raketen auf die Stadt und deren Umgebung. Dabei wurden nach ukrainischen Angaben etliche Menschen getötet. Die Regierung in Kiew äußerte den Verdacht, dass die Russen ukrainische Kräfte dort binden wollten, um sie von der Hauptschlacht im Donbass um die Stadt Sjewjerodonezk im Osten abzulenken.
Der Bürgermeister der südukrainischen Stadt Mykolajiw hat die Bewohner dazu aufgerufen, sich in Sicherheit zu bringen und Schutzräume aufzusuchen. Im Messengerdienst Telegram verwies Oleksandr Senkewytsch auf Explosionen, die in der Stadt zu hören seien. Am Mittwoch war nach Behördenangaben mindestens ein Mensch bei einem russischen Raketeneinschlag in Mykolajiw getötet worden.
Der Bürgermeister der südukrainischen Stadt Mykolajiw hat die Bewohner dazu aufgerufen, sich in Sicherheit zu bringen und Schutzräume aufzusuchen. Im Messengerdienst Telegram verwies Oleksandr Senkewytsch auf Explosionen, die in der Stadt zu hören seien. Am Mittwoch war nach Behördenangaben mindestens ein Mensch bei einem russischen Raketeneinschlag in Mykolajiw getötet worden.
