Neue Namen auf der Liste des US-Kongresses gegen Aserbaidschan wurden bekannt gegeben

Der Liste der aserbaidschanischen Amtsträger (41 Personen), gegen die der US-Kongress Sanktionen verhängen will, wurden drei neue Namen hinzugefügt.

Letzte Woche hat eine Gruppe von Kongressabgeordneten unter der Führung von Dina Titus dem Repräsentantenhaus einen Gesetzentwurf (HR8141) vorgelegt, der es ermöglichen würde, hochrangige aserbaidschanische Beamte für Menschenrechtsverletzungen und Militäreinsätze zu bestrafen, berichtete Turans Korrespondent in Washington.

Dieser Gesetzentwurf findet weiterhin Unterstützung bei den Kongressabgeordneten. Derzeit ist die Zahl der Co-Autoren von 21 auf 27 Kongressabgeordnete gestiegen. Zu den jüngsten Unterstützern des Gesetzentwurfs zählen die Kongressabgeordneten Dan Goldman, Michelle Steele und Mike Quigley.

Turan hatte zuvor gesagt, dass die endgültige Fassung des Gesetzes eine Liste von 44 aserbaidschanischen Beamten enthielt. Die drei neuen Beamten, die in der dem Kongress vorgelegten Fassung erwähnt werden, sind:

— Generalstabschef der aserbaidschanischen Streitkräfte Karim Valiyev;

— Nemet Avazov, Leiter der Ermittlungsabteilung der Generalstaatsanwaltschaft;

– Azer Taghiyev, Richter am Nasimi-Bezirksgericht der Stadt Baku.

Nachdem der Gesetzentwurf letzte Woche vorgelegt wurde, wurde er an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und den Justizausschuss des Repräsentantenhauses weitergeleitet, es wurden jedoch noch keine weiteren Maßnahmen ergriffen.

Wenn das Gesetz verabschiedet wird, wird der Kongress die Biden-Regierung auffordern, Sanktionen nach dem Magnitsky-Gesetz gegen aserbaidschanische Beamte wegen des brutalen Vorgehens gegen die politische Opposition in Aserbaidschan und der Militäroperationen in Karabach im vergangenen Jahr zu verhängen.