Das Tübinger Pharmaunternehmen, das bei der Produktion eines Corona-Impfstoffs gescheitert war, wirft BioNTech vor, Patentrechte missachtet zu haben. Es geht um Entschädigung.
Das Tübinger Pharmaunternehmen CureVac hat Klage gegen seinen Mainzer Konkurrenten BioNTech wegen Patentrechtsverletzung eingereicht. CureVac teilte mit, dass es “seine geistigen Eigentumsrechte aus mehr als zwei Jahrzehnten Pionierarbeit in der mRNA-Technologie geltend machen wird, die zur Entwicklung von Covid-19-Impfstoffen beigetragen haben”.
Die Klage wurde vor dem Landgericht Düsseldorf erhoben. Es gehe um vier Patente. In dem Verfahren müsse geklärt werden, zu welchen Anteilen die jeweiligen Patente in die Entwicklung des BioNTech-Impfstoffs “Comirnaty” eingeflossen seien, sagte CureVac-Chef Franz-Werner Haas. Welche Summe sich CureVac vorstellt, sagte er nicht. Dies müsse im Verfahren geklärt werden.
Das Tübinger Pharmaunternehmen CureVac hat Klage gegen seinen Mainzer Konkurrenten BioNTech wegen Patentrechtsverletzung eingereicht. CureVac teilte mit, dass es “seine geistigen Eigentumsrechte aus mehr als zwei Jahrzehnten Pionierarbeit in der mRNA-Technologie geltend machen wird, die zur Entwicklung von Covid-19-Impfstoffen beigetragen haben”.
Der Pharmahersteller strebt nach eigenen Angaben keine einstweilige Verfügung an und plant auch keine rechtlichen Schritte, welche die Produktion, den Verkauf oder den Vertrieb des Corona-Impfstoffs behindern könnten. BioNTech kündigte an, in Kürze eine Stellungnahme abgeben zu wollen.
CureVac war nach hoffnungsvollem Start Mitte 2021 daran gescheitert, einen Corona-Impfstoff auf den Markt zu bringen. Das Präparat hatte in Tests nicht die erhoffte Wirksamkeit erzielt, weshalb der Zulassungsantrag bei der Europäischen Arzneimittelagentur zurückgezogen wurde. Jetzt will CureVac mit seinem britischen Partner Glaxosmithkline bei der Entwicklung eines neuen Vakzins der zweiten Generation Vorreiter sein. Ende März wurde eine klinische Studie seines neuen Kandidaten begonnen.
CureVac argumentiert, das geistige Eigentum des Unternehmens schütze mehrere Erfindungen, die für das Design und die Entwicklung der Corona-Impfstoffe von BioNTech als wesentlich angesehen würden. Diese betreffen etwa die Herstellung von mRNA-Molekülen. In den vergangenen 22 Jahren habe CureVac dazu patentierte Grundlagentechnologie entwickelt, die nach Unternehmensangaben “maßgeblich zu der Entwicklung sicherer und wirksamer COVID-19-Impfstoffe beigetragen hat”.
“Dementsprechend müssen die Rechte an geistigem Eigentum in Form einer fairen Vergütung anerkannt und respektiert werden, um in die Weiterentwicklung der mRNA-Technologie und neuer Klassen lebensrettender Medikamente investieren zu können.” Gegründet wurde CureVac im Jahr 2000 von Ingmar Hoerr.
Er gilt als Entdecker der neuen Impftechnik. Sie basiert wie die Impfstoffe von BioNTech und Moderna auf der sogenannten Messenger-RNA (Boten-RNA). CureVac beschäftigt mehr als 500 Mitarbeiter in Tübingen, Frankfurt am Main und Boston. Hoerr hatte sich aus gesundheitlichen Gründen im Frühjahr 2020 als Vorstandsvorsitzender zurückgezogen.
uh/kle (dpa, afp)
Das Tübinger Pharmaunternehmen CureVac hat Klage gegen seinen Mainzer Konkurrenten BioNTech wegen Patentrechtsverletzung eingereicht. CureVac teilte mit, dass es “seine geistigen Eigentumsrechte aus mehr als zwei Jahrzehnten Pionierarbeit in der mRNA-Technologie geltend machen wird, die zur Entwicklung von Covid-19-Impfstoffen beigetragen haben”.
Die Klage wurde vor dem Landgericht Düsseldorf erhoben. Es gehe um vier Patente. In dem Verfahren müsse geklärt werden, zu welchen Anteilen die jeweiligen Patente in die Entwicklung des BioNTech-Impfstoffs “Comirnaty” eingeflossen seien, sagte CureVac-Chef Franz-Werner Haas. Welche Summe sich CureVac vorstellt, sagte er nicht. Dies müsse im Verfahren geklärt werden.
Der Pharmahersteller strebt nach eigenen Angaben keine einstweilige Verfügung an und plant auch keine rechtlichen Schritte, welche die Produktion, den Verkauf oder den Vertrieb des Corona-Impfstoffs behindern könnten. BioNTech kündigte an, in Kürze eine Stellungnahme abgeben zu wollen.
CureVac war nach hoffnungsvollem Start Mitte 2021 daran gescheitert, einen Corona-Impfstoff auf den Markt zu bringen. Das Präparat hatte in Tests nicht die erhoffte Wirksamkeit erzielt, weshalb der Zulassungsantrag bei der Europäischen Arzneimittelagentur zurückgezogen wurde. Jetzt will CureVac mit seinem britischen Partner Glaxosmithkline bei der Entwicklung eines neuen Vakzins der zweiten Generation Vorreiter sein. Ende März wurde eine klinische Studie seines neuen Kandidaten begonnen.
CureVac argumentiert, das geistige Eigentum des Unternehmens schütze mehrere Erfindungen, die für das Design und die Entwicklung der Corona-Impfstoffe von BioNTech als wesentlich angesehen würden. Diese betreffen etwa die Herstellung von mRNA-Molekülen. In den vergangenen 22 Jahren habe CureVac dazu patentierte Grundlagentechnologie entwickelt, die nach Unternehmensangaben “maßgeblich zu der Entwicklung sicherer und wirksamer COVID-19-Impfstoffe beigetragen hat”.
“Dementsprechend müssen die Rechte an geistigem Eigentum in Form einer fairen Vergütung anerkannt und respektiert werden, um in die Weiterentwicklung der mRNA-Technologie und neuer Klassen lebensrettender Medikamente investieren zu können.” Gegründet wurde CureVac im Jahr 2000 von Ingmar Hoerr.
Er gilt als Entdecker der neuen Impftechnik. Sie basiert wie die Impfstoffe von BioNTech und Moderna auf der sogenannten Messenger-RNA (Boten-RNA). CureVac beschäftigt mehr als 500 Mitarbeiter in Tübingen, Frankfurt am Main und Boston. Hoerr hatte sich aus gesundheitlichen Gründen im Frühjahr 2020 als Vorstandsvorsitzender zurückgezogen.
uh/kle (dpa, afp)
