Die Volksrepublik China hätte die Veröffentlichung des umstrittenen UN-Berichts zur Lage der Menschenrechte in der Region Xinjiang gerne verhindert. Denn sein Inhalt ist brisant.
Die Vereinten Nationen haben “schwere Menschenrechtsverletzungen” in Xinjiang angeprangert und sehen mögliche “Verbrechen gegen die Menschlichkeit” in der Region im Nordwesten Chinas. “Vorwürfe von Mustern von Folter oder Misshandlung, einschließlich erzwungener medizinischer Behandlung und schlechter Haftbedingungen, sind glaubhaft”, heißt es in einem in der Nacht zum Donnerstag veröffentlichten UN-Bericht zur Situation der muslimischen Minderheit der Uiguren in Xinjiang. Das Gleiche gelte für Vorwürfe sexueller Gewalt. Zahlreiche Uiguren und Angehörige anderer mehrheitlich muslimischer Gruppen seien “willkürlich” inhaftiert worden.
Der brisante Report wurde nur wenige Minuten vor Ende der Amtszeit von Michelle Bachelet als UN-Hochkommissarin für Menschenrechte veröffentlicht. Eigentlich sollte das schon im vergangenen Jahr geschehen.
Die Vereinten Nationen haben “schwere Menschenrechtsverletzungen” in Xinjiang angeprangert und sehen mögliche “Verbrechen gegen die Menschlichkeit” in der Region im Nordwesten Chinas. “Vorwürfe von Mustern von Folter oder Misshandlung, einschließlich erzwungener medizinischer Behandlung und schlechter Haftbedingungen, sind glaubhaft”, heißt es in einem in der Nacht zum Donnerstag veröffentlichten UN-Bericht zur Situation der muslimischen Minderheit der Uiguren in Xinjiang. Das Gleiche gelte für Vorwürfe sexueller Gewalt. Zahlreiche Uiguren und Angehörige anderer mehrheitlich muslimischer Gruppen seien “willkürlich” inhaftiert worden.
Bachelet stand unter “ungeheurem Druck” von allen Seiten, wie sie kürzlich kundtat. Während viele Regierungsvertreter und Menschenrechtler mit wachsender Ungeduld auf die Veröffentlichung des Berichts gepocht hätten, habe sie auch einen Brief von rund 40 Regierungen erhalten, die sie drängten, davon abzusehen. Einzelne Länder nannte die frühere chilenische Präsidentin nicht. Bei einer Reise nach Xinjiang im Frühjahr hatte sie sich mit Kritik an Pekings Vorgehen stark zurückgehalten. Das brachte Bachelet selbst Kritik ein, unter anderem von der Bundesregierung in Berlin.
Kurz vor Schluss
Das chinesische Außenministerium nannte den UN-Report eine “Farce, die von den USA und einer kleinen Zahl westlicher Mächte inszeniert wurde”. Die kommunistische Führung in Peking weist regelmäßig alle Anschuldigungen bezüglich Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang zurück. Ihr wird schon seit Jahren vorgehalten, Uiguren und andere Muslime in Xinjiang systematisch zu unterdrücken. Hunderttausende sollen in “Umerziehungslager” gesteckt oder zur Zwangsarbeit in andere Provinzen gebracht worden sein.
Bachelet war seit 2018 im Amt. Sie bewarb sich nicht um eine zweite Amtszeit. UN-Generalsekretär António Guterres hat noch keine Nachfolgerin oder einen Nachfolger benannt.
wa/mak (afp, dpa)
Die Vereinten Nationen haben “schwere Menschenrechtsverletzungen” in Xinjiang angeprangert und sehen mögliche “Verbrechen gegen die Menschlichkeit” in der Region im Nordwesten Chinas. “Vorwürfe von Mustern von Folter oder Misshandlung, einschließlich erzwungener medizinischer Behandlung und schlechter Haftbedingungen, sind glaubhaft”, heißt es in einem in der Nacht zum Donnerstag veröffentlichten UN-Bericht zur Situation der muslimischen Minderheit der Uiguren in Xinjiang. Das Gleiche gelte für Vorwürfe sexueller Gewalt. Zahlreiche Uiguren und Angehörige anderer mehrheitlich muslimischer Gruppen seien “willkürlich” inhaftiert worden.
Der brisante Report wurde nur wenige Minuten vor Ende der Amtszeit von Michelle Bachelet als UN-Hochkommissarin für Menschenrechte veröffentlicht. Eigentlich sollte das schon im vergangenen Jahr geschehen.
Kurz vor Schluss
Bachelet stand unter “ungeheurem Druck” von allen Seiten, wie sie kürzlich kundtat. Während viele Regierungsvertreter und Menschenrechtler mit wachsender Ungeduld auf die Veröffentlichung des Berichts gepocht hätten, habe sie auch einen Brief von rund 40 Regierungen erhalten, die sie drängten, davon abzusehen. Einzelne Länder nannte die frühere chilenische Präsidentin nicht. Bei einer Reise nach Xinjiang im Frühjahr hatte sie sich mit Kritik an Pekings Vorgehen stark zurückgehalten. Das brachte Bachelet selbst Kritik ein, unter anderem von der Bundesregierung in Berlin.
Das chinesische Außenministerium nannte den UN-Report eine “Farce, die von den USA und einer kleinen Zahl westlicher Mächte inszeniert wurde”. Die kommunistische Führung in Peking weist regelmäßig alle Anschuldigungen bezüglich Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang zurück. Ihr wird schon seit Jahren vorgehalten, Uiguren und andere Muslime in Xinjiang systematisch zu unterdrücken. Hunderttausende sollen in “Umerziehungslager” gesteckt oder zur Zwangsarbeit in andere Provinzen gebracht worden sein.
Bachelet war seit 2018 im Amt. Sie bewarb sich nicht um eine zweite Amtszeit. UN-Generalsekretär António Guterres hat noch keine Nachfolgerin oder einen Nachfolger benannt.
wa/mak (afp, dpa)
“Inszenierte Farce”
