Der Konflikt um die Taiwan-Straße ist in eine neue Runde gegangen. Aber China zeigt sich nicht nur dort aggressiv und ist anderswo sogar viel erfolgreicher, meint Alexander Görlach.
Die USA haben erstmals seit dem Besuch von Nancy Pelosi in Taiwan Anfang August wieder zwei Kriegsschiffe durch die Straße von Taiwan geschickt. Damit nehmen sie eine Gewohnheit wieder auf, die sie mit anderen Ländern der freien Welt teilen. Auch Frankreich und Deutschland befahren regelmäßig diese Wasserstraße. Damit unterstreichen sie die geltende Rechtslage, wonach die Taiwan-Straße ein internationales Gewässer ist.
Einzig die Volksrepublik China beharrt darauf, dass es sich hier um ein Binnenmeer handele und nur Peking entscheiden dürfe, wer es überhaupt passieren darf. Dieser Streit ist nicht neu, allerdings weckt die zeitliche Nähe zum Besuch von Nancy Pelosi Erinnerungen an die bislang letzte große Konfrontation zwischen den USA und China: Im Jahr 1995 reiste der damalige taiwanesische Präsident Lee Teng-hui in die USA, um an seiner einstigen Universität eine Rede zur Demokratisierung seines Landes zu halten. Peking schäumte, blockierte Taiwan und Raketen flogen – so wie auch jüngst wieder, nach dem Besuch von Nancy Pelosi.
Die USA haben erstmals seit dem Besuch von Nancy Pelosi in Taiwan Anfang August wieder zwei Kriegsschiffe durch die Straße von Taiwan geschickt. Damit nehmen sie eine Gewohnheit wieder auf, die sie mit anderen Ländern der freien Welt teilen. Auch Frankreich und Deutschland befahren regelmäßig diese Wasserstraße. Damit unterstreichen sie die geltende Rechtslage, wonach die Taiwan-Straße ein internationales Gewässer ist.
Nach acht Monaten wurde es seinerzeit US-Präsident Bill Clinton zu viel und er sandte ein Kriegsschiff in die Straße von Taiwan. Damit machte er der Volksrepublik unmissverständlich klar, dass Washington auch weiterhin zu Taiwan steht. In diesem Sinne hat der heutige US-Präsident Joe Biden recht, wenn er sagt, dass sich seine Taiwan-Politik nicht von der seiner Vorgänger unterscheide.
Zwei Kriegsschiffe statt nur einem
Was heute anders ist als 1995/96, ist die Aggressivität, mit der die Volksrepublik ihre Drohkulisse gegenüber der Insel-Demokratie aufbaut und versucht das Land und seine 23 Millionen Einwohner einzuschüchtern. Die US-Regierung reagiert angesichts dieser größeren Bedrohung deshalb nicht nur mit einem, sondern gleich mit zwei Kriegsschiffen. Eine Symbolik, deren Bedeutung Peking sicher nicht verborgen geblieben sein dürfte.
Dabei ist Taiwan ein wichtiger, wenn nicht der einzige Baustein in der Strategie von Chinas Machthaber Xi. Ihm geht es darum, die USA und ihre Verbündeten aus dem Westpazifik zu vertreiben und die Anrainerstaaten als imperiale Macht unter die Knute zu nehmen. Peking sagt, es besitze historische Rechte an diesem Weltmeer. Eine Behauptung, die falsch ist. Dessen ungeachtet ätzt die chinesische Heeresführung wie gewohnt in Richtung Washington: Man werde sich keine Provokationen gefallen lassen. Aber eine weitere Eskalation der Situation blieb bislang aus. Sollte sich 1996 wiederholen und Peking nun erst einmal Ruhe geben, hätte Washington einen Punktsieg für die Menschen auf Taiwan erwirkt. Und auch anderen Ländern, die vor Pekings Expansionsdrang nicht sicher sind, könnten die USA eine kleine Pause verschafft haben.
Washington steht mit seinem Einsatz für die freien Weltmeere nicht alleine da. Unter anderem mit Frankreich und Deutschland setzen sie die UN Convention on the Law of the Sea um. So sandte Berlin im Jahr 2016 die Fregatte “Bayern” durch die Taiwan-Straße. Das Marineschiff durfte hinterher zur Strafe nicht in der Volksrepublik anlegen. Auch nicht anlegen durften am vergangenen Sonntag ein Schiff der US-Navy und eines der britischen Royal Navy auf den Salomonen. Die Regierung der pazifischen Inselgruppe hatte vor einem halben Jahr eine “Sicherheitspartnerschaft” mit Peking angekündigt. Was diese genau bedeutet, wurde nunmehr deutlich: Die USA und England leiten eine Mission, mit der der illegalen Fischerei in den Weltmeeren ein Ende bereiten werden soll. Die Volksrepublik ist der aggressivste illegale Abfischer der Weltmeere.
Peking mag also aktuell einen Punkt in Taiwan nicht gemacht haben. Im Pazifik jedoch haben es Xi und seine Nomenklatura den USA und ihren Verbündeten gezeigt. Diejenigen, die vor schon länger vor Chinas Treiben in dieser Weltregion warnen, haben also Recht behalten.
Die USA haben erstmals seit dem Besuch von Nancy Pelosi in Taiwan Anfang August wieder zwei Kriegsschiffe durch die Straße von Taiwan geschickt. Damit nehmen sie eine Gewohnheit wieder auf, die sie mit anderen Ländern der freien Welt teilen. Auch Frankreich und Deutschland befahren regelmäßig diese Wasserstraße. Damit unterstreichen sie die geltende Rechtslage, wonach die Taiwan-Straße ein internationales Gewässer ist.
Einzig die Volksrepublik China beharrt darauf, dass es sich hier um ein Binnenmeer handele und nur Peking entscheiden dürfe, wer es überhaupt passieren darf. Dieser Streit ist nicht neu, allerdings weckt die zeitliche Nähe zum Besuch von Nancy Pelosi Erinnerungen an die bislang letzte große Konfrontation zwischen den USA und China: Im Jahr 1995 reiste der damalige taiwanesische Präsident Lee Teng-hui in die USA, um an seiner einstigen Universität eine Rede zur Demokratisierung seines Landes zu halten. Peking schäumte, blockierte Taiwan und Raketen flogen – so wie auch jüngst wieder, nach dem Besuch von Nancy Pelosi.
Zwei Kriegsschiffe statt nur einem
Nach acht Monaten wurde es seinerzeit US-Präsident Bill Clinton zu viel und er sandte ein Kriegsschiff in die Straße von Taiwan. Damit machte er der Volksrepublik unmissverständlich klar, dass Washington auch weiterhin zu Taiwan steht. In diesem Sinne hat der heutige US-Präsident Joe Biden recht, wenn er sagt, dass sich seine Taiwan-Politik nicht von der seiner Vorgänger unterscheide.
Was heute anders ist als 1995/96, ist die Aggressivität, mit der die Volksrepublik ihre Drohkulisse gegenüber der Insel-Demokratie aufbaut und versucht das Land und seine 23 Millionen Einwohner einzuschüchtern. Die US-Regierung reagiert angesichts dieser größeren Bedrohung deshalb nicht nur mit einem, sondern gleich mit zwei Kriegsschiffen. Eine Symbolik, deren Bedeutung Peking sicher nicht verborgen geblieben sein dürfte.
Dabei ist Taiwan ein wichtiger, wenn nicht der einzige Baustein in der Strategie von Chinas Machthaber Xi. Ihm geht es darum, die USA und ihre Verbündeten aus dem Westpazifik zu vertreiben und die Anrainerstaaten als imperiale Macht unter die Knute zu nehmen. Peking sagt, es besitze historische Rechte an diesem Weltmeer. Eine Behauptung, die falsch ist. Dessen ungeachtet ätzt die chinesische Heeresführung wie gewohnt in Richtung Washington: Man werde sich keine Provokationen gefallen lassen. Aber eine weitere Eskalation der Situation blieb bislang aus. Sollte sich 1996 wiederholen und Peking nun erst einmal Ruhe geben, hätte Washington einen Punktsieg für die Menschen auf Taiwan erwirkt. Und auch anderen Ländern, die vor Pekings Expansionsdrang nicht sicher sind, könnten die USA eine kleine Pause verschafft haben.
Washington steht mit seinem Einsatz für die freien Weltmeere nicht alleine da. Unter anderem mit Frankreich und Deutschland setzen sie die UN Convention on the Law of the Sea um. So sandte Berlin im Jahr 2016 die Fregatte “Bayern” durch die Taiwan-Straße. Das Marineschiff durfte hinterher zur Strafe nicht in der Volksrepublik anlegen. Auch nicht anlegen durften am vergangenen Sonntag ein Schiff der US-Navy und eines der britischen Royal Navy auf den Salomonen. Die Regierung der pazifischen Inselgruppe hatte vor einem halben Jahr eine “Sicherheitspartnerschaft” mit Peking angekündigt. Was diese genau bedeutet, wurde nunmehr deutlich: Die USA und England leiten eine Mission, mit der der illegalen Fischerei in den Weltmeeren ein Ende bereiten werden soll. Die Volksrepublik ist der aggressivste illegale Abfischer der Weltmeere.
Kein Ankerplatz auf den Salomonen
Peking mag also aktuell einen Punkt in Taiwan nicht gemacht haben. Im Pazifik jedoch haben es Xi und seine Nomenklatura den USA und ihren Verbündeten gezeigt. Diejenigen, die vor schon länger vor Chinas Treiben in dieser Weltregion warnen, haben also Recht behalten.
