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Deutsche Parlamentarier erneut zu Besuch in Taiwan

Trotz Widerstands aus Peking sind Mitglieder des Menschenrechtsausschusses des deutschen Bundestags zu einem weiterem Besuch in Taiwan. Die Abgeordneten wollen Unterstützung für die Inselrepublik signalisieren.

Die bereits zweite Visite einer Bundestagsdelegation in diesem Monat dürfte für neue Verärgerung in Peking sorgen, das solche offiziellen Kontakte anderer Länder zu Taiwan ablehnt. Die kommunistische Führung betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung.

Die Gruppe unter der Leitung des FDP-Politikers Peter Heidt wird in Taipeh ranghoch empfangen. Am Montag ist ein Treffen mit Präsidentin Tsai Ing-wen geplant. Die sechs Abgeordneten aus SPD, Grünen,  FPD und Union werden zudem Außenminister Joseph Wu, Justizminister Tsai Ching-hsiang und Digitalministerin Audrey Tang treffen. Bei dem Besuch gehe es darum, “dass wir eng zusammenarbeiten wollen” und für die “Selbstständigkeit Taiwans” eintreten, sagte der FDP-Politiker Heidt vor der Abreise. Vom Widerstand Chinas wollten sich die Abgeordneten nicht einschüchtern lassen.

Die bereits zweite Visite einer Bundestagsdelegation in diesem Monat dürfte für neue Verärgerung in Peking sorgen, das solche offiziellen Kontakte anderer Länder zu Taiwan ablehnt. Die kommunistische Führung betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung.

Die Spannungen hatten sich jüngst verschärft. Als Reaktion auf den Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, Anfang August hatte China großangelegte Manöver gestartet. Seither hält die Volksbefreiungsarmee mit verstärkten Einsätzen von Kriegsschiffen und Flugzeugen nahe Taiwans den Druck aufrecht.

Nicht einschüchtern lassen

Zum Abschluss des nur alle fünf Jahre stattfindenden Kongresses der Kommunistischen Partei Chinas am Samstag in Peking hatten die 2300 Delegierten dafür gestimmt, erstmals den Widerstand gegen eine Unabhängigkeit Taiwans in die Parteiverfassung aufzunehmen. War bislang von einer “Wiedervereinigung” mit Taiwan die Rede, ist der jüngste Beschluss zu Taiwan nun schärfer formuliert. Gefordert wird ein “energischer Widerstand und die Eindämmung der Unabhängigkeit Taiwans”.

Die ehemalige britische Kronkolonie steht seit der Rückgabe 1997 an China als Sonderverwaltungsregion unter chinesischer Souveränität. Das heute rund 23 Millionen Einwohner zählende Taiwan versteht sich jedoch schon lange als unabhängiges Land.

Pekings Machtanspruch auf Taiwan geht auf die Gründungsgeschichte der Volksrepublik China zurück. Nach der Niederlage im Bürgerkrieg gegen die Kommunisten flüchtete die nationalchinesische Kuomintang-Regierung mit ihren Truppen nach Taiwan, während Mao Tsetung 1949 in Peking die Volksrepublik ausrief.

haz/kle (dpa+e)

Taiwan in Gefahr? – die Chinesische Bedrohung

Die bereits zweite Visite einer Bundestagsdelegation in diesem Monat dürfte für neue Verärgerung in Peking sorgen, das solche offiziellen Kontakte anderer Länder zu Taiwan ablehnt. Die kommunistische Führung betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung.

Die Gruppe unter der Leitung des FDP-Politikers Peter Heidt wird in Taipeh ranghoch empfangen. Am Montag ist ein Treffen mit Präsidentin Tsai Ing-wen geplant. Die sechs Abgeordneten aus SPD, Grünen,  FPD und Union werden zudem Außenminister Joseph Wu, Justizminister Tsai Ching-hsiang und Digitalministerin Audrey Tang treffen. Bei dem Besuch gehe es darum, “dass wir eng zusammenarbeiten wollen” und für die “Selbstständigkeit Taiwans” eintreten, sagte der FDP-Politiker Heidt vor der Abreise. Vom Widerstand Chinas wollten sich die Abgeordneten nicht einschüchtern lassen.

Nicht einschüchtern lassen

Die Spannungen hatten sich jüngst verschärft. Als Reaktion auf den Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, Anfang August hatte China großangelegte Manöver gestartet. Seither hält die Volksbefreiungsarmee mit verstärkten Einsätzen von Kriegsschiffen und Flugzeugen nahe Taiwans den Druck aufrecht.

Zum Abschluss des nur alle fünf Jahre stattfindenden Kongresses der Kommunistischen Partei Chinas am Samstag in Peking hatten die 2300 Delegierten dafür gestimmt, erstmals den Widerstand gegen eine Unabhängigkeit Taiwans in die Parteiverfassung aufzunehmen. War bislang von einer “Wiedervereinigung” mit Taiwan die Rede, ist der jüngste Beschluss zu Taiwan nun schärfer formuliert. Gefordert wird ein “energischer Widerstand und die Eindämmung der Unabhängigkeit Taiwans”.

Die ehemalige britische Kronkolonie steht seit der Rückgabe 1997 an China als Sonderverwaltungsregion unter chinesischer Souveränität. Das heute rund 23 Millionen Einwohner zählende Taiwan versteht sich jedoch schon lange als unabhängiges Land.

Pekings Machtanspruch auf Taiwan geht auf die Gründungsgeschichte der Volksrepublik China zurück. Nach der Niederlage im Bürgerkrieg gegen die Kommunisten flüchtete die nationalchinesische Kuomintang-Regierung mit ihren Truppen nach Taiwan, während Mao Tsetung 1949 in Peking die Volksrepublik ausrief.

China verschärft den Ton

haz/kle (dpa+e)

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