Der ukrainische Präsident Selenskyj blickt sorgenvoll an die Front im Osten des Landes. Russlands Präsident Putin denkt über eine andere Militärdoktrin nach. Kanzler Scholz setzt auf weitere Telefonate. Der Überblick.
Die russische Armee hat mit ihrer Invasion in die Ukraine nach den Worten von Staatschef Wolodymyr Selenskyj “die Hölle unter russischer Flagge” ins Land gebracht. Vor allem in den Frontgebieten des Donbass im Osten der Ukraine sei die Lage “sehr schwierig”, erklärte Selenskyj. Er zählte dabei die Brennpunkte Bachmut, Soledar und Kreminna auf. Dort gebe es “schon seit langem keinen Lebensraum mehr, der nicht durch Granaten beschädigt wurde”.
Das Wichtigste in Kürze:
Abseits des Frontgeschehens arbeite die Ukraine weiter daran, Russland eines Tages für die Invasion und deren Folgen juristisch zur Rechenschaft zu ziehen. “Wir fühlen uns sowohl von Staaten als auch von internationalen Organisationen und Menschenrechtsinstitutionen unterstützt”, sagte Selenskyj. Bei den Bemühungen um einen Sondergerichtshof habe Großbritannien eine Führungsrolle angeboten, berichtete der Präsident.
Wegen der russischen Angriffe auf die Energie-Infrastruktur müssen die Menschen in der Ukraine den ganzen Winter über mit Stromabschaltungen rechnen. “Alle Wärme- und Wasserkraftwerke des Landes wurden beschädigt” – dazu etwa 40 Prozent der Hochspannungsnetzanlagen, berichtete Regierungschef Denys Schmyhal. “Daher sind in den meisten Region die Einschränkungen in der Stromversorgung immer noch erheblich”, bilanzierte er.
Es müssten nun Prioritäten gesetzt werden: Vorrang habe die kritische Infrastruktur, gefolgt vom militärisch-industriellen Komplex unter dem Motto “Alles für die Front”. An dritter Stelle stünden Versorgungsobjekte wie Bäckereien oder Molkereien. Die Versorgung der Zivilbevölkerung mit Strom stehe erst an vierter Stelle, zählte Schmyhal auf.
Die Vereinigten Staaten haben sich besorgt über eine aus ihrer Sicht wachsende militärische Zusammenarbeit zwischen Russland und dem Iran geäußert. Diese sei “schädlich” für die Ukraine, die Nachbarstaaten des Iran und die gesamte Welt, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates der USA, John Kirby. Er berief sich auf Informationen, denen zufolge Moskau und Teheran eine “gemeinsame Produktionslinie für Kampfdrohnen” erwögen.
“Wir fordern den Iran dringend auf, seinen Kurs zu ändern”, erklärte Kirby. Zugleich kündigte er US-Sanktionen gegen drei in Russland ansässige Unternehmen an, die am “Erwerb und Einsatz iranischer Drohnen” beteiligt seien.
Die US-Regierung stellt der Ukraine weitere Militärhilfen im Wert von 275 Millionen Dollar zur Verfügung. In dem Paket enthalten seien Mehrfachraketenwerfer vom Typ Himars, Ausrüstung zur Bekämpfung von Drohnen, medizinische Ausrüstung und Generatoren, teilte das Pentagon mit. an. Die militärische Unterstützung für Kiew aus den USA belaufe sich damit seit Beginn der Amtszeit von US-Präsident Joe Biden Anfang 2021 auf insgesamt 20 Milliarden Dollar.
Russland denkt nach den Worten seines Präsidenten Wladimir Putin darüber nach, die Möglichkeit von Präventivschlägen gegen andere Länder in seine Militärdoktrin aufzunehmen. “Die USA haben das Konzept des Präventivschlags”, erläuterte Putin. Vielleicht müsse Moskau die US-Ideen “übernehmen, um die eigene Sicherheit zu garantieren”, sagte der Kremlchef offenbar mit Blick auf einen möglichen Atomwaffeneinsatz.
Noch kürzlich hatte Putin betont, Russland werde Atomwaffen nur als Reaktion auf einen Angriff einsetzen: “Wir betrachten Massenvernichtungswaffen, Atomwaffen, als ein Mittel der Verteidigung.” Die Strategie Russlands basiere auf einer Politik des “sogenannten Vergeltungsschlags”, versicherte Putin am Mittwoch.
Zur Beendigung des Konflikts in der Ukraine müsse “letztendlich eine Einigung” erzielt werden, so Putin. “Ich habe schon oft gesagt, dass wir zu einer Vereinbarung bereit und offen sind”, fügte er hinzu.
Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte an, er wolle trotz ernüchternder Erfahrungen bei den letzten Telefonaten mit Wladimir Putin weiter mit dem russischen Präsidenten sprechen. “Wir sind völlig unterschiedlicher Meinung”, sagte Scholz. “Trotzdem werde ich weiter mit ihm reden, weil ich ja den Moment erleben will, wo es möglich ist, rauszukommen aus der Situation. Und das geht nicht, wenn man sich nicht spricht.” Scholz hat seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine immer wieder mit mehreren Wochen Abstand mit Putin telefoniert.
Das letzte Gespräch Anfang Dezember war von gegenseitigen Vorwürfen geprägt. Scholz verurteilte die russischen Angriffe auf die ukrainische Infrastruktur. Putin sprach von einer “zerstörerischen Linie westlicher Staaten, einschließlich Deutschlands”, die Kiew mit Waffen unterstützten und dessen Soldaten ausbildeten.
Der Kanzler betonte aber, dass trotz dieser Meinungsunterschiede die Gespräche mit Putin immer höflich verliefen. “Da schreit auf der anderen Seite des Telefons niemand rum.”
Die drei diesjährigen Friedensnobelpreisträger haben unterdessen mit deutlichen Worten den Widerstand der Ukraine gegen Moskaus Angriffskrieg gerechtfertigt. Ihr Land könne auf keinen Frieden hoffen, wenn es “die Waffen niederlegt”, sagte die Leiterin des ukrainischen Zentrums für Bürgerliche Freiheiten (CCL), Oleksandra Matwijtschuk, am Samstag bei der Entgegennahme der Auszeichnung in Oslo. “Das ukrainische Volk wünscht sich mehr als jedes andere in der Welt Frieden”, so die ukrainische Menschenrechtsanwältin Matwijtschuk weiter. Aber Frieden lasse sich nicht dadurch erreichen, dass ein angegriffenes Land seine Waffen niederlege. “Das wäre kein Frieden, sondern Besatzung.”
Neben dem Zentrum für Bürgerliche Freiheiten wurden die in Russland inzwischen verbotene Organisation Memorial sowie der inhaftierte belarussische Menschenrechtsaktivist Ales Bjaljazki ausgezeichnet. Für ihn nahm seine Frau den Preis entgegen.
Belarus gestattet nach Angaben der Vereinten Nationen den Transport ukrainischen Getreides durch sein Staatsgebiet, damit es von litauischen Häfen aus exportiert werden kann. Minsk erlaube dies ohne Vorbedingungen, wurde in New York mitgeteilt. Dort hatte sich UN-Generalsekretär Antonio Guterres mit dem stellvertretenden Außenminister von Belarus, Juri Ambrasewitsch, getroffen. Dieser wiederholte dabei die Bitte seiner Regierung, eigene Düngemittel ausführen zu dürfen, die derzeit Sanktionen unterliegen.
Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union haben im Rahmen von Sanktionen schon Vermögenswerte russischer Oligarchen und Unternehmen im Wert von 18,9 Milliarden Euro eingefroren. Wie aus EU-Statistiken hervorgeht, liegt Belgien mit eingefrorenem Vermögen im Wert von 3,5 Milliarden Euro an der Spitze. Dahinter folgen demnach Luxemburg mit 2,5 Milliarden Euro, Italien mit 2,3 Milliarden und Deutschland mit 2,2 Milliarden. Irland, Österreich, Frankreich und Spanien haben laut den gemeldeten Daten jeweils russisches Vermögen im Wert von mehr als eine Milliarde Euro eingefroren.
Insgesamt sind mehr als 1200 Personen und rund 120 Einrichtungen wegen ihrer Rolle im Ukraine-Krieg mit EU-Sanktionen belegt. Diese Sanktionen umfassen auch Einreiseverbote in die EU.
Das Wichtigste in Kürze:
Die russische Armee hat mit ihrer Invasion in die Ukraine nach den Worten von Staatschef Wolodymyr Selenskyj “die Hölle unter russischer Flagge” ins Land gebracht. Vor allem in den Frontgebieten des Donbass im Osten der Ukraine sei die Lage “sehr schwierig”, erklärte Selenskyj. Er zählte dabei die Brennpunkte Bachmut, Soledar und Kreminna auf. Dort gebe es “schon seit langem keinen Lebensraum mehr, der nicht durch Granaten beschädigt wurde”.
Abseits des Frontgeschehens arbeite die Ukraine weiter daran, Russland eines Tages für die Invasion und deren Folgen juristisch zur Rechenschaft zu ziehen. “Wir fühlen uns sowohl von Staaten als auch von internationalen Organisationen und Menschenrechtsinstitutionen unterstützt”, sagte Selenskyj. Bei den Bemühungen um einen Sondergerichtshof habe Großbritannien eine Führungsrolle angeboten, berichtete der Präsident.
Wegen der russischen Angriffe auf die Energie-Infrastruktur müssen die Menschen in der Ukraine den ganzen Winter über mit Stromabschaltungen rechnen. “Alle Wärme- und Wasserkraftwerke des Landes wurden beschädigt” – dazu etwa 40 Prozent der Hochspannungsnetzanlagen, berichtete Regierungschef Denys Schmyhal. “Daher sind in den meisten Region die Einschränkungen in der Stromversorgung immer noch erheblich”, bilanzierte er.
Es müssten nun Prioritäten gesetzt werden: Vorrang habe die kritische Infrastruktur, gefolgt vom militärisch-industriellen Komplex unter dem Motto “Alles für die Front”. An dritter Stelle stünden Versorgungsobjekte wie Bäckereien oder Molkereien. Die Versorgung der Zivilbevölkerung mit Strom stehe erst an vierter Stelle, zählte Schmyhal auf.
Schmyhal: Stromversorgung bleibt eingeschränkt
Die Vereinigten Staaten haben sich besorgt über eine aus ihrer Sicht wachsende militärische Zusammenarbeit zwischen Russland und dem Iran geäußert. Diese sei “schädlich” für die Ukraine, die Nachbarstaaten des Iran und die gesamte Welt, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates der USA, John Kirby. Er berief sich auf Informationen, denen zufolge Moskau und Teheran eine “gemeinsame Produktionslinie für Kampfdrohnen” erwögen.
USA warnen vor russisch-iranischer Militärpartnerschaft
“Wir fordern den Iran dringend auf, seinen Kurs zu ändern”, erklärte Kirby. Zugleich kündigte er US-Sanktionen gegen drei in Russland ansässige Unternehmen an, die am “Erwerb und Einsatz iranischer Drohnen” beteiligt seien.
Die US-Regierung stellt der Ukraine weitere Militärhilfen im Wert von 275 Millionen Dollar zur Verfügung. In dem Paket enthalten seien Mehrfachraketenwerfer vom Typ Himars, Ausrüstung zur Bekämpfung von Drohnen, medizinische Ausrüstung und Generatoren, teilte das Pentagon mit. an. Die militärische Unterstützung für Kiew aus den USA belaufe sich damit seit Beginn der Amtszeit von US-Präsident Joe Biden Anfang 2021 auf insgesamt 20 Milliarden Dollar.
Russland denkt nach den Worten seines Präsidenten Wladimir Putin darüber nach, die Möglichkeit von Präventivschlägen gegen andere Länder in seine Militärdoktrin aufzunehmen. “Die USA haben das Konzept des Präventivschlags”, erläuterte Putin. Vielleicht müsse Moskau die US-Ideen “übernehmen, um die eigene Sicherheit zu garantieren”, sagte der Kremlchef offenbar mit Blick auf einen möglichen Atomwaffeneinsatz.
Pentagon stockt Militärhilfen für Kiew auf
Noch kürzlich hatte Putin betont, Russland werde Atomwaffen nur als Reaktion auf einen Angriff einsetzen: “Wir betrachten Massenvernichtungswaffen, Atomwaffen, als ein Mittel der Verteidigung.” Die Strategie Russlands basiere auf einer Politik des “sogenannten Vergeltungsschlags”, versicherte Putin am Mittwoch.
Zur Beendigung des Konflikts in der Ukraine müsse “letztendlich eine Einigung” erzielt werden, so Putin. “Ich habe schon oft gesagt, dass wir zu einer Vereinbarung bereit und offen sind”, fügte er hinzu.
Putin schließt Präventivschläge doch nicht aus
Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte an, er wolle trotz ernüchternder Erfahrungen bei den letzten Telefonaten mit Wladimir Putin weiter mit dem russischen Präsidenten sprechen. “Wir sind völlig unterschiedlicher Meinung”, sagte Scholz. “Trotzdem werde ich weiter mit ihm reden, weil ich ja den Moment erleben will, wo es möglich ist, rauszukommen aus der Situation. Und das geht nicht, wenn man sich nicht spricht.” Scholz hat seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine immer wieder mit mehreren Wochen Abstand mit Putin telefoniert.
Scholz will weiter telefonieren
Das letzte Gespräch Anfang Dezember war von gegenseitigen Vorwürfen geprägt. Scholz verurteilte die russischen Angriffe auf die ukrainische Infrastruktur. Putin sprach von einer “zerstörerischen Linie westlicher Staaten, einschließlich Deutschlands”, die Kiew mit Waffen unterstützten und dessen Soldaten ausbildeten.
Der Kanzler betonte aber, dass trotz dieser Meinungsunterschiede die Gespräche mit Putin immer höflich verliefen. “Da schreit auf der anderen Seite des Telefons niemand rum.”
Die drei diesjährigen Friedensnobelpreisträger haben unterdessen mit deutlichen Worten den Widerstand der Ukraine gegen Moskaus Angriffskrieg gerechtfertigt. Ihr Land könne auf keinen Frieden hoffen, wenn es “die Waffen niederlegt”, sagte die Leiterin des ukrainischen Zentrums für Bürgerliche Freiheiten (CCL), Oleksandra Matwijtschuk, am Samstag bei der Entgegennahme der Auszeichnung in Oslo. “Das ukrainische Volk wünscht sich mehr als jedes andere in der Welt Frieden”, so die ukrainische Menschenrechtsanwältin Matwijtschuk weiter. Aber Frieden lasse sich nicht dadurch erreichen, dass ein angegriffenes Land seine Waffen niederlege. “Das wäre kein Frieden, sondern Besatzung.”
Neben dem Zentrum für Bürgerliche Freiheiten wurden die in Russland inzwischen verbotene Organisation Memorial sowie der inhaftierte belarussische Menschenrechtsaktivist Ales Bjaljazki ausgezeichnet. Für ihn nahm seine Frau den Preis entgegen.
Belarus gestattet nach Angaben der Vereinten Nationen den Transport ukrainischen Getreides durch sein Staatsgebiet, damit es von litauischen Häfen aus exportiert werden kann. Minsk erlaube dies ohne Vorbedingungen, wurde in New York mitgeteilt. Dort hatte sich UN-Generalsekretär Antonio Guterres mit dem stellvertretenden Außenminister von Belarus, Juri Ambrasewitsch, getroffen. Dieser wiederholte dabei die Bitte seiner Regierung, eigene Düngemittel ausführen zu dürfen, die derzeit Sanktionen unterliegen.
Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union haben im Rahmen von Sanktionen schon Vermögenswerte russischer Oligarchen und Unternehmen im Wert von 18,9 Milliarden Euro eingefroren. Wie aus EU-Statistiken hervorgeht, liegt Belgien mit eingefrorenem Vermögen im Wert von 3,5 Milliarden Euro an der Spitze. Dahinter folgen demnach Luxemburg mit 2,5 Milliarden Euro, Italien mit 2,3 Milliarden und Deutschland mit 2,2 Milliarden. Irland, Österreich, Frankreich und Spanien haben laut den gemeldeten Daten jeweils russisches Vermögen im Wert von mehr als eine Milliarde Euro eingefroren.
Insgesamt sind mehr als 1200 Personen und rund 120 Einrichtungen wegen ihrer Rolle im Ukraine-Krieg mit EU-Sanktionen belegt. Diese Sanktionen umfassen auch Einreiseverbote in die EU.
Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, hat Geflüchteten aus der Ukraine einen großen Willen zur Integration in Deutschland bescheinigt. “Nach unseren Erfahrungen ist die Integrationsbereitschaft der ukrainischen Geflüchteten hoch”, sagte Nahles den Zeitungen der Funke Mediengruppe. 59.000 Geflüchtete hätten inzwischen eine sozialversicherungspflichtige Arbeit, weitere 18.000 einen Minijob. 116.000 machten derzeit Integrationskurse. Gut 600.000 Ukrainer seien seit Kriegsausbruch bei den Jobcentern registriert worden, darunter auch 200.000 Kinder.
Ein Problem bei der Arbeitssuche sei allerdings die Sprache, räumte die frühere Bundesarbeitsministerin von der SPD ein. Die Geflüchteten aus der Ukraine seien “mehrheitlich” in gering qualifizierten Tätigkeiten untergekommen, da häufig keine oder nur wenige deutsche Sprachkenntnisse vorhanden seien. Für den Ende September von Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) erhobenen Vorwurf des “Sozialtourismus” durch ukrainische Flüchtlinge hat die Bundesagentur für Arbeit laut Nahles “weiterhin keine Belege”.
Ein Problem bei der Arbeitssuche sei allerdings die Sprache, räumte die frühere Bundesarbeitsministerin von der SPD ein. Die Geflüchteten aus der Ukraine seien “mehrheitlich” in gering qualifizierten Tätigkeiten untergekommen, da häufig keine oder nur wenige deutsche Sprachkenntnisse vorhanden seien. Für den Ende September von Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) erhobenen Vorwurf des “Sozialtourismus” durch ukrainische Flüchtlinge hat die Bundesagentur für Arbeit laut Nahles “weiterhin keine Belege”.
