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Pistorius will Waffendefizite der Bundeswehr beheben

Verteidigungsminister Pistorius strebt eine größere und kooperierende Rüstungsindustrie in Deutschland und Europa an. Auch der Bundeskanzler kritisierte den heruntergewirtschafteten Zustand der Bundeswehr.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will die durch Waffenlieferungen an die Ukraine entstehenden Defizite bei der Bundeswehr schnell auffüllen. Dazu kündigte er Gespräche mit der Rüstungsindustrie an, die womöglich in der nächsten Woche stattfinden könnten. Pistorius ist noch keine zehn Tage im Amt. Am 19. Januar übernahm er den Posten, nachdem seine Vorgängerin Christine Lambrecht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) um Entlassung gebeten hatte.

Pistorius sagte am Mittwochabend in den ARD-“Tagesthemen”, die Lücken durch die Lieferung von Waffen an die Ukraine kämen zu Defiziten in der Wiederbeschaffung hinzu, die sich seit Jahren anhäufen. “Wir tun jetzt alles, damit schnell wiederbeschafft wird”, betonte der Minister. Er fügte hinzu: “Wir brauchen mehr Rüstungsindustrie in Deutschland, aber, wie ich finde, auch konzertiert in Europa.”

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will die durch Waffenlieferungen an die Ukraine entstehenden Defizite bei der Bundeswehr schnell auffüllen. Dazu kündigte er Gespräche mit der Rüstungsindustrie an, die womöglich in der nächsten Woche stattfinden könnten. Pistorius ist noch keine zehn Tage im Amt. Am 19. Januar übernahm er den Posten, nachdem seine Vorgängerin Christine Lambrecht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) um Entlassung gebeten hatte.

Bundeskanzler Olaf Scholz kritisierte ebenfalls frühere Verteidigungsminister der Union für die Defizite. “In vielen Fällen müssen die Produktionen neu etabliert werden”, sagte der SPD-Politiker am Mittwochabend in der ZDF-Sendung “Was nun, Herr Scholz”. Für viele der Waffen gebe es nicht genügend Ersatzteile oder Munition. Auch sei keine konstante Produktion mit der Industrie vereinbart worden. 

Defizite haben sich in den letzten Jahren angehäuft

“Sowas sollte uns in der Zukunft nicht passieren”. Jetzt sei es von Priorität, die Bundeswehr in den nächsten Jahren so ausrüsten, dass sie zur Landesverteidigung fähig sei.

Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, rief ebenfalls dazu auf, die für die Ukraine bestimmten Leopard-2-Kampfpanzer schnellstmöglich zu ersetzen. Das gelte auch für andere, bereits ausgelieferte Waffensysteme, sagte er der “Welt” vom Mittwoch. Es müsse “schnellstmöglich” erklärt werden, “wann das fehlende Gerät endlich ersetzt wird.”

“Worte allein reichen dazu nicht, denn die Lage in der Bundeswehr ist prekär wie nie zuvor”, sagte Wüstner. “Wann wird die Wiederbeschaffung von Flugabwehr, Artilleriesystemen, Schützenpanzern und Kampfpanzern eingeleitet?”

Politik müsse mehr Geld zur Verfügung stellen, die rechtlichen Fesseln für die Rüstungsindustrie müssten gelockert werden. Die Industrie brauche schnellstmöglich Planungssicherheit für den groß angelegten Ausbau von Fertigungskapazitäten. Auch die gefährliche Verwahrung der Munition müsse verbessert werden.

Die Bundesregierung hatte am Mittwoch die Lieferung von Leopard-Panzern an die Ukraine angekündigt.

Auch die USA und andere Länder werden Panzer liefern. Pistorius kündigte vergangene Woche außerdem Lieferungen von Waffen und militärischem Equipment im Wert von einer Milliarde Euro im Frühjahr an, womit die finanzielle Unterstützung auf insgesamt 3,3 Milliarden seit Beginn des Krieges steigt. Deutschland hat bereits das Flugabwehrsystem Patriot, Gepard-Panzer und das Luftabwehrsystem Iris-T an die Ukraine geliefert. 

los/as (dpa, AFP, Reuters)

Deutschland Bundeswehr Kampfpanzer Leopard 2 A7V

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will die durch Waffenlieferungen an die Ukraine entstehenden Defizite bei der Bundeswehr schnell auffüllen. Dazu kündigte er Gespräche mit der Rüstungsindustrie an, die womöglich in der nächsten Woche stattfinden könnten. Pistorius ist noch keine zehn Tage im Amt. Am 19. Januar übernahm er den Posten, nachdem seine Vorgängerin Christine Lambrecht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) um Entlassung gebeten hatte.

Pistorius sagte am Mittwochabend in den ARD-“Tagesthemen”, die Lücken durch die Lieferung von Waffen an die Ukraine kämen zu Defiziten in der Wiederbeschaffung hinzu, die sich seit Jahren anhäufen. “Wir tun jetzt alles, damit schnell wiederbeschafft wird”, betonte der Minister. Er fügte hinzu: “Wir brauchen mehr Rüstungsindustrie in Deutschland, aber, wie ich finde, auch konzertiert in Europa.”

Defizite haben sich in den letzten Jahren angehäuft

Bundeskanzler Olaf Scholz kritisierte ebenfalls frühere Verteidigungsminister der Union für die Defizite. “In vielen Fällen müssen die Produktionen neu etabliert werden”, sagte der SPD-Politiker am Mittwochabend in der ZDF-Sendung “Was nun, Herr Scholz”. Für viele der Waffen gebe es nicht genügend Ersatzteile oder Munition. Auch sei keine konstante Produktion mit der Industrie vereinbart worden. 

“Sowas sollte uns in der Zukunft nicht passieren”. Jetzt sei es von Priorität, die Bundeswehr in den nächsten Jahren so ausrüsten, dass sie zur Landesverteidigung fähig sei.

Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, rief ebenfalls dazu auf, die für die Ukraine bestimmten Leopard-2-Kampfpanzer schnellstmöglich zu ersetzen. Das gelte auch für andere, bereits ausgelieferte Waffensysteme, sagte er der “Welt” vom Mittwoch. Es müsse “schnellstmöglich” erklärt werden, “wann das fehlende Gerät endlich ersetzt wird.”

“Worte allein reichen dazu nicht, denn die Lage in der Bundeswehr ist prekär wie nie zuvor”, sagte Wüstner. “Wann wird die Wiederbeschaffung von Flugabwehr, Artilleriesystemen, Schützenpanzern und Kampfpanzern eingeleitet?”

Bundeswehrverband fordert schnellstmöglichen Ersatz

Politik müsse mehr Geld zur Verfügung stellen, die rechtlichen Fesseln für die Rüstungsindustrie müssten gelockert werden. Die Industrie brauche schnellstmöglich Planungssicherheit für den groß angelegten Ausbau von Fertigungskapazitäten. Auch die gefährliche Verwahrung der Munition müsse verbessert werden.

Insgesamt 3,3 Milliarden Euro für die Ukraine

Die Bundesregierung hatte am Mittwoch die Lieferung von Leopard-Panzern an die Ukraine angekündigt.

Auch die USA und andere Länder werden Panzer liefern. Pistorius kündigte vergangene Woche außerdem Lieferungen von Waffen und militärischem Equipment im Wert von einer Milliarde Euro im Frühjahr an, womit die finanzielle Unterstützung auf insgesamt 3,3 Milliarden seit Beginn des Krieges steigt. Deutschland hat bereits das Flugabwehrsystem Patriot, Gepard-Panzer und das Luftabwehrsystem Iris-T an die Ukraine geliefert. 

los/as (dpa, AFP, Reuters)

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