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Ukraine aktuell: Großbritannien kehrt mit seiner Botschaft nach Kiew zurück

Nach Angaben der britischen Außenministerin Truss ist dies “aufgrund der außerordentlichen Tapferkeit und des Erfolges” des ukrainischen Widerstandes gegen die russischen Streitkräfte möglich. Ein Überblick.

 

Das Wichtigste in Kürze:

 

Großbritannien wird seine Botschaft in der Ukraine in der kommenden Woche wieder zurück in die Hauptstadt Kiew verlegen. Der britische Premierminister Boris Johnson sagte bei einem Besuch in Neu Delhi: “Ich kann heute bekannt geben, dass wir sehr bald in der kommenden Woche unsere Botschaft in der ukrainischen Hauptstadt wiedereröffnen werden.”

EU-Ratspräsident Michel bittet Putin um Waffenruhe

Anfang der Woche hatten bereits Italien und Spanien die Rückkehr nach Kiew bekannt gegeben, davor die Türkei und Frankreich. Zahlreiche Länder, darunter auch Deutschland, hatten ihr Botschaftspersonal aus Kiew abgezogen. Viele Diplomaten befinden sich im westukrainischen Lwiw, wohin auch die britische Botschaft im Februar verlegte wurde.

EU-Ratspräsident Charles Michel hat mit Russlands Präsident Wladimir Putin telefoniert und ihn zu einem Waffenstillstand über das orthodoxe Osterfest am Wochenende aufgerufen. Michel unterstrich die Notwendigkeit eines Zugangs für humanitäre Hilfe sowie Korridore, um Zivilisten eine sichere Flucht aus belagerten Städten zu ermöglichen, namentlich Mariupol. Das Gespräch erfolgte zwei Tage nach einem unangekündigten Besuch Michels in der ukrainischen Hauptstadt Kiew.

Ein Zweck des Telefonats sei gewesen, ein mögliches “Informationsvakuum” um den russischen Präsidenten zu durchbrechen, hieß es. Michel habe seine Sicht der russischen Fehleinschätzungen und Verluste vorgetragen. Dabei habe er auch betont, dass der Krieg inakzeptabel sei, und die Kosten der EU-Sanktionen für Russlands Aggression und den Bruch des Völkerrechts dargelegt.

Die Niederlande wollen Panzerhaubitzen an die Ukraine liefern. Das teilte Verteidigungsministerin Kajsa Ollongren in Den Haag mit. Deutschland unterstütze die Lieferung,
man befinde sich dazu in der letzten Phase der Gespräche. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur will Deutschland die Lieferung mit Ausbildung und Munition unterstützen. Die
niederländische Ministerin äußerte sich nicht dazu, wie viele Panzerhaubitzen geliefert würden. Es gehe um eine “begrenzte Anzahl”, hieß es.

Frankreich liefert der Ukraine zur Abwehr des russischen Einmarsches schwere Waffen, darunter Artilleriegeschütze. Präsident Emmanuel Macron sagte der Zeitung “Ouest France”, man bringe neben Panzerabwehrraketen des Typs Milan auch die Haubitze Caesar in die Ukraine. “Wir liefern immerhin beträchtliche Ausrüstung, von den Milan über die Caesar bis hin zu verschiedenen Waffenarten”, sagte Macron. An dem Kurs wolle man festhalten, ohne selbst Kriegspartei zu werden.

Die auf Lastwagen montierten Caesar-Geschütze mit einem Kaliber von 155 Millimeter können Ziele bis auf eine Entfernung von 40 Kilometern präzise treffen. Frankreich hatte sich bisher zu seinen Waffenlieferungen sehr bedeckt gehalten. Wie die Zeitung unter Verweis auf Armeequellen berichtete, sollen zwölf Caesar-Haubitzen in den kommenden Tagen in der Ukraine eintreffen. Von Samstag an sollen 40 ukrainische Soldaten in Frankreich in der Bedienung der Haubitzen trainiert werden, hieß es unter Verweis auf den Élysée-Palast.

Russland strebt nach Angaben eines ranghohen Militärs die vollständige Kontrolle über den gesamten Donbass und die Südukraine an. Dies solle im Rahmen einer zweiten Phase des Militäreinsatzes geschehen, sagte Generalmajor Rustam Minnekajew auf einer Versammlung des Rüstungsindustrie-Verbands. Es sei geplant, einen Landkorridor zwischen der Halbinsel Krim und dem Donbass zu errichten, so der Vize-Kommandeur des zentralen Militärbezirks in Russland. 

Laut Minnekajew könnte die Kontrolle über die Südukraine Russland auch in die Lage versetzen, die prorussischen Separatisten in Transnistrien in der Republik Moldau zu unterstützen. Damit wäre auch ein “Korridor nach Transnistrien” geschaffen, wo es “ebenfalls Fälle von Unterdrückung der russischsprachigen Bevölkerung” gebe, sagte er. Die Regierung der ehemaligen Sowjetrepublik Moldau ist ebenso wie die Ukraine pro-westlich eingestellt.

Die Region Transnistrien liegt im Osten der Republik Moldau, hat sich allerdings von dieser losgesagt. Moskau unterstützt die Abspaltungsbestrebungen. Moldau grenzt im Westen an das EU- und NATO-Mitglied Rumänien und im Osten an die Ukraine. Die Pläne für einen Landkorridor vom Donbass zur Halbinsel Krim, die Militärbeobachter seit längerem unterstellen, werden mit den Aussagen des Generals nun offiziell untermauert.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat sich für eine neue NATO-Strategie an der Ostflanke zur Abwehr eines russischen Angriffs ausgesprochen. Deutschland wolle hierzu einen “substanziellen Beitrag” leisten, sagte Baerbock nach Beratungen mit dem litauischen Außenminister Gabrielius Landsbergis in Vilnius. Die bisherige “Stolperdrahtlogik” der Allianz reiche angesichts des russischen Vorgehens nicht mehr aus. Statt bei einer Aggression etwa die baltischen Staaten zunächst preiszugeben und sie dann wieder zu befreien, müsse die NATO in der Lage sein, einen Angriff sofort und umfassend zurückzuschlagen.

Dazu sei auch eine Aufstockung der Truppen an der Ostflanke erforderlich, sagten Baerbock und Landsbergis. In Litauen sind bislang etwa 1500 NATO-Soldaten stationiert, darunter etwa 1000 der Bundeswehr, die dort auch die Führung hat. Landsbergis nannte die Kapazität einer Brigade, was einer Stärke von 3000 bis 5000 Soldaten entspricht. Baerbock sagte, sollte dies die NATO auf dem Gipfel im Sommer in Madrid beschließen, werde Deutschland einen “substanziellen Beitrag” leisten. “Es braucht nicht nur Lippenbekenntnisse.”

Dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zufolge hat Russland den Vorschlag einer Feuerpause über die orthodoxen Osterfeiertage abgelehnt. In seiner täglichen Videobotschaft sagte Selenskyj: “Wir werden trotzdem die Hoffnung behalten – die Hoffnung auf Frieden, die Hoffnung darauf, dass das Leben über den Tod siegt.”

Unter anderen hatten Papst Franziskus und der Großerzbischof der ukrainischen griechisch-katholischen Kirche, Swjatoslaw Schewtschuk, zu einer Waffenruhe an diesem Wochenende aufgefordert. Orthodoxe Christen begehen Ostern in diesem Jahr am 24. April. Sie stellen die größte Glaubensgruppe in der Ukraine.

Im Donbass im Osten des Landes halten die schweren Kämpfe und der starke Beschuss nach Informationen des britischen Militärgeheimdienstes an. Die russischen Truppen versuchten, weiter auf mehrere Siedlungen vorzurücken, darunter Buhajikwa, Barwinkowe, Lyman und Popasna, teilte das Verteidigungsministerium in London aus dem regelmäßigen Bulletin per Twitter mit.

Das Schicksal der umkämpften Hafenstadt Mariupol ist weiterhin unklar. Nachdem Russlands Präsident Wladimir Putin bei einem im Fernsehen übertragenen Treffen mit Verteidigungsminister Sergej Schoigu dem russischen Militär zu einem “erfolgreichen Abschluss der Kämpfe zur Befreiung von Mariupol” gratuliert hatte, betonte Selenskyj am Donnerstagabend, Mariupol sei weiterhin “unter der Kontrolle der ukrainischen Streitkräfte”.

Diese Ansicht teilen auch die USA. Der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, sprach von einer “Show für die Medien” und einem “weiteren Fall von russischer Desinformation”. Der Bürgermeister der Stadt, Wadym Bojtschenko, sagte, das Leben der 100.000 eingeschlossenen Zivilisten liege “allein in den Händen von Wladimir Putin”. Alle Todesopfer, die noch hinzukämen, gingen auf dessen Konto.

In der Nähe von Mariupol sollen Medien zufolge Satellitenbilder auf ein mögliches Massengrab hinweisen. Der US-Satellitenfotodienst Maxar verbreitete Aufnahmen, die in dem Vorort Manhusch mehrere ausgehobene Grabstellen zeigen sollen. Örtliche Behörden sprechen davon, dass in Manhusch Tausende Zivilisten begraben sein sollen. Die Angaben lassen sich nur schwer überprüfen.

Ukraine Kiew | Pressekonferenz: Charles Michel und Wolodymyr Selenskyj
Frankreich I Vor Präsidentschaftswahl in Frankreich - Emmanuel Macron

 

Das Wichtigste in Kürze:

EU-Ratspräsident Michel bittet Putin um Waffenruhe

Großbritannien wird seine Botschaft in der Ukraine in der kommenden Woche wieder zurück in die Hauptstadt Kiew verlegen. Der britische Premierminister Boris Johnson sagte bei einem Besuch in Neu Delhi: “Ich kann heute bekannt geben, dass wir sehr bald in der kommenden Woche unsere Botschaft in der ukrainischen Hauptstadt wiedereröffnen werden.”

Anfang der Woche hatten bereits Italien und Spanien die Rückkehr nach Kiew bekannt gegeben, davor die Türkei und Frankreich. Zahlreiche Länder, darunter auch Deutschland, hatten ihr Botschaftspersonal aus Kiew abgezogen. Viele Diplomaten befinden sich im westukrainischen Lwiw, wohin auch die britische Botschaft im Februar verlegte wurde.

EU-Ratspräsident Charles Michel hat mit Russlands Präsident Wladimir Putin telefoniert und ihn zu einem Waffenstillstand über das orthodoxe Osterfest am Wochenende aufgerufen. Michel unterstrich die Notwendigkeit eines Zugangs für humanitäre Hilfe sowie Korridore, um Zivilisten eine sichere Flucht aus belagerten Städten zu ermöglichen, namentlich Mariupol. Das Gespräch erfolgte zwei Tage nach einem unangekündigten Besuch Michels in der ukrainischen Hauptstadt Kiew.

Ein Zweck des Telefonats sei gewesen, ein mögliches “Informationsvakuum” um den russischen Präsidenten zu durchbrechen, hieß es. Michel habe seine Sicht der russischen Fehleinschätzungen und Verluste vorgetragen. Dabei habe er auch betont, dass der Krieg inakzeptabel sei, und die Kosten der EU-Sanktionen für Russlands Aggression und den Bruch des Völkerrechts dargelegt.

Niederlande will Panzerhaubitzen an Ukraine liefern

Die Niederlande wollen Panzerhaubitzen an die Ukraine liefern. Das teilte Verteidigungsministerin Kajsa Ollongren in Den Haag mit. Deutschland unterstütze die Lieferung,
man befinde sich dazu in der letzten Phase der Gespräche. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur will Deutschland die Lieferung mit Ausbildung und Munition unterstützen. Die
niederländische Ministerin äußerte sich nicht dazu, wie viele Panzerhaubitzen geliefert würden. Es gehe um eine “begrenzte Anzahl”, hieß es.

Schwere Waffen aus Frankreich für die Ukraine

Frankreich liefert der Ukraine zur Abwehr des russischen Einmarsches schwere Waffen, darunter Artilleriegeschütze. Präsident Emmanuel Macron sagte der Zeitung “Ouest France”, man bringe neben Panzerabwehrraketen des Typs Milan auch die Haubitze Caesar in die Ukraine. “Wir liefern immerhin beträchtliche Ausrüstung, von den Milan über die Caesar bis hin zu verschiedenen Waffenarten”, sagte Macron. An dem Kurs wolle man festhalten, ohne selbst Kriegspartei zu werden.

Die auf Lastwagen montierten Caesar-Geschütze mit einem Kaliber von 155 Millimeter können Ziele bis auf eine Entfernung von 40 Kilometern präzise treffen. Frankreich hatte sich bisher zu seinen Waffenlieferungen sehr bedeckt gehalten. Wie die Zeitung unter Verweis auf Armeequellen berichtete, sollen zwölf Caesar-Haubitzen in den kommenden Tagen in der Ukraine eintreffen. Von Samstag an sollen 40 ukrainische Soldaten in Frankreich in der Bedienung der Haubitzen trainiert werden, hieß es unter Verweis auf den Élysée-Palast.

Russland strebt nach Angaben eines ranghohen Militärs die vollständige Kontrolle über den gesamten Donbass und die Südukraine an. Dies solle im Rahmen einer zweiten Phase des Militäreinsatzes geschehen, sagte Generalmajor Rustam Minnekajew auf einer Versammlung des Rüstungsindustrie-Verbands. Es sei geplant, einen Landkorridor zwischen der Halbinsel Krim und dem Donbass zu errichten, so der Vize-Kommandeur des zentralen Militärbezirks in Russland. 

Russland strebt vollständige Kontrolle des Donbass und der Südukraine an

Laut Minnekajew könnte die Kontrolle über die Südukraine Russland auch in die Lage versetzen, die prorussischen Separatisten in Transnistrien in der Republik Moldau zu unterstützen. Damit wäre auch ein “Korridor nach Transnistrien” geschaffen, wo es “ebenfalls Fälle von Unterdrückung der russischsprachigen Bevölkerung” gebe, sagte er. Die Regierung der ehemaligen Sowjetrepublik Moldau ist ebenso wie die Ukraine pro-westlich eingestellt.

Die Region Transnistrien liegt im Osten der Republik Moldau, hat sich allerdings von dieser losgesagt. Moskau unterstützt die Abspaltungsbestrebungen. Moldau grenzt im Westen an das EU- und NATO-Mitglied Rumänien und im Osten an die Ukraine. Die Pläne für einen Landkorridor vom Donbass zur Halbinsel Krim, die Militärbeobachter seit längerem unterstellen, werden mit den Aussagen des Generals nun offiziell untermauert.

Baerbock: “Es braucht nicht nur Lippenbekenntnisse”

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat sich für eine neue NATO-Strategie an der Ostflanke zur Abwehr eines russischen Angriffs ausgesprochen. Deutschland wolle hierzu einen “substanziellen Beitrag” leisten, sagte Baerbock nach Beratungen mit dem litauischen Außenminister Gabrielius Landsbergis in Vilnius. Die bisherige “Stolperdrahtlogik” der Allianz reiche angesichts des russischen Vorgehens nicht mehr aus. Statt bei einer Aggression etwa die baltischen Staaten zunächst preiszugeben und sie dann wieder zu befreien, müsse die NATO in der Lage sein, einen Angriff sofort und umfassend zurückzuschlagen.

Kiew: Russland lehnt Oster-Feuerpause ab

Dazu sei auch eine Aufstockung der Truppen an der Ostflanke erforderlich, sagten Baerbock und Landsbergis. In Litauen sind bislang etwa 1500 NATO-Soldaten stationiert, darunter etwa 1000 der Bundeswehr, die dort auch die Führung hat. Landsbergis nannte die Kapazität einer Brigade, was einer Stärke von 3000 bis 5000 Soldaten entspricht. Baerbock sagte, sollte dies die NATO auf dem Gipfel im Sommer in Madrid beschließen, werde Deutschland einen “substanziellen Beitrag” leisten. “Es braucht nicht nur Lippenbekenntnisse.”

Dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zufolge hat Russland den Vorschlag einer Feuerpause über die orthodoxen Osterfeiertage abgelehnt. In seiner täglichen Videobotschaft sagte Selenskyj: “Wir werden trotzdem die Hoffnung behalten – die Hoffnung auf Frieden, die Hoffnung darauf, dass das Leben über den Tod siegt.”

Unter anderen hatten Papst Franziskus und der Großerzbischof der ukrainischen griechisch-katholischen Kirche, Swjatoslaw Schewtschuk, zu einer Waffenruhe an diesem Wochenende aufgefordert. Orthodoxe Christen begehen Ostern in diesem Jahr am 24. April. Sie stellen die größte Glaubensgruppe in der Ukraine.

Im Donbass im Osten des Landes halten die schweren Kämpfe und der starke Beschuss nach Informationen des britischen Militärgeheimdienstes an. Die russischen Truppen versuchten, weiter auf mehrere Siedlungen vorzurücken, darunter Buhajikwa, Barwinkowe, Lyman und Popasna, teilte das Verteidigungsministerium in London aus dem regelmäßigen Bulletin per Twitter mit.

Das Schicksal der umkämpften Hafenstadt Mariupol ist weiterhin unklar. Nachdem Russlands Präsident Wladimir Putin bei einem im Fernsehen übertragenen Treffen mit Verteidigungsminister Sergej Schoigu dem russischen Militär zu einem “erfolgreichen Abschluss der Kämpfe zur Befreiung von Mariupol” gratuliert hatte, betonte Selenskyj am Donnerstagabend, Mariupol sei weiterhin “unter der Kontrolle der ukrainischen Streitkräfte”.

Diese Ansicht teilen auch die USA. Der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, sprach von einer “Show für die Medien” und einem “weiteren Fall von russischer Desinformation”. Der Bürgermeister der Stadt, Wadym Bojtschenko, sagte, das Leben der 100.000 eingeschlossenen Zivilisten liege “allein in den Händen von Wladimir Putin”. Alle Todesopfer, die noch hinzukämen, gingen auf dessen Konto.

In der Nähe von Mariupol sollen Medien zufolge Satellitenbilder auf ein mögliches Massengrab hinweisen. Der US-Satellitenfotodienst Maxar verbreitete Aufnahmen, die in dem Vorort Manhusch mehrere ausgehobene Grabstellen zeigen sollen. Örtliche Behörden sprechen davon, dass in Manhusch Tausende Zivilisten begraben sein sollen. Die Angaben lassen sich nur schwer überprüfen.

An diesem Freitag sind nach Angaben der ukrainischen Regierung keine Fluchtkorridore möglich, über die sich die Zivilbevölkerung aus belagerten Städten in Sicherheit bringen könnte. Die Gefahr auf den Routen sei zu groß, erklärt die stellvertretende Ministerpräsidentin Iryna Wereschtschuk auf Facebook. “An diejenigen, die darauf warten, in Sicherheit gebracht zu werden: Seid geduldig, bitte haltet durch.”

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