Bei einem Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition im Bundestag hat Bundeskanzler Olaf Scholz weitere Waffenlieferungen in die Ukraine angekündigt.
Deutschland will das modernste Flugabwehrsystem, über das es verfügt, in die Ukraine liefern. Damit werde das Land in die Lage versetzt, “eine ganze Großstadt vor russischen Luftangriffen zu schützen”, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag.
Außerdem soll die Ukraine ein Ortungsradar erhalten, um feindliche Haubitzen, Mörser und Raketenartillerie aufzuklären. Mit dieser Ankündigung hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag gegen den Vorwurf zur Wehr gesetzt, zu zögernd, zaudernd und abwartend zu sein und den Beschluss des deutschen Parlaments, der Ukraine schwere Waffen zur Verfügung zu stellen, nicht umzusetzen.
Deutschland will das modernste Flugabwehrsystem, über das es verfügt, in die Ukraine liefern. Damit werde das Land in die Lage versetzt, “eine ganze Großstadt vor russischen Luftangriffen zu schützen”, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag.
Die Vorwürfe stimmten nicht, so Scholz, der in seiner halbstündigen Rede vor dem Bundestag dezidiert auflistete, was Deutschland bislang geliefert habe und noch liefern werde. Unter anderem Panzerfäuste, Luftabwehrraketen, mehr als 15 Millionen Schuss Munition, 100.000 Handgranaten, über 5000 Panzerabwehrminen, umfangreiches Sprengmaterial, Maschinengewehre und Dutzende Lastwagenladungen mit sonstigen relevanten Gütern, etwa zur Drohnenabwehr.
Ukrainische Soldaten in Kürze “fertig ausgebildet”
Für die 50 Flugabwehr-Panzer vom Typ “Gepard” stünde ausreichend Munition für 1200 Kampfhandlungen zur Verfügung. Beim Schützenpanzer “Marder” sei ein Ringtausch vereinbart. Auch mit Griechenland gebe es jetzt eine entsprechende Vereinbarung.
Gemeinsam mit Dänemark seien 54 modernisierte gepanzerte Truppentransporter geliefert worden, über einen ersten Ringtausch mit Tschechien bekomme die Ukraine zunächst 20 Kampfpanzer T-72 sowjetischer Bauart, mit denen die Soldaten vertraut seien. Auch mit Griechenland sei besprochen worden, dass das Land Schützenpanzer an die Ukraine liefere und Deutschland die griechischen Bestände auffülle.
Zudem liefere Deutschland in den kommenden Wochen zusammen mit den Niederlanden zwölf Panzerhaubitzen, moderne Artilleriegeschütze mit einer Reichweite von 40 Kilometern. Die Ausbildung ukrainischer Soldaten in Deutschland an den Geschützen werde in wenigen Tagen abgeschlossen sein. Überdies habe die Bundeswehr bislang 168 besonders schwer verwundete ukrainische Soldaten ausgeflogen, um sie in Deutschland zu behandeln.
Die Bundesregierung habe eine “mutige Entscheidung” getroffen, mit der Tradition zu brechen, keine Waffen in Kriegsgebiete zu liefern, so Scholz, der ankündigte, dass Deutschland die von den USA geplante Lieferung von Mehrfachraketenwerfern in die Ukraine unterstützen werde. Er betonte aber, dass er wie US-Präsident Joe Biden der Meinung sei, dass die Ukraine mit den gelieferten Waffen auf keinen Fall russisches Territorium angreifen dürfe.
Der Kanzler redete über die Waffenlieferungen im Rahmen der Haushaltswoche im Bundestag. Fünf Tage diskutiert das Parlament abschließend über den Etat für das laufende Jahr. Der Mittwoch ist traditionell der Tag der sogenannten Generaldebatte, in der die Chefs der Regierung und der Fraktionen das Wort ergreifen. Würde man diese Debatte mit einem Wettkampf vergleichen, dann ging Scholz durchaus angeschlagen in seine Redezeit. Friedrich Merz, der Vorsitzende der Oppositionsfraktion CDU/CSU hatte ihm zuvor mangelnde Unterstützung der Ukraine vorgeworfen.
Wenn man sich in der Europäischen Union umhöre, gebe es mittlerweile nur noch Verstimmungen, Enttäuschungen und “richtig Verärgerung” über die Rolle Deutschlands. “Sie reden in letzter Zeit etwas mehr als sonst, aber sie sagen unverändert nichts”, so Merz an die Adresse des Kanzlers. Scholz formuliere, dass Russland den Krieg nicht gewinnen dürfe, statt einfach zu sagen: “Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen.”
Der Kanzler telefoniere mit Russlands Präsident Wladimir Putin, habe aber keinen Gesprächstermin für den ukrainischen Parlamentspräsidenten, der diese Woche nach Berlin komme, empörte sich Merz im Parlament. Scholz verfolgte die Rede des Oppositionsführers mit regungslosem Gesicht, doch als er schließlich ans Rednerpult trat, reagierte er deutlich offensiver als er es üblicherweise tut.
Statt seine vorgefertigte Rede abzulesen, setzte sich der Kanzler zunächst vehement zur Wehr. Was anderes als die “Marder” und die Haubitzen seien denn schwere Waffen, fragte Scholz an Friedrich Merz gewandt: “Das ist doch einfach dahergeredetes Zeug, das Sie da vortragen.”
Deutschland will das modernste Flugabwehrsystem, über das es verfügt, in die Ukraine liefern. Damit werde das Land in die Lage versetzt, “eine ganze Großstadt vor russischen Luftangriffen zu schützen”, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag.
Außerdem soll die Ukraine ein Ortungsradar erhalten, um feindliche Haubitzen, Mörser und Raketenartillerie aufzuklären. Mit dieser Ankündigung hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag gegen den Vorwurf zur Wehr gesetzt, zu zögernd, zaudernd und abwartend zu sein und den Beschluss des deutschen Parlaments, der Ukraine schwere Waffen zur Verfügung zu stellen, nicht umzusetzen.
Ukrainische Soldaten in Kürze “fertig ausgebildet”
Die Vorwürfe stimmten nicht, so Scholz, der in seiner halbstündigen Rede vor dem Bundestag dezidiert auflistete, was Deutschland bislang geliefert habe und noch liefern werde. Unter anderem Panzerfäuste, Luftabwehrraketen, mehr als 15 Millionen Schuss Munition, 100.000 Handgranaten, über 5000 Panzerabwehrminen, umfangreiches Sprengmaterial, Maschinengewehre und Dutzende Lastwagenladungen mit sonstigen relevanten Gütern, etwa zur Drohnenabwehr.
Für die 50 Flugabwehr-Panzer vom Typ “Gepard” stünde ausreichend Munition für 1200 Kampfhandlungen zur Verfügung. Beim Schützenpanzer “Marder” sei ein Ringtausch vereinbart. Auch mit Griechenland gebe es jetzt eine entsprechende Vereinbarung.
Gemeinsam mit Dänemark seien 54 modernisierte gepanzerte Truppentransporter geliefert worden, über einen ersten Ringtausch mit Tschechien bekomme die Ukraine zunächst 20 Kampfpanzer T-72 sowjetischer Bauart, mit denen die Soldaten vertraut seien. Auch mit Griechenland sei besprochen worden, dass das Land Schützenpanzer an die Ukraine liefere und Deutschland die griechischen Bestände auffülle.
Zudem liefere Deutschland in den kommenden Wochen zusammen mit den Niederlanden zwölf Panzerhaubitzen, moderne Artilleriegeschütze mit einer Reichweite von 40 Kilometern. Die Ausbildung ukrainischer Soldaten in Deutschland an den Geschützen werde in wenigen Tagen abgeschlossen sein. Überdies habe die Bundeswehr bislang 168 besonders schwer verwundete ukrainische Soldaten ausgeflogen, um sie in Deutschland zu behandeln.
“Verärgerung” über die Rolle Deutschlands
Die Bundesregierung habe eine “mutige Entscheidung” getroffen, mit der Tradition zu brechen, keine Waffen in Kriegsgebiete zu liefern, so Scholz, der ankündigte, dass Deutschland die von den USA geplante Lieferung von Mehrfachraketenwerfern in die Ukraine unterstützen werde. Er betonte aber, dass er wie US-Präsident Joe Biden der Meinung sei, dass die Ukraine mit den gelieferten Waffen auf keinen Fall russisches Territorium angreifen dürfe.
Scholz setzt sich zur Wehr
Der Kanzler redete über die Waffenlieferungen im Rahmen der Haushaltswoche im Bundestag. Fünf Tage diskutiert das Parlament abschließend über den Etat für das laufende Jahr. Der Mittwoch ist traditionell der Tag der sogenannten Generaldebatte, in der die Chefs der Regierung und der Fraktionen das Wort ergreifen. Würde man diese Debatte mit einem Wettkampf vergleichen, dann ging Scholz durchaus angeschlagen in seine Redezeit. Friedrich Merz, der Vorsitzende der Oppositionsfraktion CDU/CSU hatte ihm zuvor mangelnde Unterstützung der Ukraine vorgeworfen.
Wenn man sich in der Europäischen Union umhöre, gebe es mittlerweile nur noch Verstimmungen, Enttäuschungen und “richtig Verärgerung” über die Rolle Deutschlands. “Sie reden in letzter Zeit etwas mehr als sonst, aber sie sagen unverändert nichts”, so Merz an die Adresse des Kanzlers. Scholz formuliere, dass Russland den Krieg nicht gewinnen dürfe, statt einfach zu sagen: “Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen.”
Der Kanzler telefoniere mit Russlands Präsident Wladimir Putin, habe aber keinen Gesprächstermin für den ukrainischen Parlamentspräsidenten, der diese Woche nach Berlin komme, empörte sich Merz im Parlament. Scholz verfolgte die Rede des Oppositionsführers mit regungslosem Gesicht, doch als er schließlich ans Rednerpult trat, reagierte er deutlich offensiver als er es üblicherweise tut.
Statt seine vorgefertigte Rede abzulesen, setzte sich der Kanzler zunächst vehement zur Wehr. Was anderes als die “Marder” und die Haubitzen seien denn schwere Waffen, fragte Scholz an Friedrich Merz gewandt: “Das ist doch einfach dahergeredetes Zeug, das Sie da vortragen.”
