Welt

Biden und die “Bukarest Neun”

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges in der Ukraine hat US-Präsident Joe Biden mit den Regierungschefs mehrerer osteuropäischer NATO-Staaten gesprochen. Wer sind die sogenannten “Bukarest Neun”?

Polen, Rumänien, Bulgarien, die Tschechische Republik, Ungarn, die Slowakei sowie die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen bilden die Bukarest Neun oder auch das Bukarest-Format.

Am 4.November 2015 in der rumänischen Hauptstadt, auf Initiative des rumänischen Präsidenten Klaus Johannis und seines polnischen Amtskollegen Andrzej Duda.

Polen, Rumänien, Bulgarien, die Tschechische Republik, Ungarn, die Slowakei sowie die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen bilden die Bukarest Neun oder auch das Bukarest-Format.

Die Entstehung war eine Reaktion auf die völkerrechtswidrige Annexion der Krim 2014. Alle Bukarest Neun-Mitgliedstaaten waren entweder Teil der Sowjetunion oder deren Interessensphäre im Rahmen des “Warschauer Paktes” und gehören jetzt zur NATO. Bis auf Bulgarien und die Tschechische Republik besitzen alle dieser Staaten eine Außengrenze zu Russland, der Ukraine und/oder Belarus.

Wann wurde die Organisation gegründet?

Vertreter der neun Mitgliedsstaaten kommen jedes Jahr zusammen. Sieben Mal trafen sich seit der Gründung 2015 die Staats- und Regierungschefs, wie auch jetzt in Warschau, fünf Mal gab es ein Treffen der Außenminister und drei Mal der Verteidigungsminister. Die Zusammenkunft in der polnischen Hauptstadt ist bereits das vierte Treffen von Vertretern seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine vor einem Jahr.

Im Vorfeld des B9-Treffens in Polen im Juni 2018 machte sich der polnische Präsident Andrzej Duda für eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine und Georgiens stark.

Im Mai 2021 forderte Rumäniens Präsident Klaus Johannis bei einer Videokonferenz im Beisein des US-amerikanischen Präsidenten Joe Biden eine stärkere militärische Präsenz in den Staaten der NATO-Ostflanke.

Beim Meeting im Juni 2022 in Bukarest befürworteten alle Mitgliedsstaaten den NATO-Beitritt von Finnland und Schweden. Johannis sagte angesichts der russischen Invasion in der Ukraine: “Die NATO muss in der Lage sein, jeden Zentimeter ihres Territoriums zu verteidigen.”

Im Oktober 2022 forderten die Präsidenten der Bukarest Neun-Staaten die Beendigung von russischen Raketenangriffen auf zivile Ziele in der Ukraine und bezeichneten sie als Kriegsverbrechen, die nach dem Völkerrecht zu ahnden sind.

Nein. Während insbesondere Polen und die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen zu den vehementesten Verfechtern eines harten Kurses gegenüber Russland gehören, schert vor allem der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán immer wieder aus. Bei der Sicherheitskonferenz in München wertete er die Waffenlieferungen an die Ukraine als indirekten Kriegseintritt. Ungarn trägt die Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland eher widerwillig mit und pflegt weiterhin gute wirtschaftliche Beziehungen mit Moskau.

Auch der bulgarische Präsident Rumen Radev lehnt weitere Waffenhilfen ab und will bestimmte restriktive Maßnahmen gegen Russland nicht mittragen.

Polen Warsaw | Bukarest Neun
Ungarn | Premierminister Viktor Orban

Polen, Rumänien, Bulgarien, die Tschechische Republik, Ungarn, die Slowakei sowie die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen bilden die Bukarest Neun oder auch das Bukarest-Format.

Am 4.November 2015 in der rumänischen Hauptstadt, auf Initiative des rumänischen Präsidenten Klaus Johannis und seines polnischen Amtskollegen Andrzej Duda.

Wann wurde die Organisation gegründet?

Die Entstehung war eine Reaktion auf die völkerrechtswidrige Annexion der Krim 2014. Alle Bukarest Neun-Mitgliedstaaten waren entweder Teil der Sowjetunion oder deren Interessensphäre im Rahmen des “Warschauer Paktes” und gehören jetzt zur NATO. Bis auf Bulgarien und die Tschechische Republik besitzen alle dieser Staaten eine Außengrenze zu Russland, der Ukraine und/oder Belarus.

Vertreter der neun Mitgliedsstaaten kommen jedes Jahr zusammen. Sieben Mal trafen sich seit der Gründung 2015 die Staats- und Regierungschefs, wie auch jetzt in Warschau, fünf Mal gab es ein Treffen der Außenminister und drei Mal der Verteidigungsminister. Die Zusammenkunft in der polnischen Hauptstadt ist bereits das vierte Treffen von Vertretern seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine vor einem Jahr.

Im Vorfeld des B9-Treffens in Polen im Juni 2018 machte sich der polnische Präsident Andrzej Duda für eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine und Georgiens stark.

Was waren die Beweggründe?

Im Mai 2021 forderte Rumäniens Präsident Klaus Johannis bei einer Videokonferenz im Beisein des US-amerikanischen Präsidenten Joe Biden eine stärkere militärische Präsenz in den Staaten der NATO-Ostflanke.

Wie häufig treffen sich die Bukarest Neun-Staaten?

Beim Meeting im Juni 2022 in Bukarest befürworteten alle Mitgliedsstaaten den NATO-Beitritt von Finnland und Schweden. Johannis sagte angesichts der russischen Invasion in der Ukraine: “Die NATO muss in der Lage sein, jeden Zentimeter ihres Territoriums zu verteidigen.”

Im Oktober 2022 forderten die Präsidenten der Bukarest Neun-Staaten die Beendigung von russischen Raketenangriffen auf zivile Ziele in der Ukraine und bezeichneten sie als Kriegsverbrechen, die nach dem Völkerrecht zu ahnden sind.

Nein. Während insbesondere Polen und die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen zu den vehementesten Verfechtern eines harten Kurses gegenüber Russland gehören, schert vor allem der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán immer wieder aus. Bei der Sicherheitskonferenz in München wertete er die Waffenlieferungen an die Ukraine als indirekten Kriegseintritt. Ungarn trägt die Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland eher widerwillig mit und pflegt weiterhin gute wirtschaftliche Beziehungen mit Moskau.

Welche Positionen vertreten die Bukarest Neun-Staaten?

Auch der bulgarische Präsident Rumen Radev lehnt weitere Waffenhilfen ab und will bestimmte restriktive Maßnahmen gegen Russland nicht mittragen.

Sprechen die Bukarest Neun-Staaten mit einer Stimme?

Nachrichten

Ähnliche Artikel

Leave a Reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *

Schaltfläche "Zurück zum Anfang"