Die Ukraine will die seit Wochen umkämpfte Stadt Bachmut im Osten des Landes nicht aufgeben. Die SPD-Spitze sicherte bei einem Besuch in Kiew der Ukraine ihre Unterstützung zu. Der Überblick.
Das Wichtigste in Kürze:
Das Wichtigste in Kürze:
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Einigkeit der militärischen Führung in Kiew im Kampf um die Stadt Bachmut im Osten des Landes betont. Nach einem Treffen mit Generälen sagte Selenskyj in einer Videobotschaft am Montagabend, es sei die einhellige Entscheidung getroffen worden, nicht zu weichen, sondern die Truppen zu verstärken.
Selenskyj beklagt Desinformation
“Die ukrainischen Streitkräfte verteidigen jeden Teil der Ukraine und werden dies auch weiterhin tun.” Es werde die Zeit kommen, da jede Stadt und jedes Dorf des ukrainischen Staates befreit seien. Selenskyj versuchte dem Eindruck entgegenzutreten, dass es in der Führung der Ukraine zum weiteren militärischen Vorgehen in Bachmut unterschiedliche Meinungen gibt. Es gebe viel Desinformation, sagte er.
Auch westliche Experten hatten erklärt, dass es besser sein könnte, die symbolträchtige Stadt aufzugeben, um die Ressourcen an anderer Stelle einzusetzen. Der russische Angriffskrieg gegen das Nachbarland dauert inzwischen bereits mehr als ein Jahr.
Selenskyj verurteilte die mutmaßliche Erschießung eines ukrainischen Kriegsgefangenen durch russische Soldaten. “Heute ist ein Video aufgetaucht dazu, wie die Besatzer bestialisch einen Kämpfer töteten, der mutig die Worte ‘Ruhm der Ukraine’ sagte”, sagte der Präsident. Er versicherte, dass die Täter gefunden und bestraft würden. Die Identität des ukrainischen Soldaten ist bislang nicht geklärt. Der ukrainische Generalstaatsanwalt Andrij Kostin will die Video-Aufnahmen untersuchen. Sie seien möglicherweise ein Beleg für ein Kriegsverbrechen, teilte Kostin mit.
Bachmut, wo nach ukrainischen Angaben nur noch einige Tausend von einst mehr als 70.000 Einwohnern leben, ist seit dem Spätsommer umkämpft. Die Stadt ist der Hauptteil der nach der russischen Eroberung von Sjewjerodonezk und Lyssytschansk etablierten Verteidigungslinie zwischen Siwersk und Bachmut im Gebiet Donezk. Bei einem Fall der Stadt eröffnet sich für die russischen Truppen der Weg zu den Großstädten Slowjansk und Kramatorsk. Damit rückt eine vollständige Eroberung des Donezker Gebiets näher.
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil und Fraktionschef Rolf Mützenich haben der Ukraine bei ihrem ersten Besuch in Kiew seit dem russischen Angriff anhaltende Unterstützung versprochen – auch militärische. Klingbeil sagte am Montag nach einem Gespräch mit Außenminister Dmytro Kuleba, dass es nun vor allem um die schnelle Lieferung der versprochenen Leopard-2-Kampfpanzer und eine schnellere Produktion von Munition gehe. “Wir stehen uneingeschränkt an der Seite der Ukraine. Unser Besuch heute ist auch ein klares Signal, dass dieser Weg deutlich weiter geht.”
Beide SPD-Politiker trafen später auch Präsident Wolodymyr Selenskyj. Selensky dankte anschließend nochmals für deutsche Unterstützung seit den ersten Kriegstagen. Er fügte hinzu: “Es ist wichtig, die Beziehungen in unserem Bündnis weiter zu stärken.” Mützenich betonte: “Wir stehen an der Seite der Ukraine, wenn es um das Selbstverteidigungsrecht geht.” Er sei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aber auch dankbar dafür, dass er seit Monaten Kontakt zu den Ländern suche, die gebraucht würden, “um einen diplomatischen Pfad zu gehen”. Er erwähnte dabei China, Indien und Brasilien.
Die beiden Politiker waren mit einem Sonderzug nach Kiew gereist. Sie trafen auch Ministerpräsident Denys Schmyhal, Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk sowie den Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko und dessen Bruder Wladimir. In den Gesprächen wurden die beiden SPD-Politiker vor allem mit der Forderung nach weiteren Waffen und Munition konfrontiert. “Deutsche Waffen retten heute Leben und bereiten den Weg zum Sieg und zum Frieden”, erklärte Schmyhal auf dem Nachrichtenkanal Telegram. Stefantschuk betonte, der Leopard 2 könne “zum Hauptpanzer unseres Sieges” werden. Kuleba wünschte sich Unterstützung bei den Bemühungen um ein Kriegsverbrechertribunal, beim EU-Beitrittsprozess und bei der Versorgung mit Artillerie-Munition.
Der ukrainische Vizeaußenminister Andrij Melnyk forderte die beiden SPD-Politiker auf, ihrem Besuch Taten folgen zu lassen. Er hoffe, dass Klingbeil “die Notwendigkeit erkennen wird, die Bundesregierung dazu zu bewegen, weitere mutige Entscheidungen zu treffen, vor allem Kampfjets freizugeben”, sagte der frühere Botschafter in Berlin der Deutschen Presse-Agentur. Es sei wichtig, dass sich die SPD-Spitze endlich “mit eigenen Augen die Schrecken der russischen Aggression” ansehe. “Ob das dazu führen wird, dass Herr Mützenich nicht mehr auf der Bremse für deutsche Waffenlieferungen stehen wird, bleibt sehr fraglich”, fügte Melnyk aber hinzu.
Die SPD hat in der Ukraine wegen ihrer Russland-Politik vor der Invasion einen schweren Stand. Ihr wird vorgeworfen, den russischen Präsidenten Wladimir Putin falsch eingeschätzt und zu stark auf Kooperation mit Russland gesetzt zu haben. Sowohl Klingbeil als auch Mützenich haben offen Fehler eingestanden. Im Dezember will die SPD ihre Außenpolitik und damit auch ihre Haltung zu Russland auf einem Parteitag neu definieren. Mützenich ist in der Ukraine zudem wegen seiner Zurückhaltung bei den Waffenlieferungen und wegen seines Werbens für Diplomatie immer wieder angeeckt. Melnyk nannte ihn deswegen im Januar auf Twitter den “wertvollsten Aktivposten Russlands bei der Blockade der Hilfe für die Ukraine”.
Das “Zentrum gegen Desinformation des nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine” setzte Mützenich im Juli 2022 auf eine Liste von 70 internationalen Persönlichkeiten, denen die Verbreitung von russischen “Narrativen” vorgeworfen wurde. Mützenich beschuldigte daraufhin seinerseits die ukrainische Regierung, ihn auf eine “Terrorliste” gesetzt zu haben, was zu “Sekundärdrohungen” geführt habe. Das ukrainische Außenministerium wies das zurück.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat zu Beginn seines zweitägigen Besuchs in Litauen den Soldatinnen und Soldaten der multinationalen NATO-Kampfgruppe Enhanced Forward Presence (EFP) unter deutscher Führung seine “tiefe Dankbarkeit” für ihren Einsatz ausgedrückt. “Dies hier ist wichtiger als es je zuvor war”, sagte Pistorius am Montagabend in Rukla hinsichtlich der russischen Aggression in der Ukraine.
In Richtung des Gastgeberlandes betonte der Verteidigungsminister: “Litauens Sicherheit ist unsere Sicherheit.” Zuvor war Pistorius von Kontingentführer Wolfgang Schmidt in Rukla begrüßt worden. “Unser Engagement hier ist gelebte Bündnissolidarität der Nato an der Ostflanke”, sagte der Verteidigungsminister. Dieses Engagement sei “so wichtig, wie es seit Ende des Kalten Krieges nicht war”, fügte er hinzu.
Die EFP-Battlegroup ist seit 2016 in Litauen stationiert. Deutschland leitet die multinationale Kampftruppe zur Sicherung der Ostflanke des Bündnisses. Die Personalstärke der EFP liegt zwischen 1500 und 1700 Soldaten, knapp 800 davon stellt aktuell die Bundeswehr. Die EFP sei “von ganz zentraler Bedeutung” in der Sicherung der NATO-Ostflanke, sagte Pistorius. Die multinationale Kampftruppe zeige, “dass verschiedene Nationen für Frieden, Stabilität und Sicherheit zusammenstehen können und werden”.
Nach der russischen Invasion in der Ukraine vor einem Jahr hat Deutschland unter dem Begriff Enhanced Vigilance Activities (EVA) weitere Kampfverbände für die Verteidigung Litauens bereitgestellt, die im Zweifelsfall schnell in das baltische Land verlegt werden können.
Bei seinem Besuch in Litauen wird Pistorius am Dienstag die EVA-Übung “Griffin Lightning” auf dem Truppenübungsplatz Pabrade beobachten, bei der etwa 600 Soldatinnen und Soldaten aus Deutschland zusammen mit litauischen Soldatinnen und Soldaten die Verteidigung Litauens gegen einen potenziellen Aggressor üben. Ab Dienstagmittag sind in der Hauptstadt Vilnius politische Gespräche mit dem litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda, Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte und Verteidigungsminister Arvydas Anusauskas geplant.
haz/fw (dpa, afp, rtr)
Dieser Artikel wird am Tag seines Erscheinens fortlaufend aktualisiert. Meldungen aus den Kampfgebieten lassen sich nicht unabhängig überprüfen.
Das Wichtigste in Kürze:
Selenskyj beklagt Desinformation
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Einigkeit der militärischen Führung in Kiew im Kampf um die Stadt Bachmut im Osten des Landes betont. Nach einem Treffen mit Generälen sagte Selenskyj in einer Videobotschaft am Montagabend, es sei die einhellige Entscheidung getroffen worden, nicht zu weichen, sondern die Truppen zu verstärken.
“Die ukrainischen Streitkräfte verteidigen jeden Teil der Ukraine und werden dies auch weiterhin tun.” Es werde die Zeit kommen, da jede Stadt und jedes Dorf des ukrainischen Staates befreit seien. Selenskyj versuchte dem Eindruck entgegenzutreten, dass es in der Führung der Ukraine zum weiteren militärischen Vorgehen in Bachmut unterschiedliche Meinungen gibt. Es gebe viel Desinformation, sagte er.
Auch westliche Experten hatten erklärt, dass es besser sein könnte, die symbolträchtige Stadt aufzugeben, um die Ressourcen an anderer Stelle einzusetzen. Der russische Angriffskrieg gegen das Nachbarland dauert inzwischen bereits mehr als ein Jahr.
Selenskyj verurteilte die mutmaßliche Erschießung eines ukrainischen Kriegsgefangenen durch russische Soldaten. “Heute ist ein Video aufgetaucht dazu, wie die Besatzer bestialisch einen Kämpfer töteten, der mutig die Worte ‘Ruhm der Ukraine’ sagte”, sagte der Präsident. Er versicherte, dass die Täter gefunden und bestraft würden. Die Identität des ukrainischen Soldaten ist bislang nicht geklärt. Der ukrainische Generalstaatsanwalt Andrij Kostin will die Video-Aufnahmen untersuchen. Sie seien möglicherweise ein Beleg für ein Kriegsverbrechen, teilte Kostin mit.
SPD-Spitze sichert Unterstützung zu
Bachmut, wo nach ukrainischen Angaben nur noch einige Tausend von einst mehr als 70.000 Einwohnern leben, ist seit dem Spätsommer umkämpft. Die Stadt ist der Hauptteil der nach der russischen Eroberung von Sjewjerodonezk und Lyssytschansk etablierten Verteidigungslinie zwischen Siwersk und Bachmut im Gebiet Donezk. Bei einem Fall der Stadt eröffnet sich für die russischen Truppen der Weg zu den Großstädten Slowjansk und Kramatorsk. Damit rückt eine vollständige Eroberung des Donezker Gebiets näher.
Mit dem Sonderzug nach Kiew
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil und Fraktionschef Rolf Mützenich haben der Ukraine bei ihrem ersten Besuch in Kiew seit dem russischen Angriff anhaltende Unterstützung versprochen – auch militärische. Klingbeil sagte am Montag nach einem Gespräch mit Außenminister Dmytro Kuleba, dass es nun vor allem um die schnelle Lieferung der versprochenen Leopard-2-Kampfpanzer und eine schnellere Produktion von Munition gehe. “Wir stehen uneingeschränkt an der Seite der Ukraine. Unser Besuch heute ist auch ein klares Signal, dass dieser Weg deutlich weiter geht.”
Beide SPD-Politiker trafen später auch Präsident Wolodymyr Selenskyj. Selensky dankte anschließend nochmals für deutsche Unterstützung seit den ersten Kriegstagen. Er fügte hinzu: “Es ist wichtig, die Beziehungen in unserem Bündnis weiter zu stärken.” Mützenich betonte: “Wir stehen an der Seite der Ukraine, wenn es um das Selbstverteidigungsrecht geht.” Er sei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aber auch dankbar dafür, dass er seit Monaten Kontakt zu den Ländern suche, die gebraucht würden, “um einen diplomatischen Pfad zu gehen”. Er erwähnte dabei China, Indien und Brasilien.
Die beiden Politiker waren mit einem Sonderzug nach Kiew gereist. Sie trafen auch Ministerpräsident Denys Schmyhal, Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk sowie den Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko und dessen Bruder Wladimir. In den Gesprächen wurden die beiden SPD-Politiker vor allem mit der Forderung nach weiteren Waffen und Munition konfrontiert. “Deutsche Waffen retten heute Leben und bereiten den Weg zum Sieg und zum Frieden”, erklärte Schmyhal auf dem Nachrichtenkanal Telegram. Stefantschuk betonte, der Leopard 2 könne “zum Hauptpanzer unseres Sieges” werden. Kuleba wünschte sich Unterstützung bei den Bemühungen um ein Kriegsverbrechertribunal, beim EU-Beitrittsprozess und bei der Versorgung mit Artillerie-Munition.
SPD sieht sich mit Kritik aus der Ukraine konfrontiert
Der ukrainische Vizeaußenminister Andrij Melnyk forderte die beiden SPD-Politiker auf, ihrem Besuch Taten folgen zu lassen. Er hoffe, dass Klingbeil “die Notwendigkeit erkennen wird, die Bundesregierung dazu zu bewegen, weitere mutige Entscheidungen zu treffen, vor allem Kampfjets freizugeben”, sagte der frühere Botschafter in Berlin der Deutschen Presse-Agentur. Es sei wichtig, dass sich die SPD-Spitze endlich “mit eigenen Augen die Schrecken der russischen Aggression” ansehe. “Ob das dazu führen wird, dass Herr Mützenich nicht mehr auf der Bremse für deutsche Waffenlieferungen stehen wird, bleibt sehr fraglich”, fügte Melnyk aber hinzu.
Die SPD hat in der Ukraine wegen ihrer Russland-Politik vor der Invasion einen schweren Stand. Ihr wird vorgeworfen, den russischen Präsidenten Wladimir Putin falsch eingeschätzt und zu stark auf Kooperation mit Russland gesetzt zu haben. Sowohl Klingbeil als auch Mützenich haben offen Fehler eingestanden. Im Dezember will die SPD ihre Außenpolitik und damit auch ihre Haltung zu Russland auf einem Parteitag neu definieren. Mützenich ist in der Ukraine zudem wegen seiner Zurückhaltung bei den Waffenlieferungen und wegen seines Werbens für Diplomatie immer wieder angeeckt. Melnyk nannte ihn deswegen im Januar auf Twitter den “wertvollsten Aktivposten Russlands bei der Blockade der Hilfe für die Ukraine”.
Pistorius zeigt sich tief dankbar
Das “Zentrum gegen Desinformation des nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine” setzte Mützenich im Juli 2022 auf eine Liste von 70 internationalen Persönlichkeiten, denen die Verbreitung von russischen “Narrativen” vorgeworfen wurde. Mützenich beschuldigte daraufhin seinerseits die ukrainische Regierung, ihn auf eine “Terrorliste” gesetzt zu haben, was zu “Sekundärdrohungen” geführt habe. Das ukrainische Außenministerium wies das zurück.
Battlegroup unter deutscher Führung
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat zu Beginn seines zweitägigen Besuchs in Litauen den Soldatinnen und Soldaten der multinationalen NATO-Kampfgruppe Enhanced Forward Presence (EFP) unter deutscher Führung seine “tiefe Dankbarkeit” für ihren Einsatz ausgedrückt. “Dies hier ist wichtiger als es je zuvor war”, sagte Pistorius am Montagabend in Rukla hinsichtlich der russischen Aggression in der Ukraine.
In Richtung des Gastgeberlandes betonte der Verteidigungsminister: “Litauens Sicherheit ist unsere Sicherheit.” Zuvor war Pistorius von Kontingentführer Wolfgang Schmidt in Rukla begrüßt worden. “Unser Engagement hier ist gelebte Bündnissolidarität der Nato an der Ostflanke”, sagte der Verteidigungsminister. Dieses Engagement sei “so wichtig, wie es seit Ende des Kalten Krieges nicht war”, fügte er hinzu.
Die EFP-Battlegroup ist seit 2016 in Litauen stationiert. Deutschland leitet die multinationale Kampftruppe zur Sicherung der Ostflanke des Bündnisses. Die Personalstärke der EFP liegt zwischen 1500 und 1700 Soldaten, knapp 800 davon stellt aktuell die Bundeswehr. Die EFP sei “von ganz zentraler Bedeutung” in der Sicherung der NATO-Ostflanke, sagte Pistorius. Die multinationale Kampftruppe zeige, “dass verschiedene Nationen für Frieden, Stabilität und Sicherheit zusammenstehen können und werden”.
Nach der russischen Invasion in der Ukraine vor einem Jahr hat Deutschland unter dem Begriff Enhanced Vigilance Activities (EVA) weitere Kampfverbände für die Verteidigung Litauens bereitgestellt, die im Zweifelsfall schnell in das baltische Land verlegt werden können.
Bei seinem Besuch in Litauen wird Pistorius am Dienstag die EVA-Übung “Griffin Lightning” auf dem Truppenübungsplatz Pabrade beobachten, bei der etwa 600 Soldatinnen und Soldaten aus Deutschland zusammen mit litauischen Soldatinnen und Soldaten die Verteidigung Litauens gegen einen potenziellen Aggressor üben. Ab Dienstagmittag sind in der Hauptstadt Vilnius politische Gespräche mit dem litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda, Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte und Verteidigungsminister Arvydas Anusauskas geplant.
haz/fw (dpa, afp, rtr)
Dieser Artikel wird am Tag seines Erscheinens fortlaufend aktualisiert. Meldungen aus den Kampfgebieten lassen sich nicht unabhängig überprüfen.
