Abgeordnete des Deutschen Bundestages trafen sich in Aserbaidschan mit Menschenrechtsverteidigern

Am 1. März trafen sich der Menschenrechtsverteidiger Rufat Safarov, die Anwältin Zibeyda Sadygova und der Anwalt Khalid Agaliyev mit acht Abgeordneten verschiedener Fraktionen des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages, die Baku besuchten.

Vorsitzender der Delegation ist Elisabeth Winkelmeier-Becker, Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestages.

Der Menschenrechtsverteidiger Rufat Safarov berichtete Turan bei dem Treffen über Themen wie die aktuelle Menschenrechtslage in Aserbaidschan, das repressive Umfeld, politisch orientierte Verwaltungs- und Strafermittlungen, den Zustand der Medien, der Zivilgesellschaft und die humanitäre Lage die deutsche Botschaft in Baku. Menschenrechtsorganisationen, insbesondere aus Deutschland abgeschobene Organisationen, tauschten sich später über Fälle aus, in denen „aufgrund unbegründeter Anschuldigungen festgenommene Oppositionsaktivisten zum Teil Folterungen und Massenverhaftungen religiöser Menschen ausgesetzt waren“.

An dem Treffen nahmen auch der deutsche Botschafter in Aserbaidschan Ralf Horlemann und sein Botschafterberater Marcel Vietor teil.