Der Schritt war allgemein erwartet worden, nun ist er erfolgt: Die Türkei hat als letztes NATO-Mitglied den Beitritt Finnlands zum Militärbündnis ratifiziert. Jetzt kann es ganz schnell gehen.
Das türkische Parlament hat dem geplanten NATO-Beitritt Finnlands zugestimmt. Dieser Schritt war allgemein erwaretet worden, nachdem Präsident Recep Tayyip Erdogan am Freitag nach monatelangen Verzögerungen grünes Licht für den Beitritt Finnlands gegeben hatte. Die Türkei war das letzte der 30 NATO-Mitgliedsländer, das den Antrag Finnlands auf eine Mitgliedschaft in dem Militärbündnis noch nicht gebilligt hatte. Offiziellen Angaben zufolge stimmte kurz vor Mitternacht (Ortszeit) eine breite Mehrheit im türkischen Parlament für den Beitritt Finnlands. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg begrüßte die Zustimmung aus Ankara.
Am Montag hatte Ungarn bereits den Beitritt Finnlands zum westlichen Militärbündnis ratifiziert. Die Abgeordneten stimmten mit großer Mehrheit einem Beitritt des nordischen Landes in das Militärbündnis zu.
Das türkische Parlament hat dem geplanten NATO-Beitritt Finnlands zugestimmt. Dieser Schritt war allgemein erwaretet worden, nachdem Präsident Recep Tayyip Erdogan am Freitag nach monatelangen Verzögerungen grünes Licht für den Beitritt Finnlands gegeben hatte. Die Türkei war das letzte der 30 NATO-Mitgliedsländer, das den Antrag Finnlands auf eine Mitgliedschaft in dem Militärbündnis noch nicht gebilligt hatte. Offiziellen Angaben zufolge stimmte kurz vor Mitternacht (Ortszeit) eine breite Mehrheit im türkischen Parlament für den Beitritt Finnlands. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg begrüßte die Zustimmung aus Ankara.
Jetzt muss Finnland, das sich eine rund 1300 Kilometer lange Grenze mit Russland teilt, nur noch einige technische Schritte absolvieren, bis es der NATO beitreten kann. Es sei vorgesehen, die noch ausstehenden Formalitäten in den nächsten Tagen zu erledigen, sagten mehrere Diplomaten in Brüssel der Deutschen Presse-Agentur. Wenn alles nach Plan laufe, könne dann bereits bei dem NATO-Außenministertreffen am kommenden Dienstag und Mittwoch die Aufnahme Finnlands besiegelt werden. Dazu soll unter anderem feierlich die finnische Flagge vor dem NATO-Hauptquartier in Brüssel gehisst werden.
Nur noch etwas Bürokratie
Gemeinsam mit seinem Nachbarn Schweden hatte Finnland nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine den Antrag auf einen NATO-Beitritt gestellt und damit mit einer langen Tradition weitgehender militärischer Neutralität gebrochen. Die Entscheidung über einen Beitritt Schwedens steht nach wie vor aus, da die Türkei und auch Ungarn noch nicht zugestimmt haben.
Vor allem die Türkei blockiert eine Mitgliedschaft Schwedens und fordert von der Regierung in Stockholm ein härteres Vorgehen gegen kurdische Aktivisten im Land, die Ankara als “Terroristen” bezeichnet. Schweden hofft immer noch, dem Bündnis rechtzeitig vor dem NATO-Gipfeltreffen in Vilnius im Juli beitreten zu können. Die meisten Experten gehen davon aus, dass die Türkei erst nach den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in dem Land am 14. Mai über den Beitritt Schwedens abstimmen wird.
Auch aus Ungarn gab es in der vergangenen Woche Widerstand. Der Sprecher des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban sprach von einer “Fülle von Missständen”, ausgelöst unter anderem durch Schwedens Kritik an der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn, die es erst beizulegen gelte.
Die NATO wurde nach dem Zweiten Weltkrieg zu Beginn des Kalten Kriegs als Gegengewicht zur Sowjetunion gegründet. Das Bündnis durchlief seitdem mehrere Erweiterungswellen – vor allem in Richtung Osten und Süden. Dadurch rückte es immer näher an die Grenzen Russlands heran.
Dass mehrere Länder beitraten, die einst unter Moskaus Kontrolle standen, verärgerte den Kreml und führte zu wachsenden Spannungen mit dem Westen. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte die Aussicht auf eine Aufnahme der Ukraine in die NATO als einen der Hauptgründe für den Einmarsch in das Nachbarland vor 13 Monaten angeführt.
mak/wa (dpa, afp, rtr)
Das türkische Parlament hat dem geplanten NATO-Beitritt Finnlands zugestimmt. Dieser Schritt war allgemein erwaretet worden, nachdem Präsident Recep Tayyip Erdogan am Freitag nach monatelangen Verzögerungen grünes Licht für den Beitritt Finnlands gegeben hatte. Die Türkei war das letzte der 30 NATO-Mitgliedsländer, das den Antrag Finnlands auf eine Mitgliedschaft in dem Militärbündnis noch nicht gebilligt hatte. Offiziellen Angaben zufolge stimmte kurz vor Mitternacht (Ortszeit) eine breite Mehrheit im türkischen Parlament für den Beitritt Finnlands. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg begrüßte die Zustimmung aus Ankara.
Am Montag hatte Ungarn bereits den Beitritt Finnlands zum westlichen Militärbündnis ratifiziert. Die Abgeordneten stimmten mit großer Mehrheit einem Beitritt des nordischen Landes in das Militärbündnis zu.
Nur noch etwas Bürokratie
Jetzt muss Finnland, das sich eine rund 1300 Kilometer lange Grenze mit Russland teilt, nur noch einige technische Schritte absolvieren, bis es der NATO beitreten kann. Es sei vorgesehen, die noch ausstehenden Formalitäten in den nächsten Tagen zu erledigen, sagten mehrere Diplomaten in Brüssel der Deutschen Presse-Agentur. Wenn alles nach Plan laufe, könne dann bereits bei dem NATO-Außenministertreffen am kommenden Dienstag und Mittwoch die Aufnahme Finnlands besiegelt werden. Dazu soll unter anderem feierlich die finnische Flagge vor dem NATO-Hauptquartier in Brüssel gehisst werden.
Gemeinsam mit seinem Nachbarn Schweden hatte Finnland nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine den Antrag auf einen NATO-Beitritt gestellt und damit mit einer langen Tradition weitgehender militärischer Neutralität gebrochen. Die Entscheidung über einen Beitritt Schwedens steht nach wie vor aus, da die Türkei und auch Ungarn noch nicht zugestimmt haben.
Vor allem die Türkei blockiert eine Mitgliedschaft Schwedens und fordert von der Regierung in Stockholm ein härteres Vorgehen gegen kurdische Aktivisten im Land, die Ankara als “Terroristen” bezeichnet. Schweden hofft immer noch, dem Bündnis rechtzeitig vor dem NATO-Gipfeltreffen in Vilnius im Juli beitreten zu können. Die meisten Experten gehen davon aus, dass die Türkei erst nach den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in dem Land am 14. Mai über den Beitritt Schwedens abstimmen wird.
Auch aus Ungarn gab es in der vergangenen Woche Widerstand. Der Sprecher des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban sprach von einer “Fülle von Missständen”, ausgelöst unter anderem durch Schwedens Kritik an der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn, die es erst beizulegen gelte.
Bruch mit der Neutralität
Die NATO wurde nach dem Zweiten Weltkrieg zu Beginn des Kalten Kriegs als Gegengewicht zur Sowjetunion gegründet. Das Bündnis durchlief seitdem mehrere Erweiterungswellen – vor allem in Richtung Osten und Süden. Dadurch rückte es immer näher an die Grenzen Russlands heran.
NATO wächst weiter
Dass mehrere Länder beitraten, die einst unter Moskaus Kontrolle standen, verärgerte den Kreml und führte zu wachsenden Spannungen mit dem Westen. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte die Aussicht auf eine Aufnahme der Ukraine in die NATO als einen der Hauptgründe für den Einmarsch in das Nachbarland vor 13 Monaten angeführt.
mak/wa (dpa, afp, rtr)
