Nach Ansicht von US-Militärexperten hat Russland zwei angebliche ukrainische Drohnenangriffe auf den Kreml wahrscheinlich inszeniert. Präsident Selenskyj fordert ein Tribunal gegen Russland. Ein Nachrichtenüberblick.
Mit der spektakulären Aktion sollten der russischen Öffentlichkeit der Krieg näher gebracht und die Voraussetzungen für eine breitere gesellschaftliche Mobilisierung geschaffen werden, schreibt das Institut für Kriegsstudien (ISW) in Washington in einem Bericht. Mehrere Indizien deuteten darauf hin, dass der Angriff von innen geführt und gezielt inszeniert worden sei.
Das Wichtigste in Kürze:
Das Präsidialamt in Moskau hatte mitgeteilt, in der Nacht zu Mittwoch seien zwei Drohnen zum Absturz gebracht worden, die auf das Gelände des Kreml zugeflogen seien. Russland warf der Ukraine daraufhin einen versuchten Anschlag auf Kremlchef Wladimir Putin vor und drohte mit Gegenmaßnahmen. Die Ukraine wies jede Beteiligung an dem Vorfall zurück.
Nach Angaben der US-Denkfabrik haben die russischen Behörden in letzter Zeit Schritte unternommen, um die Luftverteidigung zu verstärken, auch innerhalb Moskaus. Geolokalisierte Bilder vom Januar 2023 zeigten demnach, dass Panzir-Luftabwehrsysteme in der Nähe von Moskau stationiert worden seien, um Luftverteidigungskreise um die Stadt zu schaffen. Es sei daher äußerst unwahrscheinlich, dass zwei Drohnen mehrere Luftverteidigungsringe hätten durchdringen und direkt über dem Herzen des Kremls detoniert oder abgeschossen werden können. Dem Bericht zufolge sei das zudem auf eine Art und Weise erfolgt, die von einer Kamera gut eingefangen werden konnte, um spektakuläre Bilder zu liefern.
Russland ist derzeit nach Angaben des Außenministeriums in Moskau von einer einzigartigen “Sabotage”-Welle der Ukraine betroffen. “Die terroristischen Aktivitäten und die Sabotage durch die ukrainischen bewaffneten Kräfte erreichen ein beispielloses Ausmaß”, erklärte das Ministerium in Moskau. Nach dem Abschuss der beiden Drohnen über Moskau warf der Kreml auch den USA vor, hinter diesem Angriff zu stecken. “Die Entscheidungen über solche Angriffe werden nicht in Kiew, sondern in Washington getroffen. Kiew setzt nur um, was von ihm verlangt wird”, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. “Die Bemühungen Kiews und Washingtons, jegliche Verantwortung (für den Angriff) zu leugnen, sind völlig lächerlich.” Die russische Führung hat der Regierung der Ukraine wiederholt die Legitimität abgesprochen und sie als Marionette der USA bezeichnet.
Präsident Putin arbeite am diesem Donnerstag in seinem Büro im Kreml, sagte Peskow weiter. Die Sicherheitsvorkehrungen würden auch mit Blick auf die Militärparade am 9. Mai zum Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkrieges verstärkt.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine strafrechtliche Verfolgung Russlands wegen des Aggressionskrieges und Kriegsverbrechen gefordert. Ohne Gerechtigkeit sei kein Friede möglich, sagte Selenskyj in Den Haag. Als Vorbild eines Tribunals nannte er die Nürnberger Prozesse gegen die deutschen Nationalsozialisten nach dem Zweiten Weltkrieg. “Ein dauerhafter Frieden ist nur möglich, wenn wir die Aggressoren auch zur Verantwortung ziehen”, sagte Selenskyj. “Natürlich hätten wir alle heute lieber einen anderen Wladimir hier in Den Haag gesehen”, sagte er zu Beginn seiner Rede und verwies damit auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Selenskyjs Vorname ist die ukrainische Form des Namens.
Selenskyj lobte den Einsatz des Internationalen Strafgerichtshofes mit Sitz in Den Haag. Dieser hatte bereits kurz nach der russischen Invasion Ermittlungen eingeleitet und auch im März einen internationalen Haftbefehl gegen Putin wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen erlassen. Selenskyj zeigte sich überzeugt, dass Putin tatsächlich auch nach Den Haag vor das Gericht gebracht werde. Der Präsident hatte zuvor bei diesem ersten offiziellen Besuch in den Niederlanden auch den Strafgerichtshof besucht.
Dass Putin tatsächlich in Den Haag der Prozess gemacht wird, gilt zur Zeit als ausgeschlossen. Dazu müsste der russische Präsident ausgeliefert werden. Russland erkennt das Gericht in Den Haag nicht an. Auch die Ukraine ist zwar kein Vertragsstaat des Strafgerichtshofes. Aber Kiew hat die Befugnis des Gerichts für seit 2014 auf ukrainischem Staatsgebiet verübte Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen anerkannt. 2022 wurden die ukrainischen Gesetze angepasst, damit die Ankläger aus Den Haag auf ukrainischem Staatsgebiet ermitteln können.
Die US-Regierung hat neue militärische Hilfe für die Ukraine im Wert von 300 Millionen US-Dollar (gut 271 Millionen Euro) angekündigt. Wie das US-Verteidigungsministerium mitteilte, umfasst das jüngste Militärhilfspaket für Kiew unter anderem Munition für Mehrfachraketenwerfer vom Typ HIMARS, Haubitzen, Artilleriemunition und Waffen, die gegen Panzerfahrzeuge eingesetzt werden können. In dem Paket seien außerdem Lastwagen und Anhänger zum Transport von schwerem Gerät sowie Ersatzteile und andere wichtige Feldausrüstung enthalten.
Die USA gelten als wichtigster Verbündeter der Ukraine im Abwehrkampf gegen die russische Invasion. Sie unterstützen die Ukraine seit dem russischen Überfall auf das Nachbarland. Laut Verteidigungsminister Lloyd Austin steuerten die Vereinigten Staaten seit Kriegsbeginn Militärhilfen im Wert von mehr als 35 Milliarden Dollar (knapp 32 Milliarden Euro) bei.
Der ukrainische Präsident ist von Finnland aus in die Niederlande gereist. Am späten Mittwochabend landete Wolodymyr Selenskyj aus Helsinki kommend mit einer Maschine der niederländischen Regierung auf dem Amsterdamer Flughafen Schiphol, wie mehrere Medien berichten.
Es ist der erste offizielle Besuch Selenskyjs in den Niederlanden. Laut niederländischen Medien sind Treffen mit Premier Mark Rutte und Verteidigungsministerin Kajsa Ollongren geplant. In Den Haag wird Selenskyj eine Rede halten, wie die niederländische Regierung mitteilte. Auch ein Besuch beim Internationalen Strafgerichtshof ist Medienberichten zufolge geplant. Der Strafgerichtshof hatte wegen der mutmaßlichen Verschleppung ukrainischer Kinder durch Russland im März einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und die “Kinderrechtsbeauftragte” des Präsidenten, Maria Alexejewna Lwowa-Belowa, erlassen.
Die Niederlande haben der Ukraine bisher militärische Hilfe von rund 1,2 Milliarden Euro für ihren Abwehrkampf geliefert. Premier Rutte hatte zudem erklärt, dass auch die Lieferung von Kampfflugzeugen kein Tabu sei.
In Helsinki hatte sich Selenskyj für die anhaltende Unterstützung aus dem Norden Europas bedankt. Er zeigte sich überzeugt, dass Kiew bald auch westliche Kampfjets erhalten werde. Zugleich wies Selenskyj bei einer Pressekonferenz mit dem finnischen Präsidenten Sauli Niinistö sowie den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten aus Schweden, Norwegen, Dänemark und Island russische Vorwürfe eines ukrainischen Attentatsversuchs auf Präsident Wladimir Putin zurück. Der Kreml habe sich das ausgedacht. Seine Armee greife weder Moskau noch Putin an, sagte Selenskyj.
Zuvor hatte schon Selenskyjs Berater Mychailo Podoljak erklärt, die Ukraine habe damit nichts zu tun. Moskau habe den Angriff möglicherweise selbst inszeniert, um in den nächsten Tagen massive Angriffe auf ukrainische Städte zu rechtfertigen.
Russland beschuldigt die Ukraine, in der Nacht zum Mittwoch mit einem Drohnenangriff auf den Kreml Putin nach dem Leben getrachtet zu haben, und spricht von einem Terrorakt.
Im Süden Russlands ist zum zweiten Mal binnen kurzer Zeit ein Großbrand in einem Tanklager nahe der Halbinsel Krim ausgebrochen. Das Feuer sei durch einen Drohnenangriff ausgelöst worden, meldet die staatliche russische Nachrichtenagentur TASS unter Berufung auf Rettungskräfte. Getroffen wurde demnach das Tanklager einer Ölraffinerie in der Ortschaft Ilski in der Region Krasnodar. Der Regionalgouverneur Wenjamin Kondratjew teilte mit, der Brand habe sich auf einer Fläche von 400 Quadratmetern ausgebreitet, sei aber von Einsatzkräften rasch gelöscht worden.
In der Nacht zuvor war in der rund 50 Kilometer entfernten Siedlung Wolna im Kreis Taman ein Treibstoffreservoir in Flammen aufgegangen. Auch dort nannten russische Stellen einen Drohnenangriff als Ursache. Am Rande von Wolna liegt ein großes Umschlagterminal für Öl und Ölprodukte, die über das Schwarze Meer verschifft werden.
Das Wichtigste in Kürze:
Mit der spektakulären Aktion sollten der russischen Öffentlichkeit der Krieg näher gebracht und die Voraussetzungen für eine breitere gesellschaftliche Mobilisierung geschaffen werden, schreibt das Institut für Kriegsstudien (ISW) in Washington in einem Bericht. Mehrere Indizien deuteten darauf hin, dass der Angriff von innen geführt und gezielt inszeniert worden sei.
Das Präsidialamt in Moskau hatte mitgeteilt, in der Nacht zu Mittwoch seien zwei Drohnen zum Absturz gebracht worden, die auf das Gelände des Kreml zugeflogen seien. Russland warf der Ukraine daraufhin einen versuchten Anschlag auf Kremlchef Wladimir Putin vor und drohte mit Gegenmaßnahmen. Die Ukraine wies jede Beteiligung an dem Vorfall zurück.
Nach Angaben der US-Denkfabrik haben die russischen Behörden in letzter Zeit Schritte unternommen, um die Luftverteidigung zu verstärken, auch innerhalb Moskaus. Geolokalisierte Bilder vom Januar 2023 zeigten demnach, dass Panzir-Luftabwehrsysteme in der Nähe von Moskau stationiert worden seien, um Luftverteidigungskreise um die Stadt zu schaffen. Es sei daher äußerst unwahrscheinlich, dass zwei Drohnen mehrere Luftverteidigungsringe hätten durchdringen und direkt über dem Herzen des Kremls detoniert oder abgeschossen werden können. Dem Bericht zufolge sei das zudem auf eine Art und Weise erfolgt, die von einer Kamera gut eingefangen werden konnte, um spektakuläre Bilder zu liefern.
Russland ist derzeit nach Angaben des Außenministeriums in Moskau von einer einzigartigen “Sabotage”-Welle der Ukraine betroffen. “Die terroristischen Aktivitäten und die Sabotage durch die ukrainischen bewaffneten Kräfte erreichen ein beispielloses Ausmaß”, erklärte das Ministerium in Moskau. Nach dem Abschuss der beiden Drohnen über Moskau warf der Kreml auch den USA vor, hinter diesem Angriff zu stecken. “Die Entscheidungen über solche Angriffe werden nicht in Kiew, sondern in Washington getroffen. Kiew setzt nur um, was von ihm verlangt wird”, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. “Die Bemühungen Kiews und Washingtons, jegliche Verantwortung (für den Angriff) zu leugnen, sind völlig lächerlich.” Die russische Führung hat der Regierung der Ukraine wiederholt die Legitimität abgesprochen und sie als Marionette der USA bezeichnet.
Moskau sieht sich ukrainischer “Sabotage”-Welle ausgesetzt
Präsident Putin arbeite am diesem Donnerstag in seinem Büro im Kreml, sagte Peskow weiter. Die Sicherheitsvorkehrungen würden auch mit Blick auf die Militärparade am 9. Mai zum Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkrieges verstärkt.
Selenskyj will Russland wegen Kriegsverbrechen zur Rechenschaft ziehen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine strafrechtliche Verfolgung Russlands wegen des Aggressionskrieges und Kriegsverbrechen gefordert. Ohne Gerechtigkeit sei kein Friede möglich, sagte Selenskyj in Den Haag. Als Vorbild eines Tribunals nannte er die Nürnberger Prozesse gegen die deutschen Nationalsozialisten nach dem Zweiten Weltkrieg. “Ein dauerhafter Frieden ist nur möglich, wenn wir die Aggressoren auch zur Verantwortung ziehen”, sagte Selenskyj. “Natürlich hätten wir alle heute lieber einen anderen Wladimir hier in Den Haag gesehen”, sagte er zu Beginn seiner Rede und verwies damit auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Selenskyjs Vorname ist die ukrainische Form des Namens.
Selenskyj lobte den Einsatz des Internationalen Strafgerichtshofes mit Sitz in Den Haag. Dieser hatte bereits kurz nach der russischen Invasion Ermittlungen eingeleitet und auch im März einen internationalen Haftbefehl gegen Putin wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen erlassen. Selenskyj zeigte sich überzeugt, dass Putin tatsächlich auch nach Den Haag vor das Gericht gebracht werde. Der Präsident hatte zuvor bei diesem ersten offiziellen Besuch in den Niederlanden auch den Strafgerichtshof besucht.
Dass Putin tatsächlich in Den Haag der Prozess gemacht wird, gilt zur Zeit als ausgeschlossen. Dazu müsste der russische Präsident ausgeliefert werden. Russland erkennt das Gericht in Den Haag nicht an. Auch die Ukraine ist zwar kein Vertragsstaat des Strafgerichtshofes. Aber Kiew hat die Befugnis des Gerichts für seit 2014 auf ukrainischem Staatsgebiet verübte Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen anerkannt. 2022 wurden die ukrainischen Gesetze angepasst, damit die Ankläger aus Den Haag auf ukrainischem Staatsgebiet ermitteln können.
USA gewähren der Ukraine erneut Militärhilfe
Die US-Regierung hat neue militärische Hilfe für die Ukraine im Wert von 300 Millionen US-Dollar (gut 271 Millionen Euro) angekündigt. Wie das US-Verteidigungsministerium mitteilte, umfasst das jüngste Militärhilfspaket für Kiew unter anderem Munition für Mehrfachraketenwerfer vom Typ HIMARS, Haubitzen, Artilleriemunition und Waffen, die gegen Panzerfahrzeuge eingesetzt werden können. In dem Paket seien außerdem Lastwagen und Anhänger zum Transport von schwerem Gerät sowie Ersatzteile und andere wichtige Feldausrüstung enthalten.
Die USA gelten als wichtigster Verbündeter der Ukraine im Abwehrkampf gegen die russische Invasion. Sie unterstützen die Ukraine seit dem russischen Überfall auf das Nachbarland. Laut Verteidigungsminister Lloyd Austin steuerten die Vereinigten Staaten seit Kriegsbeginn Militärhilfen im Wert von mehr als 35 Milliarden Dollar (knapp 32 Milliarden Euro) bei.
Selenskyj spricht am Donnerstag in Den Haag
Der ukrainische Präsident ist von Finnland aus in die Niederlande gereist. Am späten Mittwochabend landete Wolodymyr Selenskyj aus Helsinki kommend mit einer Maschine der niederländischen Regierung auf dem Amsterdamer Flughafen Schiphol, wie mehrere Medien berichten.
Ukraine dementiert Angriffsversuch auf Putin
Es ist der erste offizielle Besuch Selenskyjs in den Niederlanden. Laut niederländischen Medien sind Treffen mit Premier Mark Rutte und Verteidigungsministerin Kajsa Ollongren geplant. In Den Haag wird Selenskyj eine Rede halten, wie die niederländische Regierung mitteilte. Auch ein Besuch beim Internationalen Strafgerichtshof ist Medienberichten zufolge geplant. Der Strafgerichtshof hatte wegen der mutmaßlichen Verschleppung ukrainischer Kinder durch Russland im März einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und die “Kinderrechtsbeauftragte” des Präsidenten, Maria Alexejewna Lwowa-Belowa, erlassen.
Die Niederlande haben der Ukraine bisher militärische Hilfe von rund 1,2 Milliarden Euro für ihren Abwehrkampf geliefert. Premier Rutte hatte zudem erklärt, dass auch die Lieferung von Kampfflugzeugen kein Tabu sei.
In Helsinki hatte sich Selenskyj für die anhaltende Unterstützung aus dem Norden Europas bedankt. Er zeigte sich überzeugt, dass Kiew bald auch westliche Kampfjets erhalten werde. Zugleich wies Selenskyj bei einer Pressekonferenz mit dem finnischen Präsidenten Sauli Niinistö sowie den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten aus Schweden, Norwegen, Dänemark und Island russische Vorwürfe eines ukrainischen Attentatsversuchs auf Präsident Wladimir Putin zurück. Der Kreml habe sich das ausgedacht. Seine Armee greife weder Moskau noch Putin an, sagte Selenskyj.
Zuvor hatte schon Selenskyjs Berater Mychailo Podoljak erklärt, die Ukraine habe damit nichts zu tun. Moskau habe den Angriff möglicherweise selbst inszeniert, um in den nächsten Tagen massive Angriffe auf ukrainische Städte zu rechtfertigen.
Russland beschuldigt die Ukraine, in der Nacht zum Mittwoch mit einem Drohnenangriff auf den Kreml Putin nach dem Leben getrachtet zu haben, und spricht von einem Terrorakt.
Im Süden Russlands ist zum zweiten Mal binnen kurzer Zeit ein Großbrand in einem Tanklager nahe der Halbinsel Krim ausgebrochen. Das Feuer sei durch einen Drohnenangriff ausgelöst worden, meldet die staatliche russische Nachrichtenagentur TASS unter Berufung auf Rettungskräfte. Getroffen wurde demnach das Tanklager einer Ölraffinerie in der Ortschaft Ilski in der Region Krasnodar. Der Regionalgouverneur Wenjamin Kondratjew teilte mit, der Brand habe sich auf einer Fläche von 400 Quadratmetern ausgebreitet, sei aber von Einsatzkräften rasch gelöscht worden.
In der Nacht zuvor war in der rund 50 Kilometer entfernten Siedlung Wolna im Kreis Taman ein Treibstoffreservoir in Flammen aufgegangen. Auch dort nannten russische Stellen einen Drohnenangriff als Ursache. Am Rande von Wolna liegt ein großes Umschlagterminal für Öl und Ölprodukte, die über das Schwarze Meer verschifft werden.
Zuletzt häuften sich in Russland Anschläge auf strategisch wichtige Infrastruktur. Am Wochenende wurde mit einer Drohne ein Treibstofflager auf der 2014 von Russland annektierten Krim in Brand gesetzt. In der westrussischen Region Brjansk entgleisten kurz nacheinander zwei Güterzüge nach Explosionen. Auch in diesen Fällen war die Rede von Drohnenangriffen. Die betroffenen Regionen liegen alle in der Nähe zur Ukraine. Eine Gegenoffensive zur Befreiung der von Russland besetzten Gebiete wird in naher Zukunft erwartet. Die Anschläge könnten Teil der Vorbereitung sein.
Russland hat nach ukrainischen Angaben in der Nacht zum Donnerstag bis zu 24 Kampfdrohnen gegen Ziele in der Ukraine eingesetzt. 18 von ihnen seien abgeschossen worden, teilte die ukrainische Luftwaffe mit. Dabei habe es sich um Schahed-Drohnen vom Typ 131 und 136 aus iranischer Produktion gehandelt. Sie können zwischen 35 und 50 Kilogramm Sprengstoff transportieren. Die Luftwaffe machte keine Angaben zu den sechs Drohnen, die nicht zerstört werden konnten. Die russische Armee setzt derartige Flugobjekte regelmäßig in der Ukraine ein.
Russland hat nach ukrainischen Angaben in der Nacht zum Donnerstag bis zu 24 Kampfdrohnen gegen Ziele in der Ukraine eingesetzt. 18 von ihnen seien abgeschossen worden, teilte die ukrainische Luftwaffe mit. Dabei habe es sich um Schahed-Drohnen vom Typ 131 und 136 aus iranischer Produktion gehandelt. Sie können zwischen 35 und 50 Kilogramm Sprengstoff transportieren. Die Luftwaffe machte keine Angaben zu den sechs Drohnen, die nicht zerstört werden konnten. Die russische Armee setzt derartige Flugobjekte regelmäßig in der Ukraine ein.
