Die Europäische Union ist besorgt über die Lage im Bereich der Menschenrechte und der Medienfreiheit in Aserbaidschan
Wie bewertet die Europäische Union die neuesten Fakten zur Inhaftierung von Journalisten und politischen Aktivisten in Aserbaidschan? Peter Stano, Sprecher des Außen- und Sicherheitspolitischen Dienstes der Europäischen Union, beantwortete diese Frage des aserbaidschanischen Dienstes des Radiosenders „Voice of America“ wie folgt:
„Meinungsfreiheit und unabhängige Medien sind universelle Werte, die überall und für jeden gelten. Die Situation im Bereich der Menschenrechte und unabhängiger Massenmedien in Aserbaidschan gibt weiterhin Anlass zur Sorge, was wir gegenüber unseren aserbaidschanischen Kollegen wiederholt zum Ausdruck gebracht haben.“
Wir nutzen jede Gelegenheit, um Aserbaidschan aufzufordern, seinen nationalen und internationalen Verpflichtungen in Bezug auf Medienfreiheit und Menschenrechte nachzukommen. Dies haben wir auch in unserer Stellungnahme vom 21. Dezember 2023 dargelegt.
Die Achtung der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit ist die Grundlage der Beziehungen der Europäischen Union zu Aserbaidschan. Die EU ist davon überzeugt, dass die Achtung der Grundrechte, einschließlich des Rechts auf ein faires und ordnungsgemäßes Verfahren, für Stabilität und Wohlstand von wesentlicher Bedeutung ist.
Die EU wird sich weiterhin an allen Foren beteiligen, in denen die Möglichkeit besteht, Fragen im Zusammenhang mit der Entwicklung der Menschenrechtslage in Aserbaidschan zur Sprache zu bringen, einschließlich des jährlichen Menschenrechtsdialogs zwischen der EU und Aserbaidschan.
