Am 28. Februar sandte das armenische Außenministerium eine Protestnote an Russland wegen der Verletzung des zwischen den beiden Staaten bestehenden zwischenstaatlichen Abkommens im Bereich der Telekommunikation.
Dies erklärte der Minister für High-Tech-Industrie Mkhitar Ayrapetyan in seiner Rede vor dem armenischen Parlament am 28. Februar.
Auf die Frage der Parlamentarier, welche Maßnahmen das Ministerium für Hochtechnologie und Industrie ergreift, um abfällige Äußerungen gegen Armenien in russischen Fernsehsendern zu beseitigen, gab er folgende Auskunft:
„In Eriwan fanden Konsultationen statt, registrierte Verstöße wurden an russische Partner weitergeleitet. Die Wiederholung ähnlicher Verstöße in den letzten zwei Monaten zeigt die Notwendigkeit einer Weiterentwicklung oder Überarbeitung des bestehenden zwischenstaatlichen Abkommens zwischen Armenien und Russland.“
Am 26. Februar erhielten wir einen Brief der Fernseh- und Radiokommission, in dem diese Gesetzesverstöße festgehalten wurden. Am 27. Februar fanden Konsultationen mit unserem Ministerium statt und als Ergebnis wurde festgestellt, dass es zu Gesetzesverstößen kam, insbesondere gegen einige Bestimmungen von Artikel 5. „Am 28. Februar schickte das armenische Außenministerium eine Protestnote an unsere russischen Partner.“
Es sollte auch beachtet werden, dass aufgrund der jüngsten Spannungen in den Beziehungen zwischen Armenien und Russland die Rhetorik der Beamten beider Länder härter geworden ist. Zuvor hatte Ministerpräsident Nikol Paschinjan angedeutet, dass es Versuche Russlands gebe, die demokratische Regierung in Armenien zu stürzen.
