Gallant will das „Cutoff-Gesetz“ für das Westjordanland aufheben
Am Mittwoch bestätigte das israelische Verteidigungsministerium die Rückkehr zu drei Standorten im Norden Samarias: Sanur, Ghanim und Kadim.
Am Mittwochmorgen ordnete Verteidigungsminister Yoav Gallant die Umsetzung der Änderung des „Transportation Exit Law“ in einigen Regionen an. WestküsteDies berichteten israelische Medien.
Der Schritt folgt einer früheren Abstimmung in der Knesset
Der Schritt erfolgte nach einer Abstimmung im Parlament Knesset-Plenum Im März 2023 verabschiedete es ein Gesetz zur Änderung des Sezessionsgesetzes im nördlichen Westjordanland.
Bis zu einer Gesetzesänderung nach dem Abzug im Jahr 2005 durften Israelis bestimmte Gebiete nicht betreten.
„Die jüdische Kontrolle über Judäa und Samaria garantiert Sicherheit“ sagte Gallant in seiner Aussage. „Die Umsetzung des Gesetzes zur Aufhebung der Sperrung wird zur Entwicklung der Siedlung führen und die Sicherheit der Bewohner gewährleisten.“