Nachrichten aus Aserbaidschan

Es wird bekannt gegeben, dass die Befugnisse der Nationalversammlung vorzeitig am 21. Juni beendet werden

Es wird erwartet, dass auf der außerordentlichen Sitzung der Nationalversammlung am 21. Juni eine Entscheidung über die vorzeitige Beendigung der Befugnisse des Parlaments und die Abhaltung außerordentlicher Parlamentswahlen getroffen wird. Turan erfuhr dies aus Quellen im Parlament.

Die heutige nichtöffentliche Sitzung der regierenden Partei Neues Aserbaidschan, die über die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament verfügt, bestätigt diese Information indirekt.

Es scheint, dass sie persönlich die Auflösung des Parlaments einleiten werden. Von nun an wird die Nationalversammlung den Präsidenten auffordern, vorgezogene Wahlen abzuhalten.

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Zuvor hatte der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission, Mazahir Panahov, angesichts des in Baku stattfindenden COP29-Klimagipfels die Möglichkeit einer Parlamentswahl vor November nicht ausgeschlossen.

Angesichts der Tatsache, dass die Wahlen zwei Monate vor dem Wahltag angekündigt wurden, kann davon ausgegangen werden, dass die vorgezogenen Parlamentswahlen Ende August/Anfang September stattfinden werden.

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