Aserbaidschan erschwert seine Position im Europarat
PACE-Präsident Teodor Russopoulos reagierte auf die Erklärung des aserbaidschanischen Außenministeriums bezüglich der Erklärung einiger Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) zur Persona non grata in Aserbaidschan.
„Dies ist nur ein Signal, das die aktuelle Position Aserbaidschans im Europarat verkompliziert und für Aufregung sorgt. Die Mitgliedstaaten sind den demokratischen Standards verpflichtet. Daher kann die schwarze Liste derjenigen, die nach ihrem Gewissen wählen, nur zu gegenteiligen Konsequenzen führen.“ “, schrieb Russopoulos an Ihr Konto auf der X-Plattform.
*Bitte beachten Sie, dass der Pressesprecher des aserbaidschanischen Außenministeriums am Vortag bekannt gegeben hat, dass die Abgeordneten, die dafür gestimmt haben, der aserbaidschanischen Delegation im Januar 2024 das Wahlrecht in der PACE zu entziehen, nicht nach Aserbaidschan einreisen dürfen.
Der Grund für diese Entscheidung der PACE-Abgeordneten war der systematische Verstoß Aserbaidschans gegen seine Verpflichtungen als Mitglied des Europarats.