Aserbaidschan erfüllt nicht die Mindestanforderungen an finanzielle Transparenz
Am Donnerstag veröffentlichte das US-Außenministerium seinen Jahresbericht zur Finanztransparenz. Das Dokument analysiert die Haushaltstransparenz von Regierungen, die US-Hilfe erhalten. Turans Washington-Korrespondent sagte, dass das Außenministerium Aserbaidschan als ein Land bewerte, das die Mindestanforderungen an finanzielle Transparenz für 2024 nicht erfülle und in dieser Richtung keine nennenswerten Fortschritte machen könne.
Dem Bericht zufolge spiegelt die aserbaidschanische Regierung zwar teilweise die Kriterien und Verfahren für die Erteilung von Verträgen und Lizenzen für die Gewinnung natürlicher Ressourcen in Gesetzen und normativen Vorschriften wider, es ist jedoch unklar, ob sie diese Verfahren in der Praxis befolgt.
Gleichzeitig weisen die Autoren darauf hin, dass im Berichtszeitraum der Haushaltsentwurf, der verabschiedete Haushaltsplan und der Umsetzungsbericht öffentlich zugänglich (auch online) waren.
„Sie präsentierten ein nahezu vollständiges Bild der Staatseinnahmen. In den Haushaltsdokumenten wurden Zuweisungen an staatliche Unternehmen und deren Einnahmen beschrieben. In dem Bericht wurde darauf hingewiesen, dass Informationen zu Schuldenverpflichtungen, einschließlich Schulden großer staatlicher Unternehmen, innerhalb einer angemessenen Zeit verfügbar und aktualisiert waren.
Der diesjährige Bericht beschreibt zwei Schritte, die Aserbaidschan unternehmen wird, um die finanzielle Transparenz zu erhöhen. Diese Schritte sind: Die Kriterien und Verfahren für die Vergabe von Ausschreibungen für die Gewinnung natürlicher Ressourcen vollständig in Gesetzen oder Verordnungen festzulegen und die Anforderungen dieser Dokumente in der Praxis zu befolgen.
