Heute sagte der CEC-Vorsitzende Mazahir Panahov, dass es angemessen sei, Kommunalwahlen nach dem 25. Januar abzuhalten. Ihm zufolge endet mit diesem Datum die Amtszeit der Gemeinderäte in der aktuellen Sitzung.
Gemäß dem Wahlgesetz finden Kommunalwahlen alle fünf Jahre statt. Bisher fanden diese Wahlen immer im Dezember statt.
Die letzten Kommunalwahlen fanden am 23. Dezember 2019 statt.
Gleichzeitig endet gemäß einem anderen Artikel des Wahlgesetzes die Befugnisse der Gemeinderäte mit dem ersten Sitzungstag des neu gewählten Kommunalverwaltungsorgans.
