Die Bundesregierung untersucht einem Medienbericht zufolge mögliche Verstöße des Technologiekonzerns Bosch gegen ein Russland-Exportverbot. Das Unternehmen hat bereits selbst Prüfungen eingeleitet.
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) bereite ein Verfahren dazu vor, berichtete das Magazin Spiegel am Freitag. Dabei gehe es um die seit der russischen Krim-Annexion 2014 geltende Sanktion, nach der sowohl zivil als auch militärisch verwendbare Güter (dual-use-goods) nur unter Auflagen nach Russland geliefert werden dürfen.
Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hatte am vergangenen Sonntag kritisiert, in russischen Militärfahrzeugen in der Ukraine seien Komponenten von Bosch gefunden worden. Der Stuttgarter Stiftungskonzern erklärte darauf am Montag, das Teil stamme aus der eigenen Produktion, sei aber nicht von Bosch an den russischen Militärfahrzeughersteller geliefert worden. In lokalen Verträgen mit Automobilkunden sei geregelt, dass Produkte ausschließlich für zivile Anwendungen eingesetzt werden dürften.
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) bereite ein Verfahren dazu vor, berichtete das Magazin Spiegel am Freitag. Dabei gehe es um die seit der russischen Krim-Annexion 2014 geltende Sanktion, nach der sowohl zivil als auch militärisch verwendbare Güter (dual-use-goods) nur unter Auflagen nach Russland geliefert werden dürfen.
Das Wirtschaftsministerium teilte dazu mit, seit 2014 habe es keine Ausfuhrgenehmigungen nach Russland für zivil und militärisch nutzbare Güter gegeben. Die Ermittlung gegen Bosch wolle das Ministerium weder bestätigen noch dementieren, sagte eine Sprecherin. Bosch war für eine unmittelbare Stellungnahme nicht zu erreichen. Hinweise auf Sanktionsverstöße gebe die Bundesregierung unmittelbar an die zuständigen Ermittlungs- und Strafverfolgungsbehörden weiter, teilte das Wirtschaftsministerium dem Magazin demnach mit.
Unternehmen hat “intensive Prüfungen” eingeleitet
Zuständig sind demnach die Staatsanwaltschaft Stuttgart und das Zollkriminalamt in Köln. Bosch teilte dem Magazin mit, es sei “umgehend eine intensive Prüfung eingeleitet” worden. Es handle sich um “gewöhnliche Steuergeräte für Nutzfahrzeuge”. Bosch habe diese nicht direkt an die Fahrzeughersteller geliefert. Nach “Spiegel”-Informationen könnten weitere Unternehmen in den Fokus geraten, etwa ZF Friedrichshafen. Der Zulieferer erklärte gegenüber dem Magazin, er habe keine Erkenntnisse, “dass Komponenten von ZF in militärischen Fahrzeugen der russischen Armee eingesetzt oder wissentlich von uns geliefert wurden”. Das Unternehmen stehe mit dem Bafa im Austausch.
Zuvor hatte Bosch mitgeteilt, angesichts des Ukraine-Krieges sein Russlandgeschäft massiv eingeschränkt zu haben. Das betreffe sowohl Lieferungen in das Land als auch die dortige Fertigung, teilte der Technologiekonzern am Freitag in Gerlingen bei Stuttgart mit. Der Handel mit Ersatzteilen sei bereits zum Erliegen gekommen. Der Konzern liefere auch keine Lastwagen-Komponenten mehr in Russland und an russische Kunden.
Bosch hatte zu Wochenbeginn den Vorwurf des ukrainischen Außenministers Dmytro Kuleba zurückgewiesen, wonach das Unternehmen Komponenten für russische Infanteriefahrzeuge geliefert haben soll. Die genannte Komponente sei nicht von Bosch an den Hersteller geliefert worden, auch wenn es sich dabei um ein Teil aus der eigenen Produktion handele, hatte es geheißen. “Selbstverständlich halten wir uns an alle bisherigen und künftigen rechtlichen und gesetzlichen Vorgaben – dazu gehören auch Sanktionen”, hieß es nun in der Mitteilung. Bosch fertigt neben Bauteilen für die Autoindustrie auch Haushaltsgeräte, Elektrowerkzeuge sowie Industrie- und Gebäudetechnik. Laut Geschäftsbericht 2020 führen die Schwaben mehrere Standorte in Russland, unter anderem in St. Petersburg und Moskau.
hb/iw (rtr,dpa,afp)
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) bereite ein Verfahren dazu vor, berichtete das Magazin Spiegel am Freitag. Dabei gehe es um die seit der russischen Krim-Annexion 2014 geltende Sanktion, nach der sowohl zivil als auch militärisch verwendbare Güter (dual-use-goods) nur unter Auflagen nach Russland geliefert werden dürfen.
Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hatte am vergangenen Sonntag kritisiert, in russischen Militärfahrzeugen in der Ukraine seien Komponenten von Bosch gefunden worden. Der Stuttgarter Stiftungskonzern erklärte darauf am Montag, das Teil stamme aus der eigenen Produktion, sei aber nicht von Bosch an den russischen Militärfahrzeughersteller geliefert worden. In lokalen Verträgen mit Automobilkunden sei geregelt, dass Produkte ausschließlich für zivile Anwendungen eingesetzt werden dürften.
Unternehmen hat “intensive Prüfungen” eingeleitet
Das Wirtschaftsministerium teilte dazu mit, seit 2014 habe es keine Ausfuhrgenehmigungen nach Russland für zivil und militärisch nutzbare Güter gegeben. Die Ermittlung gegen Bosch wolle das Ministerium weder bestätigen noch dementieren, sagte eine Sprecherin. Bosch war für eine unmittelbare Stellungnahme nicht zu erreichen. Hinweise auf Sanktionsverstöße gebe die Bundesregierung unmittelbar an die zuständigen Ermittlungs- und Strafverfolgungsbehörden weiter, teilte das Wirtschaftsministerium dem Magazin demnach mit.
Zuständig sind demnach die Staatsanwaltschaft Stuttgart und das Zollkriminalamt in Köln. Bosch teilte dem Magazin mit, es sei “umgehend eine intensive Prüfung eingeleitet” worden. Es handle sich um “gewöhnliche Steuergeräte für Nutzfahrzeuge”. Bosch habe diese nicht direkt an die Fahrzeughersteller geliefert. Nach “Spiegel”-Informationen könnten weitere Unternehmen in den Fokus geraten, etwa ZF Friedrichshafen. Der Zulieferer erklärte gegenüber dem Magazin, er habe keine Erkenntnisse, “dass Komponenten von ZF in militärischen Fahrzeugen der russischen Armee eingesetzt oder wissentlich von uns geliefert wurden”. Das Unternehmen stehe mit dem Bafa im Austausch.
Zuvor hatte Bosch mitgeteilt, angesichts des Ukraine-Krieges sein Russlandgeschäft massiv eingeschränkt zu haben. Das betreffe sowohl Lieferungen in das Land als auch die dortige Fertigung, teilte der Technologiekonzern am Freitag in Gerlingen bei Stuttgart mit. Der Handel mit Ersatzteilen sei bereits zum Erliegen gekommen. Der Konzern liefere auch keine Lastwagen-Komponenten mehr in Russland und an russische Kunden.
Bosch hatte zu Wochenbeginn den Vorwurf des ukrainischen Außenministers Dmytro Kuleba zurückgewiesen, wonach das Unternehmen Komponenten für russische Infanteriefahrzeuge geliefert haben soll. Die genannte Komponente sei nicht von Bosch an den Hersteller geliefert worden, auch wenn es sich dabei um ein Teil aus der eigenen Produktion handele, hatte es geheißen. “Selbstverständlich halten wir uns an alle bisherigen und künftigen rechtlichen und gesetzlichen Vorgaben – dazu gehören auch Sanktionen”, hieß es nun in der Mitteilung. Bosch fertigt neben Bauteilen für die Autoindustrie auch Haushaltsgeräte, Elektrowerkzeuge sowie Industrie- und Gebäudetechnik. Laut Geschäftsbericht 2020 führen die Schwaben mehrere Standorte in Russland, unter anderem in St. Petersburg und Moskau.
hb/iw (rtr,dpa,afp)
