Justizreform
-
Welt
EU-Gerichtshof kippt Polens Justizreform
Seit Jahren streitet sich die EU mit Polen über die Unabhängigkeit seiner Justiz. Am Montag hat der EuGH ein wichtiges…
Weiterlesen » -
Der Tag
Der Tag vom 05.06.2023 Wirbel um angebliche Großoffensive der Ukraine / Urteil des Europäischen Gerichtshofs: Polens Ju…
Wirbel um angebliche Großoffensive der Ukraine / Urteil des Europäischen Gerichtshofs: Polens Justizreform von 2019 verletzt EU-Recht / Exklusiv-Interview der…
Weiterlesen » -
Welt
Israel: Jahrestag im Schatten der Verfassungskrise
An seinem 75. Unabhängigkeitstag befindet sich Israel an einem Scheideweg. Die von der rechten Regierung geplante Justizreform hat zu einer…
Weiterlesen » -
Welt
Israel: Die Justizreform ist noch nicht vom Tisch
Nach einem Generalstreik und Protesten hat Ministerpräsident Netanyahu die Justizreform verschoben. Nun finden neue Gespräche statt. Die Demonstrationen sollen weitergehen.…
Weiterlesen » -
Der Tag
Der Tag vom 27.03.2023 Israels Regierungschef Netanjahu verschiebt nach Massenprotesten die umstrittene Justizreform | …
Israels Regierungschef Netanjahu verschiebt nach Massenprotesten die umstrittene Justizreform | Massiver Warnstreik im Verkehrssektor legt Deutschland lahm | Streit in…
Weiterlesen » -
Uncategorized
Netanjahu verschiebt Justizreform
Angesichts massiver Proteste und einer innenpolitischen Krise hat der israelische Regierungschef das Vorhaben eines Umbaus der Justiz vorerst gestoppt. Nach…
Weiterlesen » -
Uncategorized
Innenpolitische Situation in Israel immer dramatischer
Regierungschef Netanjahu will offenbar die Justizreform zurückziehen: Seine rechten Koalitionspartner legen sich quer. In Israel spitzt sich die innenpolitische Krise…
Weiterlesen » -
Kultur
Schriftsteller Etgar Keret: “Israels Demokratie ist in Gefahr”
In Israel reißen die Proteste gegen die von Premier Benjamin Netanjahu geplante Justizreform nicht ab. Kulturschaffende sehen Israels Demokratie in…
Weiterlesen » -
Uncategorized
Scholz: Deutschland und Israel sind “Wertepartner”
Der Besuch des israelischen Ministerpräsidenten in Berlin wird überschattet von unterschiedlichen Bewertungen der geplanten Justizreform in Israel. Bundeskanzler Scholz bekundete…
Weiterlesen » -
Der Tag
Der Tag vom 09.03.2023 Zehntausende Israelis protestieren erneut gegen die geplante Justizreform | Russland überzieht d…
Zehntausende Israelis protestieren erneut gegen die geplante Justizreform | Russland überzieht die Ukraine mit massiven Angriffen im ganzen Land |…
Weiterlesen »