Zu Beginn den Krieges reagierte die EU noch entschlossen. Jetzt schreckt sie vor einem Beitrittssignal an die Ukraine zurück und kauft weiter Energie in Russland. Die Krämerseelen setzten sich durch, meint Barbara Wesel.
Rund eine Milliarde Euro nimmt Wladimir Putin täglich durch seine Öl- und Gasexporte ein, so wird geschätzt. Und je höher die Preise klettern, desto schneller füllt sich seine Kriegskasse. Aber Deutschland und andere lehnen einen Boykott weiter ab, er wäre zu teuer für die eigene Wirtschaft. Und auf den Beitrittswunsch der Ukraine fanden die Europäer keine andere Antwort als die üblichen diplomatischen Hohlformeln.
Es gab eine Spaltung zwischen neuen und alten Mitgliedsländern und eine lange Debatte, welche Art von Signal die EU der Ukraine auf ihren Beitrittswunsch nun geben könnte. Alle wissen, dass es hier um eine symbolische Geste geht. Darum, den gequälten Menschen Hoffnung und das Gefühl zu geben, dass sie von Europa angenommen werden. Denn es ist genau diese politische Ausrichtung des Landes nach Westen, für die sie jetzt einen furchtbaren Preis zahlen.
Rund eine Milliarde Euro nimmt Wladimir Putin täglich durch seine Öl- und Gasexporte ein, so wird geschätzt. Und je höher die Preise klettern, desto schneller füllt sich seine Kriegskasse. Aber Deutschland und andere lehnen einen Boykott weiter ab, er wäre zu teuer für die eigene Wirtschaft. Und auf den Beitrittswunsch der Ukraine fanden die Europäer keine andere Antwort als die üblichen diplomatischen Hohlformeln.
Aber die Osteuropäer, die ihren Nachbarn weiter entgegenkommen wollten, scheiterten am Widerstand der Niederlande und anderer, die sich auf die EU-Regeln berufen: Darauf, dass man keine Ausnahme machen könne und dass so ein Beitritt in der Regel viele Jahre dauere. Das ist eine armselige Argumentation gegenüber einem Land, das gerade von Russland in Grund und Boden gebombt wird. Aber die Vorsichtigen und die Bedenkenträger in der EU haben sich durchgesetzt. Der ukrainische Präsident Selenskyj sagte am Ende, er sei enttäuscht von dem Ergebnis. Er hat jedes Recht dazu!
Armselige Argumentation gegenüber einem Land im Krieg
Immer noch rühmen sich die EU-Regierungschefs der harten Sanktionen, die sie gleich nach Beginn des Krieges gegen Russland verhängt haben. Und mit weiteren Umdrehungen der Sanktionsschraube werden wohl noch ein paar Banken gesperrt, noch ein paar Oligarchen auf die Schwarze Liste gesetzt. Das schadet der russischen Wirtschaft mittel- und langfristig, macht aber auf Wladimir Putin nicht den geringsten Eindruck. Jedenfalls reicht es nicht, ihn zu einem Waffenstillstand oder an Verhandlungstisch zu bringen.
Stattdessen begeht er täglich neue Kriegsverbrechen, bombardiert die Zivilbevölkerung, schießt Raketen auf Evakuierungszüge, Entbindungskliniken und Kindergärten. Es ist die Strategie der verbrannten Erde. Und dabei füllen die Europäer seine Kriegskasse täglich mit rund einer Milliarde Euro, weil sie weiter Öl und Gas von ihm kaufen.
Wann, wenn nicht jetzt, wäre der Moment, Putin den Hahn zuzudrehen? Aber auch hier siegt der Eigennutz vor der Moral. Das würde die deutsche Wirtschaft empfindlich schädigen, sagt Bundeskanzler Olaf Scholz. Ungarn, Bulgarien und andere lehnen es ebenfalls ab, weil sie zu abhängig seien von den Lieferungen aus Russland. Selbst wenn eine Mehrheit der Bundesbürger inzwischen für einen solchen Boykott ist – die Vorsicht und Angst bei den Regierenden sind stärker.
Wahrscheinlich kommt die Sperre am Ende doch, wenn erst die Ukraine in ein totales Trümmerfeld verwandelt, wenn die Zahl der Toten unerträglich und die der Flüchtlinge kaum noch zu verkraften ist. Aber dann ist es zu spät. Jetzt könnte diese letzte Sanktion vielleicht noch eine Wirkung entfalten. Stattdessen helfen die Europäer Putin dabei, seinen Krieg zu gewinnen. Und alle verzweifelten Botschaften des tapferen ukrainischen Präsidenten ändern nichts an dieser Tatsache.
Man muss auch fragen, wie klug es war, eine Flugverbotszone über der Ukraine von vorn herein auszuschließen. Da haben die EU-Länder, die mehrheitlich auch in der Nato sind, schnell vor Putins vagen Drohungen mit Atomraketen gekniffen. Schlauere Strategen hätten diese Frage im Ungewissen gelassen, denn so haben die Regierungschefs vor allem eines klar gemacht: Was auch immer passiert und egal, wie furchtbar es in der Ukraine noch werden mag wir werden immer nur Zuschauer sein!
Zu Beginn hatte es große Worte gegeben, dieser Krieg sei ein Angriff auf ganz Europa und seine Sicherheit. Die EU folgert daraus, dass sie sich jetzt um sich selbst kümmern muss, um ihre wirtschaftliche Autonomie, ihre Verteidigung und ihre Position in der Welt. Das ist nicht falsch – im Gegenteil, denn geopolitisch wurde jahrelang nahezu alles versäumt.
Aber mit Blick auf die Tragödie in der Ukraine ist es viel zu wenig. Am Ende setzten sich die Bedenkenträger durch, die Vorsichtigen und die Krämerseelen. Sie überlassen das Land Putins Raketenwerfen und seinen Wahnideen vom wiedererstehenden Russischen Reich. Die EU liefert Hilfsgüter, Waffen und sie versorgt Flüchtlinge – zu größerem Risiko und mehr Einsatz aber scheint sie nicht bereit. Die nächsten Wochen und Monate werden zeigen, ob das nicht eine riesige Fehlkalkulation ist.
Rund eine Milliarde Euro nimmt Wladimir Putin täglich durch seine Öl- und Gasexporte ein, so wird geschätzt. Und je höher die Preise klettern, desto schneller füllt sich seine Kriegskasse. Aber Deutschland und andere lehnen einen Boykott weiter ab, er wäre zu teuer für die eigene Wirtschaft. Und auf den Beitrittswunsch der Ukraine fanden die Europäer keine andere Antwort als die üblichen diplomatischen Hohlformeln.
Es gab eine Spaltung zwischen neuen und alten Mitgliedsländern und eine lange Debatte, welche Art von Signal die EU der Ukraine auf ihren Beitrittswunsch nun geben könnte. Alle wissen, dass es hier um eine symbolische Geste geht. Darum, den gequälten Menschen Hoffnung und das Gefühl zu geben, dass sie von Europa angenommen werden. Denn es ist genau diese politische Ausrichtung des Landes nach Westen, für die sie jetzt einen furchtbaren Preis zahlen.
Armselige Argumentation gegenüber einem Land im Krieg
Aber die Osteuropäer, die ihren Nachbarn weiter entgegenkommen wollten, scheiterten am Widerstand der Niederlande und anderer, die sich auf die EU-Regeln berufen: Darauf, dass man keine Ausnahme machen könne und dass so ein Beitritt in der Regel viele Jahre dauere. Das ist eine armselige Argumentation gegenüber einem Land, das gerade von Russland in Grund und Boden gebombt wird. Aber die Vorsichtigen und die Bedenkenträger in der EU haben sich durchgesetzt. Der ukrainische Präsident Selenskyj sagte am Ende, er sei enttäuscht von dem Ergebnis. Er hat jedes Recht dazu!
Immer noch rühmen sich die EU-Regierungschefs der harten Sanktionen, die sie gleich nach Beginn des Krieges gegen Russland verhängt haben. Und mit weiteren Umdrehungen der Sanktionsschraube werden wohl noch ein paar Banken gesperrt, noch ein paar Oligarchen auf die Schwarze Liste gesetzt. Das schadet der russischen Wirtschaft mittel- und langfristig, macht aber auf Wladimir Putin nicht den geringsten Eindruck. Jedenfalls reicht es nicht, ihn zu einem Waffenstillstand oder an Verhandlungstisch zu bringen.
Stattdessen begeht er täglich neue Kriegsverbrechen, bombardiert die Zivilbevölkerung, schießt Raketen auf Evakuierungszüge, Entbindungskliniken und Kindergärten. Es ist die Strategie der verbrannten Erde. Und dabei füllen die Europäer seine Kriegskasse täglich mit rund einer Milliarde Euro, weil sie weiter Öl und Gas von ihm kaufen.
Wann, wenn nicht jetzt, wäre der Moment, Putin den Hahn zuzudrehen? Aber auch hier siegt der Eigennutz vor der Moral. Das würde die deutsche Wirtschaft empfindlich schädigen, sagt Bundeskanzler Olaf Scholz. Ungarn, Bulgarien und andere lehnen es ebenfalls ab, weil sie zu abhängig seien von den Lieferungen aus Russland. Selbst wenn eine Mehrheit der Bundesbürger inzwischen für einen solchen Boykott ist – die Vorsicht und Angst bei den Regierenden sind stärker.
Der Energieboykott kommt nicht
Wahrscheinlich kommt die Sperre am Ende doch, wenn erst die Ukraine in ein totales Trümmerfeld verwandelt, wenn die Zahl der Toten unerträglich und die der Flüchtlinge kaum noch zu verkraften ist. Aber dann ist es zu spät. Jetzt könnte diese letzte Sanktion vielleicht noch eine Wirkung entfalten. Stattdessen helfen die Europäer Putin dabei, seinen Krieg zu gewinnen. Und alle verzweifelten Botschaften des tapferen ukrainischen Präsidenten ändern nichts an dieser Tatsache.
Die EU will sich jetzt um sich selbst kümmern
Man muss auch fragen, wie klug es war, eine Flugverbotszone über der Ukraine von vorn herein auszuschließen. Da haben die EU-Länder, die mehrheitlich auch in der Nato sind, schnell vor Putins vagen Drohungen mit Atomraketen gekniffen. Schlauere Strategen hätten diese Frage im Ungewissen gelassen, denn so haben die Regierungschefs vor allem eines klar gemacht: Was auch immer passiert und egal, wie furchtbar es in der Ukraine noch werden mag wir werden immer nur Zuschauer sein!
Zu Beginn hatte es große Worte gegeben, dieser Krieg sei ein Angriff auf ganz Europa und seine Sicherheit. Die EU folgert daraus, dass sie sich jetzt um sich selbst kümmern muss, um ihre wirtschaftliche Autonomie, ihre Verteidigung und ihre Position in der Welt. Das ist nicht falsch – im Gegenteil, denn geopolitisch wurde jahrelang nahezu alles versäumt.
Aber mit Blick auf die Tragödie in der Ukraine ist es viel zu wenig. Am Ende setzten sich die Bedenkenträger durch, die Vorsichtigen und die Krämerseelen. Sie überlassen das Land Putins Raketenwerfen und seinen Wahnideen vom wiedererstehenden Russischen Reich. Die EU liefert Hilfsgüter, Waffen und sie versorgt Flüchtlinge – zu größerem Risiko und mehr Einsatz aber scheint sie nicht bereit. Die nächsten Wochen und Monate werden zeigen, ob das nicht eine riesige Fehlkalkulation ist.
