Der US-Präsident demonstriert den Schulterschluss mit der Ukraine – und mit dem östlichen NATO-Mitglied Polen. Seine Worte sollen auch in Moskau widerhallen. Ein Überblick.
Das Wichtigste in Kürze:
“Sie können sich darauf verlassen”
US-Präsident Joe Biden hat die Welt auf einen langen Konflikt um die künftige internationale Ordnung eingestimmt. Es gehe um eine “große Schlacht zwischen Demokratie und Autokratie, zwischen Freiheit und Unterdrückung, zwischen einer regelbasierten Ordnung und einer, die von brutaler Gewalt bestimmt wird”, sagte Biden bei einer Rede vor dem Warschauer Königsschloss.
“Wir müssen dabei klar sehen: Diese Schlacht wird nicht in Tagen geschlagen werden oder in Monaten. Wir müssen uns für einen langen Kampf stählen.” Mit den Worten des ersten polnischen Papstes Johannes Paul II., der 1978 sein Amt als katholisches Kirchenoberhaupt antrat, rief Biden: “Habt keine Angst!” und fügte hinzu: “Wir sind an Eurer Seite.” Diese Worte galten den Menschen in der Ukraine, aber auch im angrenzenden Polen und anderen NATO-Staaten im Osten. Seit Generationen stehe Warschau “für die Herausforderungen der Freiheit – und den Sieg der Freiheit”.
Der gegenwärtige Amtsinhaber zitierte den 16. US-Präsidenten Abraham Lincoln: “Wir müssen dagegen angehen, dass Macht Recht bricht.” Vielmehr gelte: “Recht bricht Macht.” Deshalb dürfe Putin nicht an der Macht bleiben. Denn unter seiner Herrschaft erwürge Russland die Demokratie. Zugleich betonte Biden: “Das russische Volk ist nicht unser Feind.”
Mehrfach hat der Gast aus Washington bei seinem Besuch die Zuverlässigkeit der Vereinigten Staaten im NATO-Bündnisfall untermauert. Artikel fünf des NATO-Vertrags sei eine “heilige Verpflichtung”, sagte Biden bei einem Treffen mit dem polnischen Staatschef Andrzej Duda in Warschau. “Sie können sich darauf verlassen – für unsere und Ihre Freiheit.” Biden griff damit eine Parole aus der Zeit des polnischen Kampfes gegen die russischen Besatzer im 19. Jahrhundert auf.
Der Bündnisfall-Artikel des Nordatlantikpakts schreibt fest, dass ein bewaffneter Angriff auf ein Mitglied des Verteidigungsbündnisses als Angriff auf alle NATO-Staaten betrachtet wird. Biden reagierte mit seinen Äußerungen auf wachsende Sicherheitsbedenken in Polen und anderen osteuropäischen Ländern angesichts von Russlands Angriffskrieg in der Ukraine. Nach Angaben des Nationalen Sicherheitsberaters der Vereinigten Staaten, Jake Sullivan, sind in Polen derzeit etwa 10.500 US-Soldaten stationiert.
Vor seinem Gespräch mit Duda traf Biden in Warschau mit dem Außen- und dem Verteidigungsminister der Ukraine, Dmytro Kuleba und Oleksij Resnikow, zusammen. Die USA hätten dabei ihr “standhaftes Bekenntnis zur Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine” abgelegt, sagte Außenamtssprecher Ned Price.
Zu Beginn seines zweitägigen Besuchs hatte der US-Präsident am Freitag den Kampf der Ukrainer gegen russische Truppen gewürdigt und diesen mit den Studentenprotesten auf dem Pekinger Tiananmen-Platz 1989 verglichen. Er lobte den “Mut” und die “Widerstandsfähigkeit” der ukrainischen Bevölkerung. Als Beispiel nannte er “eine 30-jährige Frau, die sich mit einem Gewehr vor einen (russischen) Panzer stellt”.
In der rund 90 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernten Stadt Rzeszow sagte Biden zu den dort stationierten US-Soldaten: “Sie befinden sich inmitten eines Kampfes zwischen Demokratien und Autokraten.” Gemeinsam mit Duda informierte er sich auch über die Versorgung von Ukraine-Flüchtlingen und dankte Polen für dessen Aufnahmebereitschaft. Kremlchef Wladimir Putin wurde von Biden erneut als Kriegsverbrecher bezeichnet. Am Samstag verwendete der US-Präsident den englischen Begriff “butcher”, der mit “Schlachter” oder “Metzger” übersetzt werden kann. Der Kreml erklärte daraufhin, die Aussagen schmälerten die Möglichkeiten für eine Verbesserung der beiderseitigen Beziehungen.
Noch während Bidens Besuch wurde die westukrainische Metropole Lwiw (Lemberg) aus der Luft angegriffen. Die regionale Militärverwaltung sprach ebenso wie ein CNN-Korrespondent von mehreren schweren Explosionen am Stadtrand. Der Luftalarm dauere an, schrieb der Gouverneur der Region, Maxim Kosyzkyj. Mindestens fünf Menschen seien verletzt worden. Die Stadt, in der sich viele Binnenflüchtlinge aufhalten, ist nur rund 80 Kilometer vor der Grenze zu Polen entfernt. Lwiw hat bisher vergleichsweise wenige Angriffe erlebt.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach derweil zu den Teilnehmern des “Doha-Forums” in Katar. Per Videoschaltung forderte er das an fossilen Energieträgern reiche Land und weitere Staaten auf, ihre Fördermengen zu erhöhen, um den Ausfall der russischen Energielieferungen auszugleichen. Dann könne Russland seine Öl- und Gasvorkommen nicht “als Waffe einsetzen, um die Welt zu erpressen”, sagte Selenskyj in seiner Ansprache. Länder wie Konferenzgastgeber Katar könnten einen Beitrag leisten, um die Energieversorgung in Europa zu stabilisieren. “Die Zukunft Europas hängt von Ihren Anstrengungen ab.”
Selenskyj warnte die Teilnehmer des “Doha-Forums” zudem vor den Auswirkungen der drohenden Nahrungsmittelengpässe durch den Krieg gegen sein Land auch auf sie selbst. Kein Land könne vor Preisschocks bei Lebensmitteln sicher sein, sagte Selenskyj. Russische Truppen besetzten ukrainische Felder und “sprengen unsere Agrarausrüstung in die Luft”, beschrieb der Präsident die Lage in seinem Land.
Russische Truppen haben offenbar die Kontrolle über die nordukrainische Stadt Slawutitsch in der Nähe des Unglücksreaktors Tschernobyl erlangt. Sie hätten das Krankenhaus eingenommen und den Bürgermeister entführt, heißt es einer Mitteilung des Gouverneurs der Region Kiew, Oleksandr Pawljuk. Stunden später sei Bürgermeister Juri Fomitschew wieder freigekommen. Unabhängig überprüfen lassen sich auch diese Angaben nicht. In Slawutitsch wohnt das Personal, das früher das AKW Tschernobyl betrieb und jetzt die stillgelegten Anlagen überwacht. Die Sperrzone um Tschernobyl ist seit den ersten Tagen des Krieges von russischen Kräften besetzt.
Um gegen die russische Besatzung ihrer Stadt zu protestieren, sind Einwohner von Slawutitsch an diesem Samstag auf die Straße gegangen. Laut Militärverwaltung des Gebietes Kiew entrollten die Bürger dabei eine große ukrainische Fahne. Russische Soldaten hätten in die Luft geschossen, um die Menschen auseinanderzutreiben. Auch in russisch besetzten Städten im Süden des Landes kommt es immer wieder zu Protestkundgebungen.
Um Zivilisten die Flucht aus besonders umkämpften Regionen zu ermöglichen, seien im Umland Kiews und im ostukrainischen Gebiet Luhansk zehn humanitäre Korridore vereinbart worden, teilte die ukrainische Vizeregierungschefin Irina Wereschtschuk in Kiew mit. Aus der stark zerstörten Hafenstadt Mariupol gebe es keine zentralisierte Evakuierung mit Bussen, sagte Wereschtschuk der Agentur Union zufolge. Wer es schaffe, Mariupol mit dem Auto zu verlassen, könne in der nahen Stadt Berdjansk auftanken.
Frankreich plant gemeinsam mit der Türkei und Griechenland eine humanitäre Aktion, um kurzfristig Menschen aus der weiterhin schwer umkämpften ostukrainischen Hafenstadt Mariupol in Sicherheit zu bringen. Es gebe bereits konkrete Gespräche mit dem Bürgermeister von Mariupol sowie eine Abstimmung mit Präsident Selenskyj, teilte der französische Staatschef Emmanuel Macron mit. Er werde in den nächsten 48 bis 72 Stunden erneut mit Kremlchef Putin sprechen, “um die Einzelheiten auszuarbeiten”.
Mariupols 150.000 verbliebene Einwohner lebten dort unter “dramatischen Bedingungen”, sagte Macron. Nach Angaben der örtlichen Behörden wurden in der Stadt am Asowschen Meer schon mehr als 2000 Zivilisten getötet. Allein beim Beschuss eines als Schutzort dienenden Theaters in der vergangenen Woche soll es etwa 300 Todesopfer gegeben haben.
In Tschechien lebende Russen protestierten in Prag gegen den Ukraine-Krieg. An der Aktion unter dem Motto “Russen gegen Putin” nahmen nach Polizeiangaben rund 3000 Menschen teil. Es müsse klargestellt werden, dass nicht alle Russen heimliche Unterstützer des Kremlchefs seien, hieß es in einem Aufruf der Veranstalter bei Facebook.
Das Wichtigste in Kürze:
“Sie können sich darauf verlassen”
US-Präsident Joe Biden hat die Welt auf einen langen Konflikt um die künftige internationale Ordnung eingestimmt. Es gehe um eine “große Schlacht zwischen Demokratie und Autokratie, zwischen Freiheit und Unterdrückung, zwischen einer regelbasierten Ordnung und einer, die von brutaler Gewalt bestimmt wird”, sagte Biden bei einer Rede vor dem Warschauer Königsschloss.
“Wir müssen dabei klar sehen: Diese Schlacht wird nicht in Tagen geschlagen werden oder in Monaten. Wir müssen uns für einen langen Kampf stählen.” Mit den Worten des ersten polnischen Papstes Johannes Paul II., der 1978 sein Amt als katholisches Kirchenoberhaupt antrat, rief Biden: “Habt keine Angst!” und fügte hinzu: “Wir sind an Eurer Seite.” Diese Worte galten den Menschen in der Ukraine, aber auch im angrenzenden Polen und anderen NATO-Staaten im Osten. Seit Generationen stehe Warschau “für die Herausforderungen der Freiheit – und den Sieg der Freiheit”.
Der gegenwärtige Amtsinhaber zitierte den 16. US-Präsidenten Abraham Lincoln: “Wir müssen dagegen angehen, dass Macht Recht bricht.” Vielmehr gelte: “Recht bricht Macht.” Deshalb dürfe Putin nicht an der Macht bleiben. Denn unter seiner Herrschaft erwürge Russland die Demokratie. Zugleich betonte Biden: “Das russische Volk ist nicht unser Feind.”
Biden vergleicht Widerstand der Ukrainer mit Tiananmen-Protesten
Mehrfach hat der Gast aus Washington bei seinem Besuch die Zuverlässigkeit der Vereinigten Staaten im NATO-Bündnisfall untermauert. Artikel fünf des NATO-Vertrags sei eine “heilige Verpflichtung”, sagte Biden bei einem Treffen mit dem polnischen Staatschef Andrzej Duda in Warschau. “Sie können sich darauf verlassen – für unsere und Ihre Freiheit.” Biden griff damit eine Parole aus der Zeit des polnischen Kampfes gegen die russischen Besatzer im 19. Jahrhundert auf.
“Sie befinden sich inmitten eines Kampfes”
Der Bündnisfall-Artikel des Nordatlantikpakts schreibt fest, dass ein bewaffneter Angriff auf ein Mitglied des Verteidigungsbündnisses als Angriff auf alle NATO-Staaten betrachtet wird. Biden reagierte mit seinen Äußerungen auf wachsende Sicherheitsbedenken in Polen und anderen osteuropäischen Ländern angesichts von Russlands Angriffskrieg in der Ukraine. Nach Angaben des Nationalen Sicherheitsberaters der Vereinigten Staaten, Jake Sullivan, sind in Polen derzeit etwa 10.500 US-Soldaten stationiert.
Vor seinem Gespräch mit Duda traf Biden in Warschau mit dem Außen- und dem Verteidigungsminister der Ukraine, Dmytro Kuleba und Oleksij Resnikow, zusammen. Die USA hätten dabei ihr “standhaftes Bekenntnis zur Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine” abgelegt, sagte Außenamtssprecher Ned Price.
Zu Beginn seines zweitägigen Besuchs hatte der US-Präsident am Freitag den Kampf der Ukrainer gegen russische Truppen gewürdigt und diesen mit den Studentenprotesten auf dem Pekinger Tiananmen-Platz 1989 verglichen. Er lobte den “Mut” und die “Widerstandsfähigkeit” der ukrainischen Bevölkerung. Als Beispiel nannte er “eine 30-jährige Frau, die sich mit einem Gewehr vor einen (russischen) Panzer stellt”.
Selenskyj appelliert an Öl- und Gas-Förderländer
In der rund 90 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernten Stadt Rzeszow sagte Biden zu den dort stationierten US-Soldaten: “Sie befinden sich inmitten eines Kampfes zwischen Demokratien und Autokraten.” Gemeinsam mit Duda informierte er sich auch über die Versorgung von Ukraine-Flüchtlingen und dankte Polen für dessen Aufnahmebereitschaft. Kremlchef Wladimir Putin wurde von Biden erneut als Kriegsverbrecher bezeichnet. Am Samstag verwendete der US-Präsident den englischen Begriff “butcher”, der mit “Schlachter” oder “Metzger” übersetzt werden kann. Der Kreml erklärte daraufhin, die Aussagen schmälerten die Möglichkeiten für eine Verbesserung der beiderseitigen Beziehungen.
Noch während Bidens Besuch wurde die westukrainische Metropole Lwiw (Lemberg) aus der Luft angegriffen. Die regionale Militärverwaltung sprach ebenso wie ein CNN-Korrespondent von mehreren schweren Explosionen am Stadtrand. Der Luftalarm dauere an, schrieb der Gouverneur der Region, Maxim Kosyzkyj. Mindestens fünf Menschen seien verletzt worden. Die Stadt, in der sich viele Binnenflüchtlinge aufhalten, ist nur rund 80 Kilometer vor der Grenze zu Polen entfernt. Lwiw hat bisher vergleichsweise wenige Angriffe erlebt.
Proteste gegen Besatzung
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach derweil zu den Teilnehmern des “Doha-Forums” in Katar. Per Videoschaltung forderte er das an fossilen Energieträgern reiche Land und weitere Staaten auf, ihre Fördermengen zu erhöhen, um den Ausfall der russischen Energielieferungen auszugleichen. Dann könne Russland seine Öl- und Gasvorkommen nicht “als Waffe einsetzen, um die Welt zu erpressen”, sagte Selenskyj in seiner Ansprache. Länder wie Konferenzgastgeber Katar könnten einen Beitrag leisten, um die Energieversorgung in Europa zu stabilisieren. “Die Zukunft Europas hängt von Ihren Anstrengungen ab.”
Zehn Fluchtkorridore
Selenskyj warnte die Teilnehmer des “Doha-Forums” zudem vor den Auswirkungen der drohenden Nahrungsmittelengpässe durch den Krieg gegen sein Land auch auf sie selbst. Kein Land könne vor Preisschocks bei Lebensmitteln sicher sein, sagte Selenskyj. Russische Truppen besetzten ukrainische Felder und “sprengen unsere Agrarausrüstung in die Luft”, beschrieb der Präsident die Lage in seinem Land.
Russische Truppen haben offenbar die Kontrolle über die nordukrainische Stadt Slawutitsch in der Nähe des Unglücksreaktors Tschernobyl erlangt. Sie hätten das Krankenhaus eingenommen und den Bürgermeister entführt, heißt es einer Mitteilung des Gouverneurs der Region Kiew, Oleksandr Pawljuk. Stunden später sei Bürgermeister Juri Fomitschew wieder freigekommen. Unabhängig überprüfen lassen sich auch diese Angaben nicht. In Slawutitsch wohnt das Personal, das früher das AKW Tschernobyl betrieb und jetzt die stillgelegten Anlagen überwacht. Die Sperrzone um Tschernobyl ist seit den ersten Tagen des Krieges von russischen Kräften besetzt.
Um gegen die russische Besatzung ihrer Stadt zu protestieren, sind Einwohner von Slawutitsch an diesem Samstag auf die Straße gegangen. Laut Militärverwaltung des Gebietes Kiew entrollten die Bürger dabei eine große ukrainische Fahne. Russische Soldaten hätten in die Luft geschossen, um die Menschen auseinanderzutreiben. Auch in russisch besetzten Städten im Süden des Landes kommt es immer wieder zu Protestkundgebungen.
Um Zivilisten die Flucht aus besonders umkämpften Regionen zu ermöglichen, seien im Umland Kiews und im ostukrainischen Gebiet Luhansk zehn humanitäre Korridore vereinbart worden, teilte die ukrainische Vizeregierungschefin Irina Wereschtschuk in Kiew mit. Aus der stark zerstörten Hafenstadt Mariupol gebe es keine zentralisierte Evakuierung mit Bussen, sagte Wereschtschuk der Agentur Union zufolge. Wer es schaffe, Mariupol mit dem Auto zu verlassen, könne in der nahen Stadt Berdjansk auftanken.
Frankreich plant gemeinsam mit der Türkei und Griechenland eine humanitäre Aktion, um kurzfristig Menschen aus der weiterhin schwer umkämpften ostukrainischen Hafenstadt Mariupol in Sicherheit zu bringen. Es gebe bereits konkrete Gespräche mit dem Bürgermeister von Mariupol sowie eine Abstimmung mit Präsident Selenskyj, teilte der französische Staatschef Emmanuel Macron mit. Er werde in den nächsten 48 bis 72 Stunden erneut mit Kremlchef Putin sprechen, “um die Einzelheiten auszuarbeiten”.
Mariupols 150.000 verbliebene Einwohner lebten dort unter “dramatischen Bedingungen”, sagte Macron. Nach Angaben der örtlichen Behörden wurden in der Stadt am Asowschen Meer schon mehr als 2000 Zivilisten getötet. Allein beim Beschuss eines als Schutzort dienenden Theaters in der vergangenen Woche soll es etwa 300 Todesopfer gegeben haben.
In Tschechien lebende Russen protestierten in Prag gegen den Ukraine-Krieg. An der Aktion unter dem Motto “Russen gegen Putin” nahmen nach Polizeiangaben rund 3000 Menschen teil. Es müsse klargestellt werden, dass nicht alle Russen heimliche Unterstützer des Kremlchefs seien, hieß es in einem Aufruf der Veranstalter bei Facebook.
Laut Ausländerpolizei lebten zum Jahresende 2021 mehr als 45.000 Russen in Tschechien. Sie zählten damit zu den größten ausländischen Minderheiten – gleich nach Ukrainern, Slowaken und Vietnamesen. Es gibt zahlreiche russische Geschäfte, von denen manche nun demonstrativ eine ukrainische Fahne aushängen oder sich in der Flüchtlingshilfe engagieren.
Ein Eingang der russischen Botschaft im Diplomatenviertel Prag-Bubenec wurde der Zeitung “MF Dnes” zufolge mit blutroter Farbe beschmiert. Am Vortag hatte die Stadtverwaltung angekündigt, die Allee vor der russischen Botschaft in “Straße der ukrainischen Helden” umzubenennen. Ähnliche Umbenennungen gab es bereits in anderen Staaten.
Ein Eingang der russischen Botschaft im Diplomatenviertel Prag-Bubenec wurde der Zeitung “MF Dnes” zufolge mit blutroter Farbe beschmiert. Am Vortag hatte die Stadtverwaltung angekündigt, die Allee vor der russischen Botschaft in “Straße der ukrainischen Helden” umzubenennen. Ähnliche Umbenennungen gab es bereits in anderen Staaten.
