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Menschenrechtskommissarin Bachelet in China

Erstmals seit 17 Jahren ist mit Michelle Bachelet wieder eine Menschenrechtskommissarin der Vereinten Nationen zu Besuch in China. Die USA mahnten, Bachelet müsse Gelegenheit haben, sich umfassend zu informieren.

Die hohe UN-Vertreterin will auch nach Xinjiang reisen. In der nordwestchinesischen Region sind nach Angaben von Menschenrechtsgruppen Hunderttausende muslimische Uiguren und Angehörige anderer Minderheiten in Umerziehungslager gesteckt worden. Der Besuch wird begleitet von Kritik an Bachelet, hohen Erwartungen und Appellen von Menschenrechtsgruppen.

Die US-Regierung zeigte sich “tief besorgt”, dass China den nötigen Zugang der Menschenrechtskommissarin beschneiden könnte, der für eine unabhängige Einschätzung der Lage erforderlich wäre. Auch kritisierte Außenamtssprecher Ned Price in Washington die UN-Vertreterin für ihr “anhaltendes Schweigen” gegenüber Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang und anderen Teilen Chinas.

Die hohe UN-Vertreterin will auch nach Xinjiang reisen. In der nordwestchinesischen Region sind nach Angaben von Menschenrechtsgruppen Hunderttausende muslimische Uiguren und Angehörige anderer Minderheiten in Umerziehungslager gesteckt worden. Der Besuch wird begleitet von Kritik an Bachelet, hohen Erwartungen und Appellen von Menschenrechtsgruppen.

Bei ihrem Besuch wird die Menschenrechtskommissarin mit politischen Vertretern auf nationaler und lokaler Ebene zusammenkommen und Gespräche mit gesellschaftlichen Organisationen, Geschäftsleuten und Akademikern führen, wie ihr Büro mitteilte. In Guangzhou in Südchina wird Bachelet eine Rede vor Studenten halten.

USA mit Sorge und Kritik

In Xinjiang will sie neben der Stadt Ürümqi auch Kashgar besuchen. Die Reise erfolgt auch vor dem Hintergrund der Unterdrückung der demokratischen Opposition in Hongkong und nur wenige Tage vor dem Jahrestag der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung in China am 4. Juni 1989. Menschenrechtsgruppen werfen Bachelet vor, sich zwar zu Menschenrechtsverstößen in anderen Teilen der Welt zu äußern, aber China gegenüber eher Zurückhaltung zu üben.

haz/ust (dpa, afp,rtr)

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“Ich wünsche mir, dass mehr Druck auf China ausgeübt wird” (05.02.2022)

Die hohe UN-Vertreterin will auch nach Xinjiang reisen. In der nordwestchinesischen Region sind nach Angaben von Menschenrechtsgruppen Hunderttausende muslimische Uiguren und Angehörige anderer Minderheiten in Umerziehungslager gesteckt worden. Der Besuch wird begleitet von Kritik an Bachelet, hohen Erwartungen und Appellen von Menschenrechtsgruppen.

Die US-Regierung zeigte sich “tief besorgt”, dass China den nötigen Zugang der Menschenrechtskommissarin beschneiden könnte, der für eine unabhängige Einschätzung der Lage erforderlich wäre. Auch kritisierte Außenamtssprecher Ned Price in Washington die UN-Vertreterin für ihr “anhaltendes Schweigen” gegenüber Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang und anderen Teilen Chinas.

USA mit Sorge und Kritik

Bei ihrem Besuch wird die Menschenrechtskommissarin mit politischen Vertretern auf nationaler und lokaler Ebene zusammenkommen und Gespräche mit gesellschaftlichen Organisationen, Geschäftsleuten und Akademikern führen, wie ihr Büro mitteilte. In Guangzhou in Südchina wird Bachelet eine Rede vor Studenten halten.

In Xinjiang will sie neben der Stadt Ürümqi auch Kashgar besuchen. Die Reise erfolgt auch vor dem Hintergrund der Unterdrückung der demokratischen Opposition in Hongkong und nur wenige Tage vor dem Jahrestag der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung in China am 4. Juni 1989. Menschenrechtsgruppen werfen Bachelet vor, sich zwar zu Menschenrechtsverstößen in anderen Teilen der Welt zu äußern, aber China gegenüber eher Zurückhaltung zu üben.

haz/ust (dpa, afp,rtr)

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