Ukraine aktuell: Ukraine meldet Raketenangriffe aus Belarus
Der tödliche Beschuss sei von Russland ausgegangen – doch nicht allein von dessen Territorium, heißt es aus Kiew. Das Berliner Landeskriminalamt ermittelt nach einem Klitschko-“Deepfake”. Ein Überblick.
Das Wichtigste in Kürze:
Marschflugkörper vom Schwarzen Meer
Russland hat nach Angaben aus Kiew mehrere ukrainische Regionen mit Raketen unter Beschuss genommen, darunter Chmelnyzkyj, Lwiw und Mykolajiw. Dem Generalstab zufolge feuerten die Angreifer Geschosse in Richtung Schytomyr und Tschernihiw nicht von eigenem Territorium aus ab, sondern aus Belarus. Eine unabhängige Bestätigung hierfür gibt es nicht.
Die Ex-Sowjetrepublik grenzt an die Ukraine wie auch an Russland. Machthaber Alexander Lukaschenko hatte sich in dem seit vier Monaten andauernden Krieg bisher als neutral bezeichnet. Er gilt als enger Verbündeter von Kremlchef Wladimir Putin. Belarus profitiert vielfach von wirtschaftlicher und militärischer Hilfe aus Moskau.
Allein in der Umgebung von Schytomyr – einer Großstadt westlich von Kiew – schlugen nach Angaben des Bürgermeisters Serhij Suchomlin 24 Raketen ein. Dabei sei ein Soldat getötet worden. Im Gebiet Lwiw (früher: Lemberg) war erneut das Militärgelände in Jaworiw Ziel der Angriffe. Nach ukrainischen Angaben wurden sechs Marschflugkörper von Schiffen auf dem Schwarzen Meer abgeschossen. Hierdurch habe es mehrere Verletzte gegeben.
Mit Blick auf die Verleihung des EU-Kandidatenstatus an die Ukraine und die benachbarte Republik Moldau hat Russland die Europäische Union vor “negativen Konsequenzen” gewarnt. Die Entscheidung des Brüsseler EU-Gipfels bestätige, dass “eine geopolitische Vereinnahmung” der ehemaligen Sowjetrepubliken “aktiv vorangetrieben” werde, “um Russland in Schach zu halten”, erklärte das Außenministerium in Moskau. Die Europäische Union verfolge damit das Ziel, mit den östlichen Nachbarländern Beziehungen auf der Grundlage eines Abhängigkeitsprinzips zu etablieren. Das “aggressive Vorgehen” der EU habe das Potenzial, neue Spaltungen und tiefe Krisen in Europa zu schaffen.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zeigt sich zuversichtlich, dass sein Land die Kriterien für einen EU-Beitritt erfüllen kann. Die Ukraine konzentriere sich nun auf die Anforderungen der Europäischen Union, sagte er in einer neuen Videoansprache. Zu den Kriterien für einen Beitritt gehören unter anderem Rechtsstaatlichkeit, Kampf gegen Korruption, Garantie der Grundrechte und eine funktionierende Marktwirtschaft.
Selenskyj rief seine Landsleute auf, sich über den Beschluss des Brüsseler Gipfels zu freuen. Er verglich den Weg hin zu einer EU-Mitgliedschaft mit der Besteigung des Mount Everest. Wer auf den letzten 1848 Metern darüber rede, wie schwierig die weitere Strecke werde, entwerte seinen Erfolg, den Berg bereits auf 7000 Metern bezwungen zu haben. Der Kandidatenstatus der Ukraine sei “nicht vom Himmel gefallen. Dafür hat die Ukraine viel getan”, betonte der Staatschef.
Lesen Sie dazu auch: Georgier streben nach EU-Kandidatenstatus
Die Bundesregierung will der Ukraine nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) weitere Panzerhaubitzen überlassen. Dazu laufen Gespräche mit den Niederlanden sowie einem weiteren europäischen Partner, wie die dpa aus Kreisen des Verteidigungsministeriums in Berlin erfuhr. Die Ukraine hat bisher sieben Exemplare der Panzerhaubitze 2000 aus Deutschland erhalten sowie fünf aus den Niederlanden. Mit insgesamt 18 Haubitzen – also sechs weiteren Modellen – könnte man ein komplettes ukrainisches Artilleriebataillon ausrüsten, hieß es aus Kiew.
Bereits in der Nacht zum Samstag war in der Ukraine landesweit Luftalarm ausgelöst worden. Wie die einheimische Nachrichtenseite 24tv berichtet, soll es Explosionen in der Stadt Saporischschja im Südosten des Landes gegeben haben – ebenso wie in der zentralukrainischen Stadt Dnipro.
Widersprüchliche Darstellungen gibt es zur Lage in der östlichen Großstadt Lyssytschansk. Dort seien die Verteidigungsstellungen ukrainischer Truppen durchbrochen worden, heißt es aus Moskau. Der Generalstab der ukrainischen Armee meldet hingegen: “Die ukrainischen Verteidiger haben erfolgreich einen Sturm am südlichen Stadtrand von Lyssytschansk abgewehrt.”
Trotz der Grundsatzentscheidung Kiews, das Verwaltungszentrum Sjewjerodonezk im Osten der Ukraine aufzugeben, hängen in der Großstadt immer noch regierungstreue Truppen, aber auch Zivilisten fest. Das geht aus dem Lagebericht des ukrainischen Generalstabs hervor. Laut dem Chef der Kreisverwaltung, Roman Wlassenko, wird der Abzug der ukrainischen Truppen noch einige Tage in Anspruch nehmen. Im Interview mit dem US-Sender CNN sagte Wlassenko, in der Chemiefabrik “Azot” suchten noch Hunderte Zivilisten vor Angriffen Schutz. Sie könnten die Anlage verlassen, sobald das Feuer eingestellt sei, allerdings dann nur noch in Richtung russisch besetzter Gebiete.
Russland hat nach eigener Darstellung bei Angriffen in der Ostukraine zahlreiche polnische Kämpfer getötet. “Bis zu 80 polnische Söldner” seien bei “Angriffen mit Hochpräzisionswaffen” auf eine Zinkfabrik im Dorf Konstantinowka in der Region Donezk getötet worden, erklärte das russische Verteidigungsministerium, das zudem die Zerstörung von “20 gepanzerten Kampffahrzeugen und acht Grad-Mehrfachraketenwerfer” bekanntgab. Moskau bezeichnet alle auf Seiten der Ukraine kämpfenden Freiwilligen als Söldner.
Das Ministerium berichtete zudem, dass bei dem Angriff auf Mykolajiw 300 ukrainische Soldaten getötet worden seien. Insgesamt bezifferte der Generalleutnant die ukrainischen Verluste allein durch Luft-, Raketen- und Artillerieangriffe innerhalb von 24 Stunden auf 780 “Nationalisten”. Unabhängig überprüfen lassen sich auch diese Angaben nicht. Beobachter gehen davon aus, dass beide Kriegsparteien die Zahl getöteter gegnerischer Soldaten höher angeben, als sie tatsächlich ist – und dass sie bei gefallenen eigenen Kämpfern umgekehrt verfahren.
Der britische Premierminister Boris Johnson rechnet mit wachsendem europäischen Druck auf die Ukraine, ein nicht in ihrem Sinne liegendes Friedensabkommen mit Russland zu schließen. Grund hierfür seien die wirtschaftlichen Folgen des Konflikts. “Zu viele Länder” sprächen von einem europäischen Krieg, der unnötig sei.
Daher wachse der Druck, “die Ukrainer zu einem faulen Frieden zu bewegen – vielleicht sogar zu zwingen”, sagte Johnson in der ruandischen Hauptstadt Kigali, wo er an einem Commonwealth-Gipfel teilnimmt. Sollte der russische Präsident seinen Willen in der Ukraine durchsetzen können, seien die Folgen gefährlich für die internationale Sicherheit und langfristig eine “wirtschaftliche Katastrophe”, fügte Johnson hinzu.
Nach einem Ende des Krieges wird es nach Einschätzung der Katastrophenschutzbehörde in Kiew mindestens zehn Jahre dauern, bis das gesamte Land und seine Gewässer von Minen und anderen Sprengkörpern befreit sind. “Stellen Sie sich nur einmal die Zahl der Bomben vor, die der Feind auf uns abgeworfen hat”, sagte ein Behördensprecher. Bisher sei es der Ukraine gelungen, auf rund 620 Quadratkilometern Tausende Sprengsätze zu räumen. Aber fast 300.000 Quadratkilometer seien weiterhin “verseucht”. Das sei etwa die Hälfte des ukrainischen Territoriums und entspreche ungefähr der Größe Italiens.
Die Frau des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat die russischen Truppen in ihrem Land mit der Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS) verglichen und ihnen Sexualverbrechen vorgeworfen. Olena Selenska verwies in der “Welt am Sonntag” auf die Friedensnobelpreisträgerin Nadia Murad, die vom IS versklavt worden war, und sagte: “Es ist furchtbar, das auszusprechen, aber viele ukrainische Frauen erleben unter der Besatzung dasselbe.” Selenska fügte hinzu: “Weil die russischen Besatzer nicht besser als IS-Terroristen sind.” Ukrainische Frauen erlebten den Horror gerade jetzt. Murad hat Verbrechen der IS-Miliz an Jesiden im Irak überlebt. Sie ist seit 2016 UN-Sonderbotschafterin für die Würde der Überlebenden von Menschenhandel.
Das Wichtigste in Kürze:
Marschflugkörper vom Schwarzen Meer
Russland hat nach Angaben aus Kiew mehrere ukrainische Regionen mit Raketen unter Beschuss genommen, darunter Chmelnyzkyj, Lwiw und Mykolajiw. Dem Generalstab zufolge feuerten die Angreifer Geschosse in Richtung Schytomyr und Tschernihiw nicht von eigenem Territorium aus ab, sondern aus Belarus. Eine unabhängige Bestätigung hierfür gibt es nicht.
Die Ex-Sowjetrepublik grenzt an die Ukraine wie auch an Russland. Machthaber Alexander Lukaschenko hatte sich in dem seit vier Monaten andauernden Krieg bisher als neutral bezeichnet. Er gilt als enger Verbündeter von Kremlchef Wladimir Putin. Belarus profitiert vielfach von wirtschaftlicher und militärischer Hilfe aus Moskau.
Allein in der Umgebung von Schytomyr – einer Großstadt westlich von Kiew – schlugen nach Angaben des Bürgermeisters Serhij Suchomlin 24 Raketen ein. Dabei sei ein Soldat getötet worden. Im Gebiet Lwiw (früher: Lemberg) war erneut das Militärgelände in Jaworiw Ziel der Angriffe. Nach ukrainischen Angaben wurden sechs Marschflugkörper von Schiffen auf dem Schwarzen Meer abgeschossen. Hierdurch habe es mehrere Verletzte gegeben.
Russland beklagt “aggressives Vorgehen” der EU
Mit Blick auf die Verleihung des EU-Kandidatenstatus an die Ukraine und die benachbarte Republik Moldau hat Russland die Europäische Union vor “negativen Konsequenzen” gewarnt. Die Entscheidung des Brüsseler EU-Gipfels bestätige, dass “eine geopolitische Vereinnahmung” der ehemaligen Sowjetrepubliken “aktiv vorangetrieben” werde, “um Russland in Schach zu halten”, erklärte das Außenministerium in Moskau. Die Europäische Union verfolge damit das Ziel, mit den östlichen Nachbarländern Beziehungen auf der Grundlage eines Abhängigkeitsprinzips zu etablieren. Das “aggressive Vorgehen” der EU habe das Potenzial, neue Spaltungen und tiefe Krisen in Europa zu schaffen.
Kandidatenstatus “nicht vom Himmel gefallen”
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zeigt sich zuversichtlich, dass sein Land die Kriterien für einen EU-Beitritt erfüllen kann. Die Ukraine konzentriere sich nun auf die Anforderungen der Europäischen Union, sagte er in einer neuen Videoansprache. Zu den Kriterien für einen Beitritt gehören unter anderem Rechtsstaatlichkeit, Kampf gegen Korruption, Garantie der Grundrechte und eine funktionierende Marktwirtschaft.
Selenskyj rief seine Landsleute auf, sich über den Beschluss des Brüsseler Gipfels zu freuen. Er verglich den Weg hin zu einer EU-Mitgliedschaft mit der Besteigung des Mount Everest. Wer auf den letzten 1848 Metern darüber rede, wie schwierig die weitere Strecke werde, entwerte seinen Erfolg, den Berg bereits auf 7000 Metern bezwungen zu haben. Der Kandidatenstatus der Ukraine sei “nicht vom Himmel gefallen. Dafür hat die Ukraine viel getan”, betonte der Staatschef.
Lesen Sie dazu auch: Georgier streben nach EU-Kandidatenstatus
dpa: Deutschland plant neue Haubitzen-Lieferung
Die Bundesregierung will der Ukraine nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) weitere Panzerhaubitzen überlassen. Dazu laufen Gespräche mit den Niederlanden sowie einem weiteren europäischen Partner, wie die dpa aus Kreisen des Verteidigungsministeriums in Berlin erfuhr. Die Ukraine hat bisher sieben Exemplare der Panzerhaubitze 2000 aus Deutschland erhalten sowie fünf aus den Niederlanden. Mit insgesamt 18 Haubitzen – also sechs weiteren Modellen – könnte man ein komplettes ukrainisches Artilleriebataillon ausrüsten, hieß es aus Kiew.
Bereits in der Nacht zum Samstag war in der Ukraine landesweit Luftalarm ausgelöst worden. Wie die einheimische Nachrichtenseite 24tv berichtet, soll es Explosionen in der Stadt Saporischschja im Südosten des Landes gegeben haben – ebenso wie in der zentralukrainischen Stadt Dnipro.
Nächtlicher Luftalarm im ganzen Land
Widersprüchliche Darstellungen gibt es zur Lage in der östlichen Großstadt Lyssytschansk. Dort seien die Verteidigungsstellungen ukrainischer Truppen durchbrochen worden, heißt es aus Moskau. Der Generalstab der ukrainischen Armee meldet hingegen: “Die ukrainischen Verteidiger haben erfolgreich einen Sturm am südlichen Stadtrand von Lyssytschansk abgewehrt.”
Ukrainische Truppen noch in Sjewjerodonezk
Trotz der Grundsatzentscheidung Kiews, das Verwaltungszentrum Sjewjerodonezk im Osten der Ukraine aufzugeben, hängen in der Großstadt immer noch regierungstreue Truppen, aber auch Zivilisten fest. Das geht aus dem Lagebericht des ukrainischen Generalstabs hervor. Laut dem Chef der Kreisverwaltung, Roman Wlassenko, wird der Abzug der ukrainischen Truppen noch einige Tage in Anspruch nehmen. Im Interview mit dem US-Sender CNN sagte Wlassenko, in der Chemiefabrik “Azot” suchten noch Hunderte Zivilisten vor Angriffen Schutz. Sie könnten die Anlage verlassen, sobald das Feuer eingestellt sei, allerdings dann nur noch in Richtung russisch besetzter Gebiete.
Russland hat nach eigener Darstellung bei Angriffen in der Ostukraine zahlreiche polnische Kämpfer getötet. “Bis zu 80 polnische Söldner” seien bei “Angriffen mit Hochpräzisionswaffen” auf eine Zinkfabrik im Dorf Konstantinowka in der Region Donezk getötet worden, erklärte das russische Verteidigungsministerium, das zudem die Zerstörung von “20 gepanzerten Kampffahrzeugen und acht Grad-Mehrfachraketenwerfer” bekanntgab. Moskau bezeichnet alle auf Seiten der Ukraine kämpfenden Freiwilligen als Söldner.
Das Ministerium berichtete zudem, dass bei dem Angriff auf Mykolajiw 300 ukrainische Soldaten getötet worden seien. Insgesamt bezifferte der Generalleutnant die ukrainischen Verluste allein durch Luft-, Raketen- und Artillerieangriffe innerhalb von 24 Stunden auf 780 “Nationalisten”. Unabhängig überprüfen lassen sich auch diese Angaben nicht. Beobachter gehen davon aus, dass beide Kriegsparteien die Zahl getöteter gegnerischer Soldaten höher angeben, als sie tatsächlich ist – und dass sie bei gefallenen eigenen Kämpfern umgekehrt verfahren.
Der britische Premierminister Boris Johnson rechnet mit wachsendem europäischen Druck auf die Ukraine, ein nicht in ihrem Sinne liegendes Friedensabkommen mit Russland zu schließen. Grund hierfür seien die wirtschaftlichen Folgen des Konflikts. “Zu viele Länder” sprächen von einem europäischen Krieg, der unnötig sei.
Daher wachse der Druck, “die Ukrainer zu einem faulen Frieden zu bewegen – vielleicht sogar zu zwingen”, sagte Johnson in der ruandischen Hauptstadt Kigali, wo er an einem Commonwealth-Gipfel teilnimmt. Sollte der russische Präsident seinen Willen in der Ukraine durchsetzen können, seien die Folgen gefährlich für die internationale Sicherheit und langfristig eine “wirtschaftliche Katastrophe”, fügte Johnson hinzu.
Nach einem Ende des Krieges wird es nach Einschätzung der Katastrophenschutzbehörde in Kiew mindestens zehn Jahre dauern, bis das gesamte Land und seine Gewässer von Minen und anderen Sprengkörpern befreit sind. “Stellen Sie sich nur einmal die Zahl der Bomben vor, die der Feind auf uns abgeworfen hat”, sagte ein Behördensprecher. Bisher sei es der Ukraine gelungen, auf rund 620 Quadratkilometern Tausende Sprengsätze zu räumen. Aber fast 300.000 Quadratkilometer seien weiterhin “verseucht”. Das sei etwa die Hälfte des ukrainischen Territoriums und entspreche ungefähr der Größe Italiens.
Die Frau des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat die russischen Truppen in ihrem Land mit der Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS) verglichen und ihnen Sexualverbrechen vorgeworfen. Olena Selenska verwies in der “Welt am Sonntag” auf die Friedensnobelpreisträgerin Nadia Murad, die vom IS versklavt worden war, und sagte: “Es ist furchtbar, das auszusprechen, aber viele ukrainische Frauen erleben unter der Besatzung dasselbe.” Selenska fügte hinzu: “Weil die russischen Besatzer nicht besser als IS-Terroristen sind.” Ukrainische Frauen erlebten den Horror gerade jetzt. Murad hat Verbrechen der IS-Miliz an Jesiden im Irak überlebt. Sie ist seit 2016 UN-Sonderbotschafterin für die Würde der Überlebenden von Menschenhandel.
Die durch den Ukraine-Krieg verschärfte Hungerkrise muss nach Ansicht des Welternährungsprogramms (WFP) eines der zentralen Themen beim anstehenden G7-Gipfel in Deutschland sein. “Wichtig wäre, dass sich die G7-Länder auf ein gemeinsames Engagement für humanitäre Soforthilfe verpflichten”, sagte WFP-Direktor Martin Frick dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Die Hungerkrise müsse solidarisch gelöst werden. Konkret bedeute dies, insbesondere den Ländern im südlichen Afrika ein “deutliches Zeichen” zu geben, dass sie nicht vergessen würden.
“Hunger kann Länder destabilisieren und ist damit eine zentrale Frage von Frieden und Sicherheit”, mahnte Frick. 36 Länder verzeichneten Preissteigerungen von mehr als 25 Prozent bei Lebensmitteln. Dies sei “natürlich eine Zeitbombe”.
“Hunger kann Länder destabilisieren und ist damit eine zentrale Frage von Frieden und Sicherheit”, mahnte Frick. 36 Länder verzeichneten Preissteigerungen von mehr als 25 Prozent bei Lebensmitteln. Dies sei “natürlich eine Zeitbombe”.