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Ukraine aktuell: Massengrab in zurückeroberter Stadt Isjum

In der durch die ukrainische Armee zurückeroberten Stadt Isjum ist ein Massengrab gefunden worden. “Wir wollen, dass die Welt weiß, was die russische Besatzung verursacht hat”, sagte Präsident Selenskyj. Der Überblick.

Das Wichtigste in Kürze:

 

Das Wichtigste in Kürze:

Nach dem Abzug russischer Truppen ist nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in der ostukrainischen Stadt Isjum im Gebiet Charkiw ein “Massengrab” gefunden worden. “Die nötigen prozessualen Handlungen haben dort schon begonnen”, sagte der Staatschef in einer Videobotschaft.

Presse soll Zugang erhalten

An diesem Freitag solle es genauere Informationen geben und Journalisten sollten zu dem Massengrab gebracht werden. “Wir wollen, dass die Welt erfährt, was wirklich passiert ist und wozu die russische Okkupation geführt hat”.

Selenskyj verglich Isjum mit den Städten Butscha und Mariupol, die zu Symbolen für die Gräuel der russischen Invasion der Ukraine geworden seien. “Russland hinterlässt überall den Tod”, sagte er. Die Welt müsse Moskau “wirklich für diesen Krieg zur Rechenschaft ziehen.”

Ukrainische Medien berichten von einem Fund von mehr als 440 Leichen in einem Wald. Die Russen hatten das Gebiet am Samstag nach einer Gegenoffensive der ukrainischen Kräfte fluchtartig verlassen. Das Verteidigungsministerium in Moskau hatte von einer “Umgruppierung” seiner Truppen gesprochen, während selbst kremlnahe Quellen von einer verheerenden Niederlage sprachen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält es für eine realistische Möglichkeit, dass sich der russische Präsident Wladimir Putin vor dem Internationalen Strafgerichtshof für die Kriegsverbrechen in der Ukraine verantworten muss. Von der Leyen sagt in einem Interview mit “Bild TV”: “Dass Putin diesen Krieg verlieren muss und für seine Taten einstehen muss, das ist mir wichtig.”

Es stehe außer Zweifel, dass in der Ukraine schwerste Kriegsverbrechen begangen würden: “Deshalb unterstützen wir, dass die Beweise gesammelt werden, dass vor dem Internationalen Strafgerichtshof die Verfahren möglich sind. Das ist die Grundlage unserer gemeinsamen internationalen Rechtsordnung, dass wir dann auch diese Verbrechen ahnden. Und zum Schluss ist Putin dafür verantwortlich.” Auf die Frage, ob sie glaube, dass es jemals zu einem Prozess gegen Putin kommen werde, sagt die EU-Kommissionspräsidentin: “Ich halte das für möglich.” 

Zum Abschluss ihres Besuches in der Ukraine am Donnerstag hatte die EU-Kommissionspräsidentin betont, es sei wichtig, trotz der steigenden Kosten das Land weiter zu unterstützen. “Die Hilfe für die Ukraine ist teuer, aber unsere Freiheit, die internationale Friedensordnung und die Demokratie sind unbezahlbar”, sagte von der Leyen als Antwort auf die Frage nach den möglichen Auswirkungen der wirtschaftlichen Krise in Europa auf die Unterstützung der Ukraine. Zudem hätten die Sanktionen der EU gegen Russland tiefe und sichtbare Auswirkungen. Ursula von der Leyen ist seit dem russischen Angriffskrieg inzwischen drei Mal in die Ukraine gereist.

Die US-Regierung hat der Ukraine weitere Militärhilfen zur Verteidigung im Krieg gegen den Angreifer Russland zugesagt. Das US-Außenministerium kündigte Unterstützung für Kiew im Umfang von 600 Millionen US-Dollar (rund 600 Millionen Euro) an. Die USA stellen der Ukraine demnach zusätzliche Waffen, Munition und Ausrüstung aus Beständen des US-Verteidigungsministeriums zur Verfügung.

Damit erhöht sich die militärische Unterstützung der USA für die Ukraine seit Beginn von Bidens Amtszeit dem Ministerium zufolge auf einen Gegenwert von insgesamt 15,8 Milliarden Dollar. Der Großteil der Hilfen wurde seit Kriegsbeginn am 24. Februar gewährt. In den vergangenen Monaten brachten die Amerikaner im großen Stil und in rasanter Abfolge diverse Hilfspakete für die Ukraine auf den Weg. Ihr Fokus lag dabei zunächst darauf, so schnell wie möglich Waffen und Munition an die Front in der Ukraine zu liefern – oft auch aus Beständen des US-Militärs.

Papst Franziskus hält Waffenlieferungen an die Ukraine für moralisch vertretbar, wenn diese nur der Selbstverteidigung dienen. Das sagte das Oberhaupt der katholischen Kirche auf dem Rückflug von seiner Kasachstan-Reise nach Rom. Auf eine entsprechende Frage antwortete der Pontifex, dass es aber unmoralisch sei, Waffen zu liefern “mit der Absicht, noch mehr Krieg zu provozieren, mehr Waffen zu verkaufen oder alte Waffen loszuwerden”.

Die Ukraine kämpft seit dem russischen Angriff am 24. Februar gegen die Invasoren. Sich selbst zu verteidigen, sei “nicht nur berechtigt, sondern ein Beweis der Liebe zur Heimat”, sagte Franziskus. “Wer etwas verteidigt, der liebt es auch.” Der Pontifex hatte als Teilnehmer eines zweitägigen Religionstreffens in der kasachischen Hauptstadt Nur-Sultan die Welt zu größerem Einsatz für den Frieden aufgefordert. “Alle reden vom Frieden”, erinnerte er bei seiner traditionellen Pressekonferenz im Flugzeug.

“Seit 70 Jahren reden die Vereinten Nationen vom Frieden und machen viele Dinge. Aber wie viele Kriege toben heute wieder?” Wie zuletzt bereits öfter unterstrich der Papst: “Wir sind in einem Weltkrieg.” Franziskus erwähnte dabei auch den zuletzt wieder aufgeflammten Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan, in dem es inzwischen eine Waffenpause gibt. Russland ist Schutzmacht Armeniens und eigentlich ein Friedensgarant in dem jahrzehntelangen Konflikt. “Hier ein Garant für Frieden, dort führt man Krieg”, sagte Franziskus in Richtung Moskau.

Dennoch meinte der 85 Jahre alte Argentinier, dass man auch mit einem Aggressor wie Russland den Dialog suchen müsse. Das sei schwer, müsse aber getan werden. “Man muss allen die Möglichkeit zum Gespräch geben, allen”, sagte Franziskus. Er wolle keinen Dialog mit irgendeiner Partei ausschließen, “auch nicht mit dem Aggressor”.

haz/bru (dpa, rtr, afp)

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen in Kiew
Ukraine | Waffenlieferungen der USA für Kiew

Von der Leyen erneut in Kiew

Das Wichtigste in Kürze:

 

Presse soll Zugang erhalten

Nach dem Abzug russischer Truppen ist nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in der ostukrainischen Stadt Isjum im Gebiet Charkiw ein “Massengrab” gefunden worden. “Die nötigen prozessualen Handlungen haben dort schon begonnen”, sagte der Staatschef in einer Videobotschaft.

An diesem Freitag solle es genauere Informationen geben und Journalisten sollten zu dem Massengrab gebracht werden. “Wir wollen, dass die Welt erfährt, was wirklich passiert ist und wozu die russische Okkupation geführt hat”.

Selenskyj verglich Isjum mit den Städten Butscha und Mariupol, die zu Symbolen für die Gräuel der russischen Invasion der Ukraine geworden seien. “Russland hinterlässt überall den Tod”, sagte er. Die Welt müsse Moskau “wirklich für diesen Krieg zur Rechenschaft ziehen.”

Ukrainische Medien berichten von einem Fund von mehr als 440 Leichen in einem Wald. Die Russen hatten das Gebiet am Samstag nach einer Gegenoffensive der ukrainischen Kräfte fluchtartig verlassen. Das Verteidigungsministerium in Moskau hatte von einer “Umgruppierung” seiner Truppen gesprochen, während selbst kremlnahe Quellen von einer verheerenden Niederlage sprachen.

Putin muss für Taten einstehen, mahnt von der Leyen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält es für eine realistische Möglichkeit, dass sich der russische Präsident Wladimir Putin vor dem Internationalen Strafgerichtshof für die Kriegsverbrechen in der Ukraine verantworten muss. Von der Leyen sagt in einem Interview mit “Bild TV”: “Dass Putin diesen Krieg verlieren muss und für seine Taten einstehen muss, das ist mir wichtig.”

Waffen, Munition und Ausrüstung aus den USA

Es stehe außer Zweifel, dass in der Ukraine schwerste Kriegsverbrechen begangen würden: “Deshalb unterstützen wir, dass die Beweise gesammelt werden, dass vor dem Internationalen Strafgerichtshof die Verfahren möglich sind. Das ist die Grundlage unserer gemeinsamen internationalen Rechtsordnung, dass wir dann auch diese Verbrechen ahnden. Und zum Schluss ist Putin dafür verantwortlich.” Auf die Frage, ob sie glaube, dass es jemals zu einem Prozess gegen Putin kommen werde, sagt die EU-Kommissionspräsidentin: “Ich halte das für möglich.” 

Zum Abschluss ihres Besuches in der Ukraine am Donnerstag hatte die EU-Kommissionspräsidentin betont, es sei wichtig, trotz der steigenden Kosten das Land weiter zu unterstützen. “Die Hilfe für die Ukraine ist teuer, aber unsere Freiheit, die internationale Friedensordnung und die Demokratie sind unbezahlbar”, sagte von der Leyen als Antwort auf die Frage nach den möglichen Auswirkungen der wirtschaftlichen Krise in Europa auf die Unterstützung der Ukraine. Zudem hätten die Sanktionen der EU gegen Russland tiefe und sichtbare Auswirkungen. Ursula von der Leyen ist seit dem russischen Angriffskrieg inzwischen drei Mal in die Ukraine gereist.

Die US-Regierung hat der Ukraine weitere Militärhilfen zur Verteidigung im Krieg gegen den Angreifer Russland zugesagt. Das US-Außenministerium kündigte Unterstützung für Kiew im Umfang von 600 Millionen US-Dollar (rund 600 Millionen Euro) an. Die USA stellen der Ukraine demnach zusätzliche Waffen, Munition und Ausrüstung aus Beständen des US-Verteidigungsministeriums zur Verfügung.

Papst spricht von Recht auf Selbstverteidigung

Damit erhöht sich die militärische Unterstützung der USA für die Ukraine seit Beginn von Bidens Amtszeit dem Ministerium zufolge auf einen Gegenwert von insgesamt 15,8 Milliarden Dollar. Der Großteil der Hilfen wurde seit Kriegsbeginn am 24. Februar gewährt. In den vergangenen Monaten brachten die Amerikaner im großen Stil und in rasanter Abfolge diverse Hilfspakete für die Ukraine auf den Weg. Ihr Fokus lag dabei zunächst darauf, so schnell wie möglich Waffen und Munition an die Front in der Ukraine zu liefern – oft auch aus Beständen des US-Militärs.

Papst Franziskus hält Waffenlieferungen an die Ukraine für moralisch vertretbar, wenn diese nur der Selbstverteidigung dienen. Das sagte das Oberhaupt der katholischen Kirche auf dem Rückflug von seiner Kasachstan-Reise nach Rom. Auf eine entsprechende Frage antwortete der Pontifex, dass es aber unmoralisch sei, Waffen zu liefern “mit der Absicht, noch mehr Krieg zu provozieren, mehr Waffen zu verkaufen oder alte Waffen loszuwerden”.

Mit allen reden

Die Ukraine kämpft seit dem russischen Angriff am 24. Februar gegen die Invasoren. Sich selbst zu verteidigen, sei “nicht nur berechtigt, sondern ein Beweis der Liebe zur Heimat”, sagte Franziskus. “Wer etwas verteidigt, der liebt es auch.” Der Pontifex hatte als Teilnehmer eines zweitägigen Religionstreffens in der kasachischen Hauptstadt Nur-Sultan die Welt zu größerem Einsatz für den Frieden aufgefordert. “Alle reden vom Frieden”, erinnerte er bei seiner traditionellen Pressekonferenz im Flugzeug.

“Seit 70 Jahren reden die Vereinten Nationen vom Frieden und machen viele Dinge. Aber wie viele Kriege toben heute wieder?” Wie zuletzt bereits öfter unterstrich der Papst: “Wir sind in einem Weltkrieg.” Franziskus erwähnte dabei auch den zuletzt wieder aufgeflammten Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan, in dem es inzwischen eine Waffenpause gibt. Russland ist Schutzmacht Armeniens und eigentlich ein Friedensgarant in dem jahrzehntelangen Konflikt. “Hier ein Garant für Frieden, dort führt man Krieg”, sagte Franziskus in Richtung Moskau.

Kasachstan Besuch des Papsts Franziskus

Dennoch meinte der 85 Jahre alte Argentinier, dass man auch mit einem Aggressor wie Russland den Dialog suchen müsse. Das sei schwer, müsse aber getan werden. “Man muss allen die Möglichkeit zum Gespräch geben, allen”, sagte Franziskus. Er wolle keinen Dialog mit irgendeiner Partei ausschließen, “auch nicht mit dem Aggressor”.

haz/bru (dpa, rtr, afp)

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