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Weitere Geheimdokumente bei Biden entdeckt

Auf der Suche nach Regierungsunterlagen sind in privaten Räumen von US-Präsident Joe Biden wieder geheime Dokumente gefunden worden. Das US-Justizministerium beschlagnahmte sie.

Bidens Anwalt Bob Bauer bestätigte den Sachverhalt. “Das Justizministerium hat Materialien beschlagnahmt, die seiner Meinung nach in den Rahmen seiner Ermittlung fallen, darunter sechs Dokumente mit vertraulicher Kennzeichnung”, sagte Bauer.

Mitarbeiter des Justizministeriums fanden die Dokumente bei einer Durchsuchung von Bidens Haus am Freitag. Zuvor war bekannt geworden, dass in einem früher von Biden genutzten Büro rund ein Dutzend vertrauliche Regierungsunterlagen aus seiner Zeit als Vizepräsident unter Barack Obama gefunden wurden.

Bidens Anwalt Bob Bauer bestätigte den Sachverhalt. “Das Justizministerium hat Materialien beschlagnahmt, die seiner Meinung nach in den Rahmen seiner Ermittlung fallen, darunter sechs Dokumente mit vertraulicher Kennzeichnung”, sagte Bauer.

Anschließend wurden auch in Bidens Garage und in seinem Haus in Delaware weitere geheime Dokumente entdeckt. Das US-Justizministerium setzte daraufhin einen Sonderermittler zur Untersuchung des Falls ein. Biden hat seine Bereitschaft zur Aufklärung betont. “Wir kooperieren vollumfänglich und freuen uns darauf, diese Sache schnell zu klären”, sagte Biden bei einem Besuch im US-Bundesstaat Kalifornien.

“Freuen uns über schnelle Klärung”

Er bekräftigte, die Sache sei bedeutungslos: “Ich denke, Sie werden herausfinden, dass da nichts ist.” Es habe sich herausgestellt, dass “eine Handvoll Unterlagen an der falschen Stelle abgelegt” worden seien, sagte der US-Präsident. Diese seien umgehend dem Nationalarchiv sowie dem Justizministerium übergeben worden.

Der Vorfall ist für Biden dennoch heikel: Er bietet im Kern Anlass zu Vergleichen mit dem Fund von Geheimdokumenten im Anwesen seines Vorgängers Donald Trump in Florida. Auch Trumps Fall wird von einem Sonderermittler untersucht. Hier geht es allerdings um hunderte von Dokumenten und damit um eine andere Größenordnung.

Ein US-Gesetz verpflichtet Präsidenten und Vizepräsidenten, nach dem Ausscheiden aus dem Amt alle ihre E-Mails, Briefe und andere Dokumente an das Nationalarchiv abzugeben.

haz/gri (dpa, afp, ap, rtr)

 

Kalifornien | Joe Biden besucht Kalifornien

Bidens Anwalt Bob Bauer bestätigte den Sachverhalt. “Das Justizministerium hat Materialien beschlagnahmt, die seiner Meinung nach in den Rahmen seiner Ermittlung fallen, darunter sechs Dokumente mit vertraulicher Kennzeichnung”, sagte Bauer.

Mitarbeiter des Justizministeriums fanden die Dokumente bei einer Durchsuchung von Bidens Haus am Freitag. Zuvor war bekannt geworden, dass in einem früher von Biden genutzten Büro rund ein Dutzend vertrauliche Regierungsunterlagen aus seiner Zeit als Vizepräsident unter Barack Obama gefunden wurden.

“Freuen uns über schnelle Klärung”

Anschließend wurden auch in Bidens Garage und in seinem Haus in Delaware weitere geheime Dokumente entdeckt. Das US-Justizministerium setzte daraufhin einen Sonderermittler zur Untersuchung des Falls ein. Biden hat seine Bereitschaft zur Aufklärung betont. “Wir kooperieren vollumfänglich und freuen uns darauf, diese Sache schnell zu klären”, sagte Biden bei einem Besuch im US-Bundesstaat Kalifornien.

Er bekräftigte, die Sache sei bedeutungslos: “Ich denke, Sie werden herausfinden, dass da nichts ist.” Es habe sich herausgestellt, dass “eine Handvoll Unterlagen an der falschen Stelle abgelegt” worden seien, sagte der US-Präsident. Diese seien umgehend dem Nationalarchiv sowie dem Justizministerium übergeben worden.

Der Vorfall ist für Biden dennoch heikel: Er bietet im Kern Anlass zu Vergleichen mit dem Fund von Geheimdokumenten im Anwesen seines Vorgängers Donald Trump in Florida. Auch Trumps Fall wird von einem Sonderermittler untersucht. Hier geht es allerdings um hunderte von Dokumenten und damit um eine andere Größenordnung.

Ein US-Gesetz verpflichtet Präsidenten und Vizepräsidenten, nach dem Ausscheiden aus dem Amt alle ihre E-Mails, Briefe und andere Dokumente an das Nationalarchiv abzugeben.

haz/gri (dpa, afp, ap, rtr)

 

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