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Glückloser Verbündeter – Pakistans Ex-Präsident Pervez Musharraf ist tot

Seine Amtszeit war geprägt von Reformversuchen, Attentaten, Blutvergießen: Pervez Musharraf, knapp sieben Jahre lang an der Spitze Pakistans, ist im Exil in Dubai gestorben. Er wurde 79 Jahre alt.

Pervez Musharraf wurde im August 1943 in Neu Delhi geboren, vier Jahre vor der Teilung Britisch-Indiens, aus der das spätere Pakistan hervorging. Als Kind lebte Musharraf in der Türkei und besuchte dort die Schule, bevor die Familie 1956 nach Pakistan zurückkehrte. Nach der Schule entschied er sich für eine Laufbahn beim Militär und legte damit den Grundstein für seinen späteren Aufstieg. In den Jahren 1965 und 1971 war Musharraf als Offizier an den kriegerischen Auseinandersetzungen mit Indien beteiligt.

Als Armeechef war Musharraf auf pakistanischer Seite verantwortlich für den sogenannten Kargil-Krieg mit Indien von Mai bis Juli 1999. Auslöser war das Vordringen pakistanischer Einheiten auf die indische Seite der Waffenstillstandslinie im umstrittenen Kaschmir. Das militärische Abenteuer mit Hunderten Toten auf beiden Seiten zahlte sich für Pakistan nicht aus, der Verbündete USA näherte sich dem Rivalen Indien an.

Pervez Musharraf wurde im August 1943 in Neu Delhi geboren, vier Jahre vor der Teilung Britisch-Indiens, aus der das spätere Pakistan hervorging. Als Kind lebte Musharraf in der Türkei und besuchte dort die Schule, bevor die Familie 1956 nach Pakistan zurückkehrte. Nach der Schule entschied er sich für eine Laufbahn beim Militär und legte damit den Grundstein für seinen späteren Aufstieg. In den Jahren 1965 und 1971 war Musharraf als Offizier an den kriegerischen Auseinandersetzungen mit Indien beteiligt.

Es waren unter anderem Meinungsverschiedenheiten zwischen Ministerpräsident Nawaz Sharif und der Armeeführung über den Kargil-Konflikt, die zum Militärputsch durch Musharraf im Oktober 1999 führten. Sharif ging nach Saudi Arabien ins Exil.

Unpopulärer Anti-Terror-Kampf

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 wurde Musharraf gezwungenermaßen zum Verbündeten der USA im Kampf gegen die Taliban und gegen Al Kaida. Im Zuge dieses Kampfes wurde Musharraf in den nordwestlichen Grenzgebieten “zur Entfesselung eines Bürgerkrieges auf seinem eigenen Territorium genötigt”, wie der britische Pakistan-Experte Anatol Lieven formuliert.

Damit machte er sich zur Zielscheibe islamistischer Kräfte in Pakistan, die ihm zu große Nähe zu den “imperialistischen” USA vorwarfen. Musharraf überlebte mindestens drei Attentate in seiner siebenjährigen Amtszeit von 2001 bis 2008. Im Jahr 2007 ließ Musharraf die Rote Moschee im Stadtzentrum von Islamabad stürmen, nachdem es von dort aus immer wieder zu Übergriffen der Islamisten gekommen war. Mindestens 150 Menschen sollen bei der 36-stündigen Belagerung ums Leben gekommen sein.

Im gleichen Jahr kam Benazir Bhutto, Oppositionsführerin der Pakistanischen Volkspartei (PPP), bei einem Anschlag in der nordpakistanischen Stadt Rawalpindi ums Leben. Führende Richter und Anwälte warfen Musharraf vor, nicht ausreichend für ihre Sicherheit gesorgt zu haben.

Als Präsident Pakistans führte Musharraf einen erbitterten Machtkampf mit der unabhängigen Justiz des Landes. Der Höhepunkt dieses Kampfes war im November 2007. Musharraf rief den Ausnahmezustand aus und setzte den vorsitzenden Richter des Obersten Gerichtshofs, Iftikhar Chaudhry, ab. In der Folge  kam es zu landesweiten Protesten der Rechtsanwälte.

Mit Musharrafs politischer Karriere ging es bergab, nachdem seine Erzrivalen, der inzwischen zurückgekehrte Ex-Premier Nawaz Sharif und Asif Zardari, der Witwer von Benazir Bhutto, im August 2008 im Parlament ein Amtsenthebungsverfahren gegen Musharraf eingeleitet hatten. Elf Tage später gab Musharraf seinen Rücktritt vom Präsidentenamt bekannt und begab sich ins Exil nach Dubai.

Musharrafs versuchte Rückkehr an die Macht bei den Parlamentswahlen im Mai 2013 misslang gründlich. Ungeachtet der Todesdrohungen durch Extremisten und verschiedener laufender Anklagen durch pakistanische Gerichte versuchte er ein Comeback.

Im März wurde er in Karachi von mehreren hundert Anhängern und Aktivisten seiner Neugründung “All Pakistan Muslim League” begrüßt. Damit endete aber auch schon sein politischer Neuanfang. Im Zusammenhang mit der Ermordung Benazir Bhuttos wurde der Ex-Armeechef verhaftet, politische Betätigung wurde ihm auf Lebenszeit untersagt. Musharraf wurde unter Hausarrest in seinem Anwesen am Rande Islamabads gestellt.

2016 wurde der Hausarrest und ein Reiseverbot aufgehoben, um Musharraf eine medizinische Behandlung im Ausland zu ermöglichen. Er reiste erneut in die Vereinigten Arabischen Emirate, wo er bis zu seinem Lebensende bleiben sollte. Am Sonntag starb Pervez Musharraf im Alter von 79 Jahren in einem Krankenhaus in Dubai.

Musharraf habe in seiner Regierungszeit beharrlich versucht, sich von der Justiz des Landes legitimieren zu lassen und sich der Unterstützung durch gewählte Politiker zu versichern, schreibt Pakistan-Kenner Lieven. Insofern stelle sich die Frage, ob man Musharraf überhaupt als Militärdiktator bezeichnen solle. “Gemessen an internationalen und historischen Standards war er jedenfalls ein sehr schwacher.”

Musharraf schwebte ein “aufgeklärtes Pakistan” vor. Wichtige Teile seines Reformprogramms konnte er nicht durchsetzen, wie demokratische Strukturen auf lokaler Ebene. Mit anderen Initiativen hatte er mehr Erfolg, deren Früchte haben seine Amtszeit überdauert. Dazu zählen sein Einsatz für die aktive Rolle von Frauen in der Politik und größere Freiheit für die Medien in Pakistan.

Musharraf bei Bush
Pakistan | Ex Präsident Pervez Musharraf

Pervez Musharraf wurde im August 1943 in Neu Delhi geboren, vier Jahre vor der Teilung Britisch-Indiens, aus der das spätere Pakistan hervorging. Als Kind lebte Musharraf in der Türkei und besuchte dort die Schule, bevor die Familie 1956 nach Pakistan zurückkehrte. Nach der Schule entschied er sich für eine Laufbahn beim Militär und legte damit den Grundstein für seinen späteren Aufstieg. In den Jahren 1965 und 1971 war Musharraf als Offizier an den kriegerischen Auseinandersetzungen mit Indien beteiligt.

Als Armeechef war Musharraf auf pakistanischer Seite verantwortlich für den sogenannten Kargil-Krieg mit Indien von Mai bis Juli 1999. Auslöser war das Vordringen pakistanischer Einheiten auf die indische Seite der Waffenstillstandslinie im umstrittenen Kaschmir. Das militärische Abenteuer mit Hunderten Toten auf beiden Seiten zahlte sich für Pakistan nicht aus, der Verbündete USA näherte sich dem Rivalen Indien an.

Unpopulärer Anti-Terror-Kampf

Es waren unter anderem Meinungsverschiedenheiten zwischen Ministerpräsident Nawaz Sharif und der Armeeführung über den Kargil-Konflikt, die zum Militärputsch durch Musharraf im Oktober 1999 führten. Sharif ging nach Saudi Arabien ins Exil.

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 wurde Musharraf gezwungenermaßen zum Verbündeten der USA im Kampf gegen die Taliban und gegen Al Kaida. Im Zuge dieses Kampfes wurde Musharraf in den nordwestlichen Grenzgebieten “zur Entfesselung eines Bürgerkrieges auf seinem eigenen Territorium genötigt”, wie der britische Pakistan-Experte Anatol Lieven formuliert.

Damit machte er sich zur Zielscheibe islamistischer Kräfte in Pakistan, die ihm zu große Nähe zu den “imperialistischen” USA vorwarfen. Musharraf überlebte mindestens drei Attentate in seiner siebenjährigen Amtszeit von 2001 bis 2008. Im Jahr 2007 ließ Musharraf die Rote Moschee im Stadtzentrum von Islamabad stürmen, nachdem es von dort aus immer wieder zu Übergriffen der Islamisten gekommen war. Mindestens 150 Menschen sollen bei der 36-stündigen Belagerung ums Leben gekommen sein.

Im gleichen Jahr kam Benazir Bhutto, Oppositionsführerin der Pakistanischen Volkspartei (PPP), bei einem Anschlag in der nordpakistanischen Stadt Rawalpindi ums Leben. Führende Richter und Anwälte warfen Musharraf vor, nicht ausreichend für ihre Sicherheit gesorgt zu haben.

Ziviler Widerstand

Als Präsident Pakistans führte Musharraf einen erbitterten Machtkampf mit der unabhängigen Justiz des Landes. Der Höhepunkt dieses Kampfes war im November 2007. Musharraf rief den Ausnahmezustand aus und setzte den vorsitzenden Richter des Obersten Gerichtshofs, Iftikhar Chaudhry, ab. In der Folge  kam es zu landesweiten Protesten der Rechtsanwälte.

Comeback gescheitert

Mit Musharrafs politischer Karriere ging es bergab, nachdem seine Erzrivalen, der inzwischen zurückgekehrte Ex-Premier Nawaz Sharif und Asif Zardari, der Witwer von Benazir Bhutto, im August 2008 im Parlament ein Amtsenthebungsverfahren gegen Musharraf eingeleitet hatten. Elf Tage später gab Musharraf seinen Rücktritt vom Präsidentenamt bekannt und begab sich ins Exil nach Dubai.

Musharrafs versuchte Rückkehr an die Macht bei den Parlamentswahlen im Mai 2013 misslang gründlich. Ungeachtet der Todesdrohungen durch Extremisten und verschiedener laufender Anklagen durch pakistanische Gerichte versuchte er ein Comeback.

Im März wurde er in Karachi von mehreren hundert Anhängern und Aktivisten seiner Neugründung “All Pakistan Muslim League” begrüßt. Damit endete aber auch schon sein politischer Neuanfang. Im Zusammenhang mit der Ermordung Benazir Bhuttos wurde der Ex-Armeechef verhaftet, politische Betätigung wurde ihm auf Lebenszeit untersagt. Musharraf wurde unter Hausarrest in seinem Anwesen am Rande Islamabads gestellt.

Gemischte Bilanz

2016 wurde der Hausarrest und ein Reiseverbot aufgehoben, um Musharraf eine medizinische Behandlung im Ausland zu ermöglichen. Er reiste erneut in die Vereinigten Arabischen Emirate, wo er bis zu seinem Lebensende bleiben sollte. Am Sonntag starb Pervez Musharraf im Alter von 79 Jahren in einem Krankenhaus in Dubai.

Musharraf habe in seiner Regierungszeit beharrlich versucht, sich von der Justiz des Landes legitimieren zu lassen und sich der Unterstützung durch gewählte Politiker zu versichern, schreibt Pakistan-Kenner Lieven. Insofern stelle sich die Frage, ob man Musharraf überhaupt als Militärdiktator bezeichnen solle. “Gemessen an internationalen und historischen Standards war er jedenfalls ein sehr schwacher.”

Musharraf schwebte ein “aufgeklärtes Pakistan” vor. Wichtige Teile seines Reformprogramms konnte er nicht durchsetzen, wie demokratische Strukturen auf lokaler Ebene. Mit anderen Initiativen hatte er mehr Erfolg, deren Früchte haben seine Amtszeit überdauert. Dazu zählen sein Einsatz für die aktive Rolle von Frauen in der Politik und größere Freiheit für die Medien in Pakistan.

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