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Ukraine aktuell: IAEA-Chef Grossi besucht AKW Saporischschja

Rafael Grossi macht sich ein Bild von der Situation im Atomkraftwerk Saporischschja. Russischer Botschafter droht NATO-Kandidat Schweden. Nachrichten im Überblick.

 

– IAEA-Chef Grossi im Atomkraftwerk Saporischschja

 

– Selenskyj betont die Stärke der Ukraine

Das Wichtigste in Kürze:

– US-Präsident Joe Biden nennt russische Atomwaffenpläne “gefährlich”

– Russischer Botschafter droht NATO-Kandidat Schweden

– Christliche Kirchen setzen auf Verhandlungen mit Russland

 

Rafael Grossi, Leiter der Internationalen Atomenergiebehörde, (IAEA) traf in dem von Russland besetzten Atomkraftwerk Saporischschja im Südosten der Ukraine ein. Der Besuch diene dazu, sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen, so ein Sprecher der IAEA. Nach Angaben russischer Medien zeigte Grossi sich besorgt: “Offensichtlich verbessert sich die Situation nicht. Im Gegenteil, die militärischen Aktivitäten um das Gebiet nehmen zu.”

Moskau und Kiew haben sich im vergangenen Jahr wiederholt gegenseitig beschuldigt, den Standort des Kraftwerks zu beschießen. Grossi setzt sich für ein Sicherheitsabkommen zwischen der Ukraine und Russland zum Schutz der Anlage ein. Die IAEA hat seit letztem Jahr eigene Mitarbeiter zur Beobachtung in Saporischschja stationiert. 

Grossi, der sich am Montag mit Präsident Wolodymyr Selenskyj getroffen hatte, bezeichnete die Situation im größten Atomkraftwerks Europas als “sehr gefährlich” und sehr instabil.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nach einem Besuch der Grenzregion zu Russland einmal mehr die Stärke der Ukrainer angesichts der anhaltenden Bedrohung durch Moskau unterstrichen. “Die Bedrohung ist ständig, unsere Grenze wird ständig beschossen”, sagte er in seiner allabendlichen Videoansprache über die Eindrücke seines Besuchs in der Region Sumy im Nordosten der Ukraine. “Aber das Leben und unsere Menschen sind offensichtlich stärker als alle Ängste.”

In Sumy hatte sich Selenskyj mit den Befehlshabern der dort eingesetzten Grenztruppen getroffen. Diese schirmen im Nordosten einen mehrere hundert Kilometer langen Abschnitt an der gemeinsamen Grenze mit Russland ab, um dort ein Eindringen russischer Einheiten zu verhindern.

US-Präsident Joe Biden hat die Aussagen von Kreml-Chef Wladimir Putin zur Stationierung russischer Atomwaffen in Belarus als “gefährlich” angeprangert. “Es ist besorgniserregend”, sagte Biden vor Journalisten in Washington. Putin hatte am Samstag angekündigt, russische taktische Nuklearwaffen im Nachbarland Belarus zu stationieren.

Das Land ist ein enger Verbündeter Russlands, dort sind auch russische Truppen stationiert, die in der Ukraine zum Einsatz kommen sollen. US-Regierungsvertreter haben aber bisher keine Hinweise, dass Russland bereits Atomwaffen nach Belarus verlege. “Sie haben es noch nicht getan”, sagte Biden dazu.

Der russische Botschafter in Stockholm warnte den Westen derweil davor, dass Schweden und Finnland nach einem NATO-Beitritt zu “legitimen Zielen” russischer “Vergeltungsmaßnahmen” auch militärischer Art würden. Viktor Tatarintsev erklärte auf der Homepage der russischen Botschaft in Schweden, nach einem Beitritt der beiden Länder zum Militärbündnis würde sich die Grenze Russlands mit der NATO “fast verdoppeln”. Schweden gehe mit seinem NATO-Beitrittsgesuch einen Schritt Richtung “Abgrund”. Die Skandinavier kündigte ihrerseits an, den russischen Botschafter nach dessen Drohungen einzubestellen.

Infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatten Schweden und das Nachbarland Finnland gemeinsam den Beitritt zur NATO beantragt. Alle 30 Mitgliedstaaten müssen grünes Licht für die Aufnahme geben, die Zustimmung Ungarns und der Türkei für Schwedens Beitritt steht noch aus. Finnland braucht nur noch die Zustimmung der Türkei, die von Ankara für die nächste Zeit versprochen wurde.

Die Stromversorgung in der von russischen Truppen besetzten Großstadt Melitopol im Süden der  Ukraine ist offiziellen Angaben zufolge nach Angriffen der ukrainischen Armee ausgefallen. “Objekte der Energieversorgung sind beschädigt”, teilte ein Sprecher des Zivilschutzes der Nachrichtenagentur Interfax zufolge mit. Die Reparaturarbeiten seien im Gange. Ziel der Angriffe war übereinstimmenden russischen und ukrainischen Angaben nach das Eisenbahndepot der Stadt. Einwohner berichteten von mehreren Explosionen in dem Gebiet des Depots.

Die russischen Besatzer haben Melitopol zur “Hauptstadt” des von ihnen eroberten Teils der Region Saporischschja gemacht – auch weil ihnen die Einnahme der Gebietshauptstadt Saporischschja selbst nicht gelungen ist. Melitopol ist ein wichtiger Eisenbahnknoten für das russische Militär. 

Bundeskanzler Olaf Scholz hat erneut das Engagement und die Hilfsbereitschaft in Deutschland gegenüber Flüchtlingen aus der Ukraine gewürdigt. Beim Jahrestreffen des Bundes der Vertriebenen sagte Scholz, dabei hätten sich die Verbindungen deutscher Minderheiten in den osteuropäischen Ländern bewährt. Auch die Vertriebenenverbände hätten sich stark für die Aufnahme von Ukrainern eingesetzt.

Nach Angaben des Bundeskanzlers sind seit Beginn des russischen Angriffskrieges rund 14 Millionen Ukrainer aus ihrem Heimatland geflohen oder vertrieben worden. Acht Millionen Menschen fanden demnach Zuflucht im europäischen Ausland, rund eine Million davon in Deutschland.

Wolodymyr Selenskyj
USA Washington Präsident Joe Biden
Jahresempfang des Bundes der Vertriebenen (BdV) Bundeskanzler Olaf Scholz

 

– IAEA-Chef Grossi im Atomkraftwerk Saporischschja

Das Wichtigste in Kürze:

– Selenskyj betont die Stärke der Ukraine

– US-Präsident Joe Biden nennt russische Atomwaffenpläne “gefährlich”

– Russischer Botschafter droht NATO-Kandidat Schweden

– Christliche Kirchen setzen auf Verhandlungen mit Russland

Selenskyj betont die Stärke seines Landes

 

Biden verurteilt russische Atomwaffenpläne

Rafael Grossi, Leiter der Internationalen Atomenergiebehörde, (IAEA) traf in dem von Russland besetzten Atomkraftwerk Saporischschja im Südosten der Ukraine ein. Der Besuch diene dazu, sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen, so ein Sprecher der IAEA. Nach Angaben russischer Medien zeigte Grossi sich besorgt: “Offensichtlich verbessert sich die Situation nicht. Im Gegenteil, die militärischen Aktivitäten um das Gebiet nehmen zu.”

Moskau und Kiew haben sich im vergangenen Jahr wiederholt gegenseitig beschuldigt, den Standort des Kraftwerks zu beschießen. Grossi setzt sich für ein Sicherheitsabkommen zwischen der Ukraine und Russland zum Schutz der Anlage ein. Die IAEA hat seit letztem Jahr eigene Mitarbeiter zur Beobachtung in Saporischschja stationiert. 

Grossi, der sich am Montag mit Präsident Wolodymyr Selenskyj getroffen hatte, bezeichnete die Situation im größten Atomkraftwerks Europas als “sehr gefährlich” und sehr instabil.

Botschafter droht NATO-Kandidat Schweden

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nach einem Besuch der Grenzregion zu Russland einmal mehr die Stärke der Ukrainer angesichts der anhaltenden Bedrohung durch Moskau unterstrichen. “Die Bedrohung ist ständig, unsere Grenze wird ständig beschossen”, sagte er in seiner allabendlichen Videoansprache über die Eindrücke seines Besuchs in der Region Sumy im Nordosten der Ukraine. “Aber das Leben und unsere Menschen sind offensichtlich stärker als alle Ängste.”

In Sumy hatte sich Selenskyj mit den Befehlshabern der dort eingesetzten Grenztruppen getroffen. Diese schirmen im Nordosten einen mehrere hundert Kilometer langen Abschnitt an der gemeinsamen Grenze mit Russland ab, um dort ein Eindringen russischer Einheiten zu verhindern.

Großstadt Melitopol nach Beschuss ohne Strom

US-Präsident Joe Biden hat die Aussagen von Kreml-Chef Wladimir Putin zur Stationierung russischer Atomwaffen in Belarus als “gefährlich” angeprangert. “Es ist besorgniserregend”, sagte Biden vor Journalisten in Washington. Putin hatte am Samstag angekündigt, russische taktische Nuklearwaffen im Nachbarland Belarus zu stationieren.

Kanzler Scholz lobt die Hilfsbereitschaft der Deutschen

Das Land ist ein enger Verbündeter Russlands, dort sind auch russische Truppen stationiert, die in der Ukraine zum Einsatz kommen sollen. US-Regierungsvertreter haben aber bisher keine Hinweise, dass Russland bereits Atomwaffen nach Belarus verlege. “Sie haben es noch nicht getan”, sagte Biden dazu.

IOC debattiert mögliche Wiederzulassung Russlands

Der russische Botschafter in Stockholm warnte den Westen derweil davor, dass Schweden und Finnland nach einem NATO-Beitritt zu “legitimen Zielen” russischer “Vergeltungsmaßnahmen” auch militärischer Art würden. Viktor Tatarintsev erklärte auf der Homepage der russischen Botschaft in Schweden, nach einem Beitritt der beiden Länder zum Militärbündnis würde sich die Grenze Russlands mit der NATO “fast verdoppeln”. Schweden gehe mit seinem NATO-Beitrittsgesuch einen Schritt Richtung “Abgrund”. Die Skandinavier kündigte ihrerseits an, den russischen Botschafter nach dessen Drohungen einzubestellen.

Infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatten Schweden und das Nachbarland Finnland gemeinsam den Beitritt zur NATO beantragt. Alle 30 Mitgliedstaaten müssen grünes Licht für die Aufnahme geben, die Zustimmung Ungarns und der Türkei für Schwedens Beitritt steht noch aus. Finnland braucht nur noch die Zustimmung der Türkei, die von Ankara für die nächste Zeit versprochen wurde.

Die Stromversorgung in der von russischen Truppen besetzten Großstadt Melitopol im Süden der  Ukraine ist offiziellen Angaben zufolge nach Angriffen der ukrainischen Armee ausgefallen. “Objekte der Energieversorgung sind beschädigt”, teilte ein Sprecher des Zivilschutzes der Nachrichtenagentur Interfax zufolge mit. Die Reparaturarbeiten seien im Gange. Ziel der Angriffe war übereinstimmenden russischen und ukrainischen Angaben nach das Eisenbahndepot der Stadt. Einwohner berichteten von mehreren Explosionen in dem Gebiet des Depots.

Die russischen Besatzer haben Melitopol zur “Hauptstadt” des von ihnen eroberten Teils der Region Saporischschja gemacht – auch weil ihnen die Einnahme der Gebietshauptstadt Saporischschja selbst nicht gelungen ist. Melitopol ist ein wichtiger Eisenbahnknoten für das russische Militär. 

Bundeskanzler Olaf Scholz hat erneut das Engagement und die Hilfsbereitschaft in Deutschland gegenüber Flüchtlingen aus der Ukraine gewürdigt. Beim Jahrestreffen des Bundes der Vertriebenen sagte Scholz, dabei hätten sich die Verbindungen deutscher Minderheiten in den osteuropäischen Ländern bewährt. Auch die Vertriebenenverbände hätten sich stark für die Aufnahme von Ukrainern eingesetzt.

Nach Angaben des Bundeskanzlers sind seit Beginn des russischen Angriffskrieges rund 14 Millionen Ukrainer aus ihrem Heimatland geflohen oder vertrieben worden. Acht Millionen Menschen fanden demnach Zuflucht im europäischen Ausland, rund eine Million davon in Deutschland.

Die Hilfe der Vertriebenenverbände habe viel mit Empathie zu tun – “damit, sich in das Schicksal des anderen hineinzuversetzen”, so Scholz weiter. Nach Ende des Zweiten Weltkriegs seien 12 Millionen Pommern, Schlesier und Ostpreußen aus ihrer Heimat vertrieben worden. Sie hätten anschließend mitgeholfen, Deutschland neu aufzubauen. Ihre Erfahrungen prägten die Bundesrepublik bis heute.

Trotz aller Kritik hat sich das Internationale Olympische Komitee (IOC) für eine Rückkehr russischer und belarussischer Athletinnen und Athleten unter bestimmten Bedingungen ausgesprochen. Eine Entscheidung zu den Olympischen Sommerspielen 2024 in Paris fiel laut IOC-Präsident Thomas Bach in der Sitzung nicht.

Trotz aller Kritik hat sich das Internationale Olympische Komitee (IOC) für eine Rückkehr russischer und belarussischer Athletinnen und Athleten unter bestimmten Bedingungen ausgesprochen. Eine Entscheidung zu den Olympischen Sommerspielen 2024 in Paris fiel laut IOC-Präsident Thomas Bach in der Sitzung nicht.

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