Schulterschluss von US-Vizepräsidentin Kamala Harris und Tansanias Staatschefin Samia Suluhu Hassan: Die beiden Politikerinnen versicherten, dass sie an vorderster Front im “Kampf um die Demokratie in Afrika” stehen.
US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat die Fortschritte Tansanias auf dem Weg zu einer demokratischen Regierung gewürdigt. An der Seite von Samia Suluhu Hassan, Tansanias erster Präsidentin, verwies Harris auf jüngste Entscheidungen in Tansania, wie die Aufhebung des Verbots von Oppositionskundgebungen und die Förderung von mehr Pressefreiheit. Das alles seien “wichtige und bedeutsame Schritte” zu demokratischen Reformen, betonte Harris.
“Sie haben sich – so Harris gegenüber Hassan weiter – “für demokratische Reformen in diesem Land eingesetzt und haben auf diese Weise unsere Partnerschaft ausgebaut”. Hassan ihrerseits wies auf die Teilnahme Tansanias an einem virtuellen Demokratie-Gipfel hin, der diese Woche im Weißen Haus stattfand, und sagte: “Das ist eine klare Botschaft, für unsere Bemühungen, eine demokratische Nation aufzubauen”.
US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat die Fortschritte Tansanias auf dem Weg zu einer demokratischen Regierung gewürdigt. An der Seite von Samia Suluhu Hassan, Tansanias erster Präsidentin, verwies Harris auf jüngste Entscheidungen in Tansania, wie die Aufhebung des Verbots von Oppositionskundgebungen und die Förderung von mehr Pressefreiheit. Das alles seien “wichtige und bedeutsame Schritte” zu demokratischen Reformen, betonte Harris.
Harris kündigte finanzielle Hilfen in Höhe von 560 Millionen US-Dollar an für Tansania an, von denen ein Teil noch die Zustimmung des US-Kongresses erfordern. Mit dem Geld sollen unter anderem die Handelsbeziehungen zwischen den Ländern intensiviert werden.
Hassan verweist auf klare Botschaft für Demokratie
Harris nannte in diesem Zusammenhang eine Reihe von Initiativen, wie die Finanzierung von Infrastrukturprojekten, eine neue Partnerschaft in 5G-Technologie und Cyber-Sicherheit sowie einen von den USA unterstützten Plan für die Verarbeitung von Mineralien, die in Batterien für Elektrofahrzeuge zur Anwendung kommen.
Zum anderen sollen die von Harris angekündigten Gelder den demokratischen Kurs der neuen Staatsführung in Tansania stärken. Tatsache ist: Samia Suluhu Hassan hat einige der repressivsten Maßnahmen Tansanias rückgängig gemacht und dies, obwohl sie als Mitglied der Regierungspartei an die Macht kam.
Hassan stellte dabei während ihres Treffens mit Harris klar, das sie auf Langzeitvisa der USA für tansanische Bürger hoffe. Das würde erheblich dazu beitragen, die Beziehungen zwischen den Ländern zu verbessern. Probleme mit der Vergabe von US-Visa, von der Verfügbarkeit bis hin zu Verzögerungen bei der Bearbeitung, haben in ganz Afrika für Frustration gesorgt.
Harris befindet sich auf einer Reise durch drei Länder Afrikas. Es ist der jüngste Vorstoß der Vereinigten Staaten, das Engagement auf dem Kontinent zu verstärken, um dem wachsenden Einfluss Chinas und Russlands entgegenzuwirken.
Tansania hat sich in Bezug auf Russlands Krieg in der Ukraine neutral verhalten, sich bei UN-Abstimmungen gegen Moskau der Stimme enthalten und dazu aufgerufen, den Konflikt auf diplomatischem Wege zu lösen. Im November besuchte Hassan Peking und führte Gespräche mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping.
Gestartet hatte US-Vizepräsidentin Harris ihre einwöchige Afrika-Reise am Sonntag in Ghana. Ghana gilt als eine der stabilsten Demokratien Afrikas. Während einer Pressekonferenz mit dem ghanaischen Präsidenten Nana Akufo-Addo griff Harris einen Teil seiner Rede auf. “Demokratie ist keine statische Errungenschaft, sondern ein Versprechen, das ständig gepflegt werden muss” – betonte Harris in Anlehnung an den ghanaischen Präsidenten.
AR/haz (afp, ap)
US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat die Fortschritte Tansanias auf dem Weg zu einer demokratischen Regierung gewürdigt. An der Seite von Samia Suluhu Hassan, Tansanias erster Präsidentin, verwies Harris auf jüngste Entscheidungen in Tansania, wie die Aufhebung des Verbots von Oppositionskundgebungen und die Förderung von mehr Pressefreiheit. Das alles seien “wichtige und bedeutsame Schritte” zu demokratischen Reformen, betonte Harris.
“Sie haben sich – so Harris gegenüber Hassan weiter – “für demokratische Reformen in diesem Land eingesetzt und haben auf diese Weise unsere Partnerschaft ausgebaut”. Hassan ihrerseits wies auf die Teilnahme Tansanias an einem virtuellen Demokratie-Gipfel hin, der diese Woche im Weißen Haus stattfand, und sagte: “Das ist eine klare Botschaft, für unsere Bemühungen, eine demokratische Nation aufzubauen”.
Hassan verweist auf klare Botschaft für Demokratie
Harris kündigte finanzielle Hilfen in Höhe von 560 Millionen US-Dollar an für Tansania an, von denen ein Teil noch die Zustimmung des US-Kongresses erfordern. Mit dem Geld sollen unter anderem die Handelsbeziehungen zwischen den Ländern intensiviert werden.
Harris nannte in diesem Zusammenhang eine Reihe von Initiativen, wie die Finanzierung von Infrastrukturprojekten, eine neue Partnerschaft in 5G-Technologie und Cyber-Sicherheit sowie einen von den USA unterstützten Plan für die Verarbeitung von Mineralien, die in Batterien für Elektrofahrzeuge zur Anwendung kommen.
Zum anderen sollen die von Harris angekündigten Gelder den demokratischen Kurs der neuen Staatsführung in Tansania stärken. Tatsache ist: Samia Suluhu Hassan hat einige der repressivsten Maßnahmen Tansanias rückgängig gemacht und dies, obwohl sie als Mitglied der Regierungspartei an die Macht kam.
Hassan stellte dabei während ihres Treffens mit Harris klar, das sie auf Langzeitvisa der USA für tansanische Bürger hoffe. Das würde erheblich dazu beitragen, die Beziehungen zwischen den Ländern zu verbessern. Probleme mit der Vergabe von US-Visa, von der Verfügbarkeit bis hin zu Verzögerungen bei der Bearbeitung, haben in ganz Afrika für Frustration gesorgt.
Klarer Kurswechsel
Harris befindet sich auf einer Reise durch drei Länder Afrikas. Es ist der jüngste Vorstoß der Vereinigten Staaten, das Engagement auf dem Kontinent zu verstärken, um dem wachsenden Einfluss Chinas und Russlands entgegenzuwirken.
Im Ukraine-Konflikt neutral
Tansania hat sich in Bezug auf Russlands Krieg in der Ukraine neutral verhalten, sich bei UN-Abstimmungen gegen Moskau der Stimme enthalten und dazu aufgerufen, den Konflikt auf diplomatischem Wege zu lösen. Im November besuchte Hassan Peking und führte Gespräche mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping.
Gestartet hatte US-Vizepräsidentin Harris ihre einwöchige Afrika-Reise am Sonntag in Ghana. Ghana gilt als eine der stabilsten Demokratien Afrikas. Während einer Pressekonferenz mit dem ghanaischen Präsidenten Nana Akufo-Addo griff Harris einen Teil seiner Rede auf. “Demokratie ist keine statische Errungenschaft, sondern ein Versprechen, das ständig gepflegt werden muss” – betonte Harris in Anlehnung an den ghanaischen Präsidenten.
AR/haz (afp, ap)
