Ein Anwalt, der bei der Dokumentation der Kriegsverbrechen hilft, sieht darin einen zeitaufwändigen Prozess. Selenskyj fordert Gerechtigkeit. SPD-Politiker rufen zu einer Friedensinitiative auf. Der Überblick.
Das Wichtigste in Kürze:
Ein Jahr nach der Rückeroberung der ukrainischen Stadt Butscha nach 33 Tagen brutaler russischer Besatzung arbeiten NGOs immer noch daran, die Verantwortlichen für die während der Besatzung begangenen Verbrechen zu verfolgen. Arie Mora ist Anwalt der ukrainischen Rechtsberatungsgruppe, die die Kriegsverbrechen in der Ukraine dokumentiert. Mora sagte der DW, dass der Prozess noch andauere, aber zeitaufwändig sei. “Leider braucht es Zeit, Verdächtige zu identifizieren und Beweise zu sammeln. Das ist also eher ein Prozess”, sagte er.
Das Wichtigste in Kürze:
Mora erklärte, dass Ermittler aufgrund der Schwierigkeit, die einzelnen Soldaten zu identifizieren, die die Verbrechen begangen haben könnten, versuchen, das Konzept der Befehlsverantwortung im Internationalen Strafrecht zu verwenden. Das Konzept sieht vor, dass diejenigen, die den Befehl erteilen, die Verantwortung für die Tat tragen. “Die Identifizierung der Kommandeure ist etwas, dem wir nachgehen sollten und auch mit Hochdruck nachgehen. Damit kann mit einer höheren Wahrscheinlichkeit Gerechtigkeit für diese Verbrechen gewährleisten werden.”
Selenskyj fordert Gerechtigkeit
Angesichts der Folgen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat Präsident Wolodymyr Selenskyj nachdrücklich Gerechtigkeit gefordert. “Gerechtigkeit für unseren Staat, für all unsere Menschen, die wegen der russischen Aggression, wegen des Terrors der Besatzer ihre Verwandten, ihre Freunde, ihre Gesundheit, ihr Zuhause und ihr normales Leben verloren haben, sagte er in seiner allabendlichen Videoansprache. Selenskyj hatte am Freitag im Kiewer Vorort Butscha mit internationalen Gästen der Opfer der kurzen russischen Besatzungszeit gedacht.
Der frühere Chef des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) Reiner Hoffmann und weitere SPD-Politiker haben in einem von der “Frankfurter Rundschau” veröffentlichten Aufruf zu einer Friedensinitiative für die Ukraine aufgerufen. Sie ermutigten Bundeskanzler Olaf Scholz, “zusammen mit Frankreich insbesondere Brasilien, China, Indien und Indonesien für eine Vermittlung zu gewinnen, um schnell einen Waffenstillstand zu erreichen”, hieß es in dem Aufruf, den der Historiker Peter Brandt, Sohn des früheren Bundeskanzlers Willy Brandt (SPD) initiierte.
“Mit jedem Tag” wachse “die Gefahr der Ausweitung der Kampfhandlungen”, hieß es in dem Text. Der “Schatten eines Atomkrieges” liege über Europa, die Welt dürfe “nicht in einen neuen großen Krieg hineinschlittern”. Es sei “das Wichtigste”, nun “alles für einen schnellen Waffenstillstand zu tun, den russischen Angriffskrieg zu stoppen und den Weg zu Verhandlungen zu finden”. Nur dann könne “der Weg zu einer gemeinsamen Sicherheitsordnung in Europa geebnet werden”.
fab/ack (DW, afp, dpa)
Dieser Artikel wird am Tag seines Erscheinens fortlaufend aktualisiert. Meldungen aus den Kampfgebieten lassen sich nicht unabhängig überprüfen.
Das Wichtigste in Kürze:
Ein Jahr nach der Rückeroberung der ukrainischen Stadt Butscha nach 33 Tagen brutaler russischer Besatzung arbeiten NGOs immer noch daran, die Verantwortlichen für die während der Besatzung begangenen Verbrechen zu verfolgen. Arie Mora ist Anwalt der ukrainischen Rechtsberatungsgruppe, die die Kriegsverbrechen in der Ukraine dokumentiert. Mora sagte der DW, dass der Prozess noch andauere, aber zeitaufwändig sei. “Leider braucht es Zeit, Verdächtige zu identifizieren und Beweise zu sammeln. Das ist also eher ein Prozess”, sagte er.
Selenskyj fordert Gerechtigkeit
Mora erklärte, dass Ermittler aufgrund der Schwierigkeit, die einzelnen Soldaten zu identifizieren, die die Verbrechen begangen haben könnten, versuchen, das Konzept der Befehlsverantwortung im Internationalen Strafrecht zu verwenden. Das Konzept sieht vor, dass diejenigen, die den Befehl erteilen, die Verantwortung für die Tat tragen. “Die Identifizierung der Kommandeure ist etwas, dem wir nachgehen sollten und auch mit Hochdruck nachgehen. Damit kann mit einer höheren Wahrscheinlichkeit Gerechtigkeit für diese Verbrechen gewährleisten werden.”
Angesichts der Folgen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat Präsident Wolodymyr Selenskyj nachdrücklich Gerechtigkeit gefordert. “Gerechtigkeit für unseren Staat, für all unsere Menschen, die wegen der russischen Aggression, wegen des Terrors der Besatzer ihre Verwandten, ihre Freunde, ihre Gesundheit, ihr Zuhause und ihr normales Leben verloren haben, sagte er in seiner allabendlichen Videoansprache. Selenskyj hatte am Freitag im Kiewer Vorort Butscha mit internationalen Gästen der Opfer der kurzen russischen Besatzungszeit gedacht.
Der frühere Chef des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) Reiner Hoffmann und weitere SPD-Politiker haben in einem von der “Frankfurter Rundschau” veröffentlichten Aufruf zu einer Friedensinitiative für die Ukraine aufgerufen. Sie ermutigten Bundeskanzler Olaf Scholz, “zusammen mit Frankreich insbesondere Brasilien, China, Indien und Indonesien für eine Vermittlung zu gewinnen, um schnell einen Waffenstillstand zu erreichen”, hieß es in dem Aufruf, den der Historiker Peter Brandt, Sohn des früheren Bundeskanzlers Willy Brandt (SPD) initiierte.
“Mit jedem Tag” wachse “die Gefahr der Ausweitung der Kampfhandlungen”, hieß es in dem Text. Der “Schatten eines Atomkrieges” liege über Europa, die Welt dürfe “nicht in einen neuen großen Krieg hineinschlittern”. Es sei “das Wichtigste”, nun “alles für einen schnellen Waffenstillstand zu tun, den russischen Angriffskrieg zu stoppen und den Weg zu Verhandlungen zu finden”. Nur dann könne “der Weg zu einer gemeinsamen Sicherheitsordnung in Europa geebnet werden”.
SPD-Politiker rufen Scholz zu Ukraine-Friedensinitiative auf
fab/ack (DW, afp, dpa)
Dieser Artikel wird am Tag seines Erscheinens fortlaufend aktualisiert. Meldungen aus den Kampfgebieten lassen sich nicht unabhängig überprüfen.
