Syrien wird nach mehr als einem Jahrzehnt der Suspendierung wieder in die Arabische Liga zurückkehren. Das beschlossen die Außenminister der Mitgliedstaaten in Kairo.
Damit endet die Isolation der syrischen Regierung von Präsident Baschar al-Assad, die wegen ihres gewaltsamen Vorgehens gegen die eigene Bevölkerung 2011 aus der Organisation ausgeschlossen wurde. Die Entscheidung über die Rückkehr Syriens fiel auf einem außerordentlichen Sitzung der Arabischen Liga auf Ministerebene in Kairo.
Laut Medienberichten aus arabischen Staaten soll Syrien im Gegenzug für die Wiederaufnahme Syriens verpflichtet werden, Gespräche mit der Opposition über eine neue Verfassung wiederaufzunehmen und den Weg zu Wahlen zu ebnen. Zudem soll die Regierung Flüchtlingen die Rückkehr sowie grenzüberschreitende humanitäre Hilfe ermöglichen und den Drogenschmuggel in benachbarte Länder eindämmen. Die arabischen Länder wollen dann den Wiederaufbau in Syrien finanziell unterstützen und verbündete Staaten zum Abzug aus Syrien bewegen.
Damit endet die Isolation der syrischen Regierung von Präsident Baschar al-Assad, die wegen ihres gewaltsamen Vorgehens gegen die eigene Bevölkerung 2011 aus der Organisation ausgeschlossen wurde. Die Entscheidung über die Rückkehr Syriens fiel auf einem außerordentlichen Sitzung der Arabischen Liga auf Ministerebene in Kairo.
Eine politische Lösung sei der “einzige Weg” zu einer Einigung, sagte Ägyptens Außenminister Samih Schukri bei der Sitzung in Kairo. Eingriffe ausländischer Staaten hätten die Krise in Syrien verschärft. Die Hauptverantwortung für eine Lösung liege bei der Regierung in Damaskus. Diese kontrolliert mit Verbündeten inzwischen wieder etwa 70 Prozent der Fläche des zersplitterten Bürgerkriegslandes.
Wiederaufnahme laut Medien auf Auflagen geknüpft
Die Arabische Liga hatte die Mitgliedschaft des Assad-Regimes vor zwölf Jahren wegen dessen gewaltsamen Vorgehens gegen die eigene Bevölkerung ausgesetzt. Syrische Regierungstruppen hatten seinerzeit Proteste im Land gewaltsam niedergeschlagen. Aus den Aufständen entwickelte sich ein bis heute nicht vollständig beendeter Bürgerkrieg, in dem mehr als 350.000 Menschen ums Leben kamen. Mehr als 14 Millionen Menschen wurden durch die Kämpfe vertrieben, davon 6,8 Millionen im eigenen Land. Nach UN-Angaben lebt mehr als 90 Prozent der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze. Präsident Assad werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit angelastet.
Beobachter mutmaßen, dass Al-Assad schon am 19. Mai beim jährlichen Gipfel der Staats- und Regierungschefs der Arabischen Liga wieder mit am Tisch sitzen könnte. Die formelle Rückkehr Syriens in die arabische Gemeinschaft zeichnete sich schon seit Wochen ab. Vor rund einer Woche hatten sich bereits die Außenminister Jordaniens, Saudi-Arabiens, Ägyptens und des Iraks mit ihrem syrischen Kollegen Faisal al-Mikdad getroffen, um eine Normalisierung der Beziehungen zu besprechen. Hinzu kam die Annäherung zwischen den dominierenden Regionalmächten Saudi-Arabien und Iran, die im Syrien-Krieg zuvor unterschiedliche Seiten unterstützten. Vor allem Riad soll die Wiederaufnahme Syriens vorangetrieben haben
Der 1945 gegründete Zusammenschluss der Arabischen Liga hat sich zum Ziel gesetzt, die Beziehungen zwischen den arabischen Ländern zu festigen, ihre Politik zu koordinieren sowie die Souveränität der Staaten zu schützen.
qu/kle (dpa, afp, rtr)
Damit endet die Isolation der syrischen Regierung von Präsident Baschar al-Assad, die wegen ihres gewaltsamen Vorgehens gegen die eigene Bevölkerung 2011 aus der Organisation ausgeschlossen wurde. Die Entscheidung über die Rückkehr Syriens fiel auf einem außerordentlichen Sitzung der Arabischen Liga auf Ministerebene in Kairo.
Laut Medienberichten aus arabischen Staaten soll Syrien im Gegenzug für die Wiederaufnahme Syriens verpflichtet werden, Gespräche mit der Opposition über eine neue Verfassung wiederaufzunehmen und den Weg zu Wahlen zu ebnen. Zudem soll die Regierung Flüchtlingen die Rückkehr sowie grenzüberschreitende humanitäre Hilfe ermöglichen und den Drogenschmuggel in benachbarte Länder eindämmen. Die arabischen Länder wollen dann den Wiederaufbau in Syrien finanziell unterstützen und verbündete Staaten zum Abzug aus Syrien bewegen.
Wiederaufnahme laut Medien auf Auflagen geknüpft
Eine politische Lösung sei der “einzige Weg” zu einer Einigung, sagte Ägyptens Außenminister Samih Schukri bei der Sitzung in Kairo. Eingriffe ausländischer Staaten hätten die Krise in Syrien verschärft. Die Hauptverantwortung für eine Lösung liege bei der Regierung in Damaskus. Diese kontrolliert mit Verbündeten inzwischen wieder etwa 70 Prozent der Fläche des zersplitterten Bürgerkriegslandes.
Die Arabische Liga hatte die Mitgliedschaft des Assad-Regimes vor zwölf Jahren wegen dessen gewaltsamen Vorgehens gegen die eigene Bevölkerung ausgesetzt. Syrische Regierungstruppen hatten seinerzeit Proteste im Land gewaltsam niedergeschlagen. Aus den Aufständen entwickelte sich ein bis heute nicht vollständig beendeter Bürgerkrieg, in dem mehr als 350.000 Menschen ums Leben kamen. Mehr als 14 Millionen Menschen wurden durch die Kämpfe vertrieben, davon 6,8 Millionen im eigenen Land. Nach UN-Angaben lebt mehr als 90 Prozent der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze. Präsident Assad werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit angelastet.
Beobachter mutmaßen, dass Al-Assad schon am 19. Mai beim jährlichen Gipfel der Staats- und Regierungschefs der Arabischen Liga wieder mit am Tisch sitzen könnte. Die formelle Rückkehr Syriens in die arabische Gemeinschaft zeichnete sich schon seit Wochen ab. Vor rund einer Woche hatten sich bereits die Außenminister Jordaniens, Saudi-Arabiens, Ägyptens und des Iraks mit ihrem syrischen Kollegen Faisal al-Mikdad getroffen, um eine Normalisierung der Beziehungen zu besprechen. Hinzu kam die Annäherung zwischen den dominierenden Regionalmächten Saudi-Arabien und Iran, die im Syrien-Krieg zuvor unterschiedliche Seiten unterstützten. Vor allem Riad soll die Wiederaufnahme Syriens vorangetrieben haben
Der 1945 gegründete Zusammenschluss der Arabischen Liga hat sich zum Ziel gesetzt, die Beziehungen zwischen den arabischen Ländern zu festigen, ihre Politik zu koordinieren sowie die Souveränität der Staaten zu schützen.
Ägypten: Regierung in Damaskus muss Krise im Land lösen
qu/kle (dpa, afp, rtr)
Jahres-Gipfel der Arabischen Liga mit Assad?
