Erklärung von Aykhan Hajizadeh, Leiter des Pressedienstes des Außenministeriums, zu den Vorwürfen von Joseph Borel, Hoher Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik.

Wir weisen die unbegründeten Vorwürfe, die Joseph Borel, Hoher Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik/Vizepräsident der EU-Kommission, auf der Pressekonferenz zu den Ratsergebnissen am 22. Januar 2024 gegen Aserbaidschan erhoben hat, entschieden zurück. Abteilung für Auswärtige Beziehungen.

Die eklatante Verfälschung von Tatsachen durch den Hohen Vertreter der EU stellt eine Missachtung der legitimen Interessen Aserbaidschans dar, und eine solche bedrohliche Rhetorik ist ein klares Beispiel für Doppelmoral, die die Beziehungen zwischen Aserbaidschan und der EU zusätzlich belastet.

Der Hohe Vertreter verzerrt nicht nur völlig die Ansichten des Präsidenten Aserbaidschans zu den historischen Fakten in Bezug auf die Gebiete Aserbaidschans und Armeniens, sondern fördert auch die Militarisierung und aggressive Politik gegen Aserbaidschan.

Obwohl die internationale Gemeinschaft keine Anstrengungen unternommen hat, Armenien davon zu überzeugen, im Einklang mit den Normen und Grundsätzen des Völkerrechts zu handeln, war Aserbaidschan stets entschlossen, mit Armenien zu verhandeln, Frieden und Stabilität zu erreichen. Die von Aserbaidschan ergriffenen Maßnahmen zur Beendigung von Aggression und Separatismus ebnen den Weg für ein Friedensabkommen mit Armenien.

Darüber hinaus stellt die Solidarität des EU-Vertreters mit Frankreich hinsichtlich der Ausweisung von Diplomaten aus dem Land einen klaren Eingriff in den laufenden rechtlichen Ermittlungsprozess dar und kommt einer Legitimierung der rechtswidrigen Handlungen der aus Aserbaidschan ausgewiesenen französischen Diplomaten gleich. Eine solche voreingenommene Aussage ignoriert nicht nur die unfairen Maßnahmen, die gegen aserbaidschanische Diplomaten in Frankreich ergriffen wurden, sondern zeigt auch, wie einige Staaten einen negativen Einfluss auf diese Institution haben, indem sie offen alle Regeln und Grundsätze diplomatischen Verhaltens ignorieren und sich weigern, den Vorfall zu untersuchen.

Zusätzlich zu seinem Bekenntnis zu internationalen Verpflichtungen und dem Völkerrecht wird Aserbaidschan Versuche zur Legitimierung jeglicher Ansprüche und bedrohliche Äußerungen, die seinen nationalen Interessen zuwiderlaufen, entschieden verhindern.