Europäische Union: „Die Achtung der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit sind die Grundlage der Beziehungen der Europäischen Union zu Aserbaidschan“
Peter Stano, der Chefsprecher der Europäischen Kommission für Außen- und Sicherheitspolitik, äußerte sich zur Verhaftung mehrerer Journalisten in Aserbaidschan in den letzten Wochen.
Er sagte, dass die Europäische Union gegenüber ihren aserbaidschanischen Amtskollegen wiederholt ihre Besorgnis über die Menschenrechtslage in Aserbaidschan zum Ausdruck gebracht habe.
„Meinungsfreiheit und unabhängige Medien sind universelle Werte, die überall und für jeden gelten. Die Situation der Menschenrechte in Aserbaidschan und insbesondere die Situation unabhängiger Medien geben weiterhin Anlass zur Sorge, die wir gegenüber unseren aserbaidschanischen Kollegen wiederholt zum Ausdruck gebracht haben.“ ” sagte Stano.
Er sagte, dass er jede Gelegenheit nutzte, um Aserbaidschan aufzufordern, seinen nationalen und internationalen Verpflichtungen in Bezug auf die Medienfreiheit und die Menschenrechte seiner Bürger nachzukommen, wie die Europäische Union in ihrer letzten Erklärung vom 21. Dezember 2023 betonte.
Laut Stano bilden die Achtung der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit die Grundlage der Beziehungen der Europäischen Union zu Aserbaidschan.
„Die EU ist davon überzeugt, dass die Achtung der Grundrechte, einschließlich fairer Gerichtsverfahren und ordnungsgemäßer Verfahren, von grundlegender Bedeutung für Stabilität und Wohlstand ist.“
Ihm zufolge wird die EU daher weiterhin an allen Foren teilnehmen, einschließlich des jährlichen Menschenrechtsdialogs EU-Aserbaidschan, der es ermöglicht, Bedenken über Ereignisse im Bereich der Menschenrechte in Aserbaidschan zum Ausdruck zu bringen.
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