Nachrichten aus Aserbaidschan

Im Büro des Generalstaatsanwalts fand ein Treffen mit der OSZE-BDIMR-Wahlbeobachtungsmission statt

Am 31. Januar traf sich der Erste Stellvertretende Generalstaatsanwalt Elchin Mammadov mit Owen Murphy, dem Leiter der Wahlbeobachtungsmission des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR).

Nach Angaben des Pressedienstes der Generalstaatsanwaltschaft sprach Elchin Mammedov über die geleistete Arbeit, um sicherzustellen, dass die für den 7. Februar geplanten außerordentlichen Präsidentschaftswahlen unter freien und demokratischen Bedingungen abgehalten werden und die Wähler ihren Willen frei äußern können : Es wurden ausführliche Informationen über die Pflichten der Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit Verstößen gegen das Wahlgesetz gegeben.

Owen Murphy betonte die Bedeutung eines freien Wahlumfelds und der rechtzeitigen rechtlichen Prüfung wahlbezogener Beschwerden. Der Delegationsleiter würdigte die Arbeit der Staatsanwaltschaft im Bildungsbereich gemeinsam mit der Zentralen Wahlkommission sehr.

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