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Ukraine aktuell: EU-Munitionslieferungen stocken offenbar

Eine Million Schuss für schwere Artillerie – von diesem Ziel sind die EU-Staaten laut einem Bericht noch in weiter Ferne. Frankreich sagt Kiew konkrete Hilfen beim Wiederaufbau zu. Die Nachrichten im Überblick.

Das Wichtigste in Kürze:

 

Das Wichtigste in Kürze:

Nach Recherchen der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” sind die EU-Staaten tatsächlich noch weit von ihrem Ziel entfernt, der Ukraine eine Million Schuss für schwere Artillerie zu liefern. Das Blatt beruft sich auf eine vertrauliche Aufstellung des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD). Demnach legten die EU-Mitgliedsländer dem EAD bis Freitag Rechnungen für 1080 Raketen sowie 41.000 Granaten vor. Während die Raketen nahezu vollständig an Kiew geliefert wurden, waren 28.000 der zugesagten Granaten noch nicht im Land, wie die “FAZ” weiter berichtete.

EU-Außenminister beraten über Militärhilfe

Der EAD verwaltet ein Budget von einer Milliarde Euro, aus dem Lieferungen aus dem Bestand der Mitgliedsländer oder Neubeschaffungen mit Vertragsdatum vor dem 31. Mai mitfinanziert werden sollen. Erstattungsfähig sind 50 bis 60 Prozent der Kosten, die den Staaten entstehen – also wurden laut “FAZ” bislang höchstens 360 Millionen Euro abgerufen. Eine weitere Milliarde ist für Bestellungen bis September vorgesehen.

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hatte an dem Munitionsstreit in der EU vergangenen Woche scharfe Kritik geübt. Er schrieb auf Twitter: “Die Unfähigkeit der EU, ihren eigenen Beschluss über die gemeinsame Beschaffung von Munition für die Ukraine umzusetzen, ist frustrierend.” Für die Ukraine würden “die Kosten der Untätigkeit in Menschenleben gemessen”.

Kuleba bezog sich mit dem Tweet konkret darauf, dass die Europäische Union im vergangenen Monat beschlossen hatte, der Ukraine innerhalb von zwölf Monaten eine Million neue Artilleriegeschosse für den Kampf gegen Russland zu liefern. Sie sollen Engpässe der ukrainischen Streitkräfte verhindern und sie in die Lage versetzen, neue Offensiven gegen die Angreifer aus Russland starten zu können.

Das Vorgehen beim gemeinsamen Munitionseinkauf dürfte auch Thema bei einem Treffen der Außenminister der EU-Staaten sein. Diese beraten an diesem Montag in Luxemburg über die anhaltenden Bemühungen der Europäischen Union, der Ukraine einen Sieg über die russischen Angreifer zu ermöglichen. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die militärische Unterstützung und weitere Sanktionen gegen Russland.

Frankreich besteht nach Angaben von Diplomaten darauf, dass nur dann gemeinsam Munition mit EU-Geld beschafft werden sollte, wenn alle Bestandteile aus der Europäischen Union stammen. Das Land will damit erreichen, dass die EU dem französischen Ziel einer “strategischen Autonomie” näher kommt und die Abhängigkeit von anderen Weltregionen reduziert.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat seinen Soldaten für ihren Einsatz und Kampfeswillen seit Beginn des russischen Angriffskriegs gedankt. In seiner allabendlichen Videoansprache zählte er am Sonntag eine Reihe von Einheiten auf, die sich in den Kämpfen vergangener Tage und Wochen besonders hervorgetan hatten. 

“Danke für Ihre Widerstandsfähigkeit, für die Verteidigung Ihrer Stellungen und damit für den Schutz der Ukraine”, sagte Selenskyj. “Es ist wichtig, dies in jeder Stadt, in jedem Dorf zu verstehen, überall dort, wo es jetzt mehr oder weniger ruhig ist.” 

Die Menschen sollten überall dort, “wo heute nur ein ruhiger, sonniger Frühlingstag war”, die Opfer der Frontkämpfer verstehen. “Jeder Tag dieser Ruhe in den rückwärtigen Gebieten wird von unseren Soldaten in erbitterten Kämpfen an der Front gewonnen, in täglichen Kämpfen”, sagte der Präsident. Er forderte die Bevölkerung auf, die Soldaten “immer wenn sie es brauchen” zu unterstützen.

Frankreich hat konkrete Unterstützungsleistungen für einen Wiederaufbau der Ukraine angekündigt. Sein Land werde Lotsenschiffe bereitstellen, um den Getreidetransport aus ukrainischen Häfen zu unterstützen, kündigte Verkehrsminister Clément Beaune am Sonntag an. Zudem werde Frankreich weitere Schulbusse spenden.

Mit der Lieferung von 20.000 Tonnen Eisenbahnschienen solle außerdem der Wiederaufbau des Schienenverkehrs unterstützt werden. Nach Einschätzung des französischen Umweltministeriums werden für den Wiederaufbau der Verkehrsinfrastruktur in der Ukraine insgesamt 83 Milliarden Euro benötigt.

ehl/kle/djo/AR (afp, dpa) 

Ukraines Außenminister Kuleba in Irak
Ukraine Kiew | Videoansprache Wolodymyr Selenskyj (23.04.2023)

Das Wichtigste in Kürze:

 

EU-Außenminister beraten über Militärhilfe

Nach Recherchen der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” sind die EU-Staaten tatsächlich noch weit von ihrem Ziel entfernt, der Ukraine eine Million Schuss für schwere Artillerie zu liefern. Das Blatt beruft sich auf eine vertrauliche Aufstellung des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD). Demnach legten die EU-Mitgliedsländer dem EAD bis Freitag Rechnungen für 1080 Raketen sowie 41.000 Granaten vor. Während die Raketen nahezu vollständig an Kiew geliefert wurden, waren 28.000 der zugesagten Granaten noch nicht im Land, wie die “FAZ” weiter berichtete.

Der EAD verwaltet ein Budget von einer Milliarde Euro, aus dem Lieferungen aus dem Bestand der Mitgliedsländer oder Neubeschaffungen mit Vertragsdatum vor dem 31. Mai mitfinanziert werden sollen. Erstattungsfähig sind 50 bis 60 Prozent der Kosten, die den Staaten entstehen – also wurden laut “FAZ” bislang höchstens 360 Millionen Euro abgerufen. Eine weitere Milliarde ist für Bestellungen bis September vorgesehen.

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hatte an dem Munitionsstreit in der EU vergangenen Woche scharfe Kritik geübt. Er schrieb auf Twitter: “Die Unfähigkeit der EU, ihren eigenen Beschluss über die gemeinsame Beschaffung von Munition für die Ukraine umzusetzen, ist frustrierend.” Für die Ukraine würden “die Kosten der Untätigkeit in Menschenleben gemessen”.

Kuleba bezog sich mit dem Tweet konkret darauf, dass die Europäische Union im vergangenen Monat beschlossen hatte, der Ukraine innerhalb von zwölf Monaten eine Million neue Artilleriegeschosse für den Kampf gegen Russland zu liefern. Sie sollen Engpässe der ukrainischen Streitkräfte verhindern und sie in die Lage versetzen, neue Offensiven gegen die Angreifer aus Russland starten zu können.

Selenskyj dankt den ukrainischen Soldaten für ihren Einsatz

Das Vorgehen beim gemeinsamen Munitionseinkauf dürfte auch Thema bei einem Treffen der Außenminister der EU-Staaten sein. Diese beraten an diesem Montag in Luxemburg über die anhaltenden Bemühungen der Europäischen Union, der Ukraine einen Sieg über die russischen Angreifer zu ermöglichen. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die militärische Unterstützung und weitere Sanktionen gegen Russland.

Frankreich will Schiffe und Schienen liefern

Frankreich besteht nach Angaben von Diplomaten darauf, dass nur dann gemeinsam Munition mit EU-Geld beschafft werden sollte, wenn alle Bestandteile aus der Europäischen Union stammen. Das Land will damit erreichen, dass die EU dem französischen Ziel einer “strategischen Autonomie” näher kommt und die Abhängigkeit von anderen Weltregionen reduziert.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat seinen Soldaten für ihren Einsatz und Kampfeswillen seit Beginn des russischen Angriffskriegs gedankt. In seiner allabendlichen Videoansprache zählte er am Sonntag eine Reihe von Einheiten auf, die sich in den Kämpfen vergangener Tage und Wochen besonders hervorgetan hatten. 

“Danke für Ihre Widerstandsfähigkeit, für die Verteidigung Ihrer Stellungen und damit für den Schutz der Ukraine”, sagte Selenskyj. “Es ist wichtig, dies in jeder Stadt, in jedem Dorf zu verstehen, überall dort, wo es jetzt mehr oder weniger ruhig ist.” 

Die Menschen sollten überall dort, “wo heute nur ein ruhiger, sonniger Frühlingstag war”, die Opfer der Frontkämpfer verstehen. “Jeder Tag dieser Ruhe in den rückwärtigen Gebieten wird von unseren Soldaten in erbitterten Kämpfen an der Front gewonnen, in täglichen Kämpfen”, sagte der Präsident. Er forderte die Bevölkerung auf, die Soldaten “immer wenn sie es brauchen” zu unterstützen.

Frankreich hat konkrete Unterstützungsleistungen für einen Wiederaufbau der Ukraine angekündigt. Sein Land werde Lotsenschiffe bereitstellen, um den Getreidetransport aus ukrainischen Häfen zu unterstützen, kündigte Verkehrsminister Clément Beaune am Sonntag an. Zudem werde Frankreich weitere Schulbusse spenden.

Mit der Lieferung von 20.000 Tonnen Eisenbahnschienen solle außerdem der Wiederaufbau des Schienenverkehrs unterstützt werden. Nach Einschätzung des französischen Umweltministeriums werden für den Wiederaufbau der Verkehrsinfrastruktur in der Ukraine insgesamt 83 Milliarden Euro benötigt.

ehl/kle/djo/AR (afp, dpa) 

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