Das überstürzte Ende des jahrzehntelangen Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr hat ein politisches Nachspiel. Der Bundestag hat einen Untersuchungsausschuss eingesetzt. Es gibt viele offene Fragen.
Rund 20 Jahre lang haben deutsche Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan gekämpft und gearbeitet, 59 von ihnen verloren dort ihr Leben. Der überstürzte Afghanistan-Abzug der Bundeswehr und ihrer Verbündeten und die anschließende Evakuierungsmission werden von einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss aufgearbeitet. Der Bundestag beschloss am frühen Freitagmorgen die Einsetzung des zwölfköpfigen Gremiums.
Der Ausschuss soll demnach aufklären, “wie es zu den Lageeinschätzungen und Entscheidungen von Vertretern von Bundesbehörden rund um den Abzug der Bundeswehr” gekommen ist. Zentrale Frage ist dabei, ob deutsche Regierungsstellen und Behörden die Brisanz der Lage nicht rechtzeitig erkannten und Warnungen ignorierten – und ob die Evakuierungsaktion für das Personal der deutschen Botschaft und deutsche Staatsbürger sowie der Schutz von Ortskräften deshalb zu spät veranlasst wurde.
Rund 20 Jahre lang haben deutsche Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan gekämpft und gearbeitet, 59 von ihnen verloren dort ihr Leben. Der überstürzte Afghanistan-Abzug der Bundeswehr und ihrer Verbündeten und die anschließende Evakuierungsmission werden von einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss aufgearbeitet. Der Bundestag beschloss am frühen Freitagmorgen die Einsetzung des zwölfköpfigen Gremiums.
Es gehe nicht darum, “Schuldige zu suchen, sondern alles dafür zu tun, dass die offensichtlich begangenen Fehler in der Zukunft nicht noch einmal gemacht werden”, sagte der designierte Ausschussvorsitzende Ralf Stegner (SPD).
“Fehler nicht wiederholen”
Lesen Sie auch: Was lief alles schief in Afghanistan?
Die Bundeswehr hatte Afghanistan im Juni 2021 nach fast 20 Jahren verlassen. Im August beteiligte sich Deutschland dann an einem internationalen Evakuierungseinsatz, nachdem die militant-islamistischen Taliban binnen kürzester Zeit die Macht am Hindukusch übernommen hatten.
Neben der Ampel-Koalition stimmten auch CDU und CSU für den Antrag zur Einsetzung des Ausschusses. Kritik am Untersuchungsauftrag kam lediglich von AfD und Linken. Sie forderten, die Sinnhaftigkeit des gesamten Afghanistan-Einsatzes zu überprüfen und nicht nur den überstürzten Abzug. Nach dem Willen der Parlamentsmehrheit soll diese Frage jedoch von einer Enquete-Kommission beantwortet werden, über deren Einsetzung der Bundestag an diesem Freitagnachmittag abstimmen soll.
Der Untersuchungsausschuss betrachtet einen Zeitraum, der mit dem 29. Februar 2020 beginnt. An diesem Tag hatte die US-Regierung mit den Taliban das sogenannte Doha-Abkommen unterzeichnet. Die Islamisten verpflichteten sich damals im Gegenzug für den Abzug der US-Truppen unter anderem zu Friedensgesprächen und der Beteiligung an einer inklusiven Regierung, wozu es letztlich nicht kam.
Schlusspunkt der Untersuchung soll der 30. September 2021 sein – einen Monat, nachdem die letzten US-Soldaten den Flughafen Kabul verließen. Dort hatten sich in der zweiten Augusthälfte dramatische Szenen abgespielt, als zahlreiche Menschen das Land verlassen wollten.
rb/ack (AFP, dpa)
Rund 20 Jahre lang haben deutsche Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan gekämpft und gearbeitet, 59 von ihnen verloren dort ihr Leben. Der überstürzte Afghanistan-Abzug der Bundeswehr und ihrer Verbündeten und die anschließende Evakuierungsmission werden von einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss aufgearbeitet. Der Bundestag beschloss am frühen Freitagmorgen die Einsetzung des zwölfköpfigen Gremiums.
Der Ausschuss soll demnach aufklären, “wie es zu den Lageeinschätzungen und Entscheidungen von Vertretern von Bundesbehörden rund um den Abzug der Bundeswehr” gekommen ist. Zentrale Frage ist dabei, ob deutsche Regierungsstellen und Behörden die Brisanz der Lage nicht rechtzeitig erkannten und Warnungen ignorierten – und ob die Evakuierungsaktion für das Personal der deutschen Botschaft und deutsche Staatsbürger sowie der Schutz von Ortskräften deshalb zu spät veranlasst wurde.
“Fehler nicht wiederholen”
Es gehe nicht darum, “Schuldige zu suchen, sondern alles dafür zu tun, dass die offensichtlich begangenen Fehler in der Zukunft nicht noch einmal gemacht werden”, sagte der designierte Ausschussvorsitzende Ralf Stegner (SPD).
Lesen Sie auch: Was lief alles schief in Afghanistan?
Die Bundeswehr hatte Afghanistan im Juni 2021 nach fast 20 Jahren verlassen. Im August beteiligte sich Deutschland dann an einem internationalen Evakuierungseinsatz, nachdem die militant-islamistischen Taliban binnen kürzester Zeit die Macht am Hindukusch übernommen hatten.
Neben der Ampel-Koalition stimmten auch CDU und CSU für den Antrag zur Einsetzung des Ausschusses. Kritik am Untersuchungsauftrag kam lediglich von AfD und Linken. Sie forderten, die Sinnhaftigkeit des gesamten Afghanistan-Einsatzes zu überprüfen und nicht nur den überstürzten Abzug. Nach dem Willen der Parlamentsmehrheit soll diese Frage jedoch von einer Enquete-Kommission beantwortet werden, über deren Einsetzung der Bundestag an diesem Freitagnachmittag abstimmen soll.
Nur AfD und Linke stimmten gegen den U-Ausschuss
Der Untersuchungsausschuss betrachtet einen Zeitraum, der mit dem 29. Februar 2020 beginnt. An diesem Tag hatte die US-Regierung mit den Taliban das sogenannte Doha-Abkommen unterzeichnet. Die Islamisten verpflichteten sich damals im Gegenzug für den Abzug der US-Truppen unter anderem zu Friedensgesprächen und der Beteiligung an einer inklusiven Regierung, wozu es letztlich nicht kam.
Schlusspunkt der Untersuchung soll der 30. September 2021 sein – einen Monat, nachdem die letzten US-Soldaten den Flughafen Kabul verließen. Dort hatten sich in der zweiten Augusthälfte dramatische Szenen abgespielt, als zahlreiche Menschen das Land verlassen wollten.
rb/ack (AFP, dpa)
