Verteidigungsminister reagiert aber zurückhaltend auf Litauens Forderung nach ständiger Bundeswehr-Brigade. Die USA vermuten laut Medienberichten pro-ukrainische Gruppe hinter den Nord-Stream-Sprengungen Ein Überblick.
Das Wichtigste in Kürze:
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat eine dauerhafte Präsenz der Bundeswehr in Litauen angekündigt. Unabhängig davon, in welcher Form die Unterstützung erfolge, bleibe “in jedem Fall eine starke, dauerhafte Präsenz deutscher Verbände in Litauen”, sagte Pistorius bei einer Pressekonferenz mit seinem litauischen Amtskollegen Arvydas Anusauskas in Vilnius.
USA vermuten pro-ukrainische Gruppe hinter Nord-Stream-Sprengungen
Pistorius äußerte sich indes zurückhaltend zu dem Wunsch nach einer ständig in Litauen stationierten Bundeswehr-Brigade. Zum einen fehle derzeit noch die nötige Infrastruktur, um 5000 Soldaten samt Familien und zivilem Personal in dem baltischen Staat unterzubringen. Zum andern müsse die NATO entscheiden, was “militärisch von der Abschreckung, von der Flexibilität her das Richtige” sei.
Arvydas hatte zuvor den Wunsch seiner Regierung nach einer ständigen Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen bekräftigt. Die Lage erfordere eine “stärkere Präsenz der Partner in der Region, um die Abschreckung zu gewährleisten”, sagte er mit Blick auf die Bedrohung durch Russland: “Die Verteidigungslinie der NATO fängt hier an.”
Derzeit leitet Deutschland die NATO-Kampfgruppe Enhanced Forward Presence (EFP) in der litauischen Stadt Rukla und ist mit knapp 800 Bundeswehrsoldatinnen und Soldaten vor Ort. Die Personalstärke der EFP liegt insgesamt zwischen 1500 und 1700 Soldaten. Hinzu kommt eine Brigade der NATO im Rahmen der Enhanced Vigilance Activity (EVA), die in Deutschland für einen schnellen Einsatz in Litauen bereitgehalten wird.
Zuvor hatte Pistorius ein Manöver deutscher und litauischer Soldaten auf dem Truppenübungsplatz Pabrade verfolgt. An der Übung “Griffin Lightning” im Rahmen der EVA nahmen etwa 600 Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten teil. Die Soldaten simulierten in einem etwa 50 Kilometer nordöstlich der Hauptstadt Vilnius gelegenen Wald den Angriff und die Verteidigung einer Stellung. Pistorius begleitete die Truppe durchs Gelände und ließ sich den taktischen Ablauf des Manövers erklären.
Die US-Regierung geht einem Medienbericht zufolge davon aus, dass eine pro-ukrainische Gruppe hinter der Sprengung der Nord-Stream-Gaspipelines in der Ostsee steht. Die “New York Times” berichtete unter Berufung auf mehrere anonyme US-Regierungsvertreter, darauf würden neue Geheimdienstinformationen hinweisen. Es gebe aber keine Hinweise darauf, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj oder sein enges Umfeld in den Sabotageakt verwickelt seien.
Laut der “New York Times” räumten die US-Regierungsvertreter ein, dass vieles noch unklar sei – etwa wer genau die Sprengungen verübt, wer sie angeordnet und wer den Einsatz finanziert habe. Es gebe aber Hinweise darauf, dass es sich um Gegner des russischen Präsidenten Wladimir Putin handle. Verantwortlich seien vermutlich ukrainische oder russische Staatsbürger. Explosionen hatten im September mehrere Lecks in die Pipelines Nord Stream 1 und Nord Stream 2 gerissen, die für den Transport von russischem Gas nach Deutschland gebaut worden waren. Die Pipelines waren zum Zeitpunkt der Explosionen nicht in Betrieb, enthielten aber Gas.
Polen übergibt der Ukraine in dieser Woche weitere zehn Leopard-Panzer des Typs 2A4. Das kündigte Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak der Nachrichtenagentur PAP zufolge vor einem Treffen der EU-Verteidigungsminister in Stockholm an. Zudem werde in Polen ein Servicezentrum für an die Ukraine gelieferte Panzer eingerichtet. Es werde voraussichtlich an das Rüstungsunternehmen Bumar Labedy in Gliwice angegliedert sein, so der Politiker der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) weiter.
Das Hauptproblem sei indes derzeit der Mangel an Ersatzteilen, merkte Blaszczak an. Er erwarte von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius, auf die deutsche Industrie iinzuwirken, damit Ersatzteile für Leopard-Panzer geliefert würden. Nur Deutschland könne dieses Problem lösen. Polen will der Ukraine insgesamt 14 Leopard-Panzer des Typs 2A4 zur Verfügung stellen.
Die Rüstungsunternehmen in der Europäischen Union müssen nach Ansicht von EU-Industriekommissar Thierry Breton schnell in den “Modus der Kriegswirtschaft” wechseln. Das Hochfahren der Produktionskapazitäten sei Grundvoraussetzung für den Erfolg der Hilfe für die Ukraine, sagte Breton vor den Stockholmer Beratungen der EU-Verteidigungsminister. Um dieses Ziel sicherzustellen, müsse es direkte Unterstützung, feste vertragliche Vereinbarungen und eine regelmäßige Kontrolle der Fortschritte geben.
Bretons Angaben zufolge wird es darum gehen, dafür auch den EU-Haushalt und Mittel der Europäischen Investitionsbank zu nutzen. Zudem müsse sichergestellt werden, dass die Rüstungsindustrie leichter über die Finanzmärkte an Geld für Investition komme. Die Verteidigungsminister wollen am Mittwoch darüber beraten, wie der Ukraine schnell dringend benötigte Artilleriemunition zur Verfügung gestellt werden kann. Gleichzeitig soll es darum gehen, wie die Produktion der Rüstungsindustrie ausgebaut werden kann.
Der Rüstungskonzern Rheinmetall hat eine umfassende Cyberattacke weitgehend unbeschadet überstanden. Dabei hatten bislang unbekannte Täter versucht, die IT-Systeme des Unternehmens in die Knie zu zwingen. Lediglich die bei einem externen Dienstleister betriebene Konzern-Website sei vorübergehend nicht erreichbar gewesen, erklärte ein Konzernsprecher. Bei der Attacke habe es sich offenbar um einen sogenannten DDoS-Angriff gehandelt. Dabei überrollen Angreifer die Server ihrer Opfer mit einer Flut von Datenanfragen, um diese lahmzulegen.
Die IT-Infrastruktur Rheinmetalls habe sich jedoch stabil gezeigt. Außer der Konzern-Webseite habe es keine nennenswerten Ausfälle gegeben, so der Sprecher weiter: “Es gibt kein Indiz dafür, dass die interne Rheinmetall IT-Infrastruktur von einem möglichen Leck betroffen sein könnte.” Auch ein finanzieller Schaden sei nicht zu befürchten.
Rheinmetall steht nach Experteneinschätzungen im Fokus von Hackern, die im Auftrag Russlands im Netz unterwegs sind. Der Konzern liefert unter anderem Schützenpanzer an die Ukraine zur Abwehr des russischen Angriffs. Er wurde an diesem Dienstag in den deutschen Leitindex Dax aufgenommen.
Mit Entsetzen hat die ukrainische Führung auf ein Video von einer mutmaßlichen Erschießung eines Kriegsgefangenen durch russische Soldaten reagiert. “Für jedes dieser Kriegsverbrechen wird es eine Strafe geben”, schrieb der Chef des Präsidentenbüros, Andrij Jermak, im Nachrichtenkanal Telegram. Der Menschenrechtsbeauftragte des ukrainischen Parlaments, Dmytro Lubinez, bezeichnete die gefilmte mutmaßliche Erschießung als “Ausdruck von Niedertracht und Gemeinheit”. Er habe das Video seinen internationalen Kollegen als Beleg für ein “weiteres Kriegsverbrechen Russlands” geschickt.
Zuvor war unter anderem von dem Internetportal Ukrajinska Prawda ein Video veröffentlicht worden, bei dem ein Mann in ukrainischer Uniform “Ruhm der Ukraine” ruft und dann mutmaßlich mit mehreren Schüssen getötet wird. Die Losung war auch von mit Hitlerdeutschland kollaborierenden ukrainischen Nationalisten im Zweiten Weltkrieg etabliert worden. Bei dem Getöteten handelte es sich nach Armeeangaben um einen 41 Jahre alten Soldaten, der seit dem 3. Februar im Raum Bachmut als vermisst gemeldet war. Er habe in der 30. mechanisierten Brigade gedient.
Der Journalist Jurij Butussow bezweifelt diese Darstellung jedoch. Ihm vorliegende Bestätigungen von Verwandten und Fotos nach handele es sich bei dem Mann aus dem Video um einen 42 Jahre alten Scharfschützen aus dem Gebiet Tschernihiw. Die Leiche des Mannes sei nach dessen Tod bei Soledar bereits im Februar übergeben und beerdigt worden. Dazu veröffentlichte er ein Foto von dem Gesicht des Mannes in dem Video und eine andere Aufnahme, beide sehen sich ähnlich.
Infolge eines erneuten Austauschs sind mehr als 200 Ukrainer und Russen aus der Kriegsgefangenschaft frei gekommen. Das Verteidigungsministerium in Moskau informierte über 90 russische Soldaten, die aus der Ukraine nach Moskau zur medizinischen Behandlung geflogen werden sollen. In Kiew berichtete das Präsidentenbüro von 130 zurückgekehrten Ukrainern. Darunter seien 87 Verteidiger der seit knapp zehn Monaten von Russland besetzten Hafenstadt Mariupol. Weitere 35 Kämpfer seien in der Ostukraine bei Bachmut und Soledar in Gefangenschaft geraten.
Das Wichtigste in Kürze:
USA vermuten pro-ukrainische Gruppe hinter Nord-Stream-Sprengungen
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat eine dauerhafte Präsenz der Bundeswehr in Litauen angekündigt. Unabhängig davon, in welcher Form die Unterstützung erfolge, bleibe “in jedem Fall eine starke, dauerhafte Präsenz deutscher Verbände in Litauen”, sagte Pistorius bei einer Pressekonferenz mit seinem litauischen Amtskollegen Arvydas Anusauskas in Vilnius.
Pistorius äußerte sich indes zurückhaltend zu dem Wunsch nach einer ständig in Litauen stationierten Bundeswehr-Brigade. Zum einen fehle derzeit noch die nötige Infrastruktur, um 5000 Soldaten samt Familien und zivilem Personal in dem baltischen Staat unterzubringen. Zum andern müsse die NATO entscheiden, was “militärisch von der Abschreckung, von der Flexibilität her das Richtige” sei.
Arvydas hatte zuvor den Wunsch seiner Regierung nach einer ständigen Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen bekräftigt. Die Lage erfordere eine “stärkere Präsenz der Partner in der Region, um die Abschreckung zu gewährleisten”, sagte er mit Blick auf die Bedrohung durch Russland: “Die Verteidigungslinie der NATO fängt hier an.”
Derzeit leitet Deutschland die NATO-Kampfgruppe Enhanced Forward Presence (EFP) in der litauischen Stadt Rukla und ist mit knapp 800 Bundeswehrsoldatinnen und Soldaten vor Ort. Die Personalstärke der EFP liegt insgesamt zwischen 1500 und 1700 Soldaten. Hinzu kommt eine Brigade der NATO im Rahmen der Enhanced Vigilance Activity (EVA), die in Deutschland für einen schnellen Einsatz in Litauen bereitgehalten wird.
Polen liefert Ukraine zehn weitere Leopard-Panzer
Zuvor hatte Pistorius ein Manöver deutscher und litauischer Soldaten auf dem Truppenübungsplatz Pabrade verfolgt. An der Übung “Griffin Lightning” im Rahmen der EVA nahmen etwa 600 Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten teil. Die Soldaten simulierten in einem etwa 50 Kilometer nordöstlich der Hauptstadt Vilnius gelegenen Wald den Angriff und die Verteidigung einer Stellung. Pistorius begleitete die Truppe durchs Gelände und ließ sich den taktischen Ablauf des Manövers erklären.
EU-Kommissar: Rüstungsbranche in Kriegswirtschaftsmodus
Die US-Regierung geht einem Medienbericht zufolge davon aus, dass eine pro-ukrainische Gruppe hinter der Sprengung der Nord-Stream-Gaspipelines in der Ostsee steht. Die “New York Times” berichtete unter Berufung auf mehrere anonyme US-Regierungsvertreter, darauf würden neue Geheimdienstinformationen hinweisen. Es gebe aber keine Hinweise darauf, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj oder sein enges Umfeld in den Sabotageakt verwickelt seien.
Laut der “New York Times” räumten die US-Regierungsvertreter ein, dass vieles noch unklar sei – etwa wer genau die Sprengungen verübt, wer sie angeordnet und wer den Einsatz finanziert habe. Es gebe aber Hinweise darauf, dass es sich um Gegner des russischen Präsidenten Wladimir Putin handle. Verantwortlich seien vermutlich ukrainische oder russische Staatsbürger. Explosionen hatten im September mehrere Lecks in die Pipelines Nord Stream 1 und Nord Stream 2 gerissen, die für den Transport von russischem Gas nach Deutschland gebaut worden waren. Die Pipelines waren zum Zeitpunkt der Explosionen nicht in Betrieb, enthielten aber Gas.
Polen übergibt der Ukraine in dieser Woche weitere zehn Leopard-Panzer des Typs 2A4. Das kündigte Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak der Nachrichtenagentur PAP zufolge vor einem Treffen der EU-Verteidigungsminister in Stockholm an. Zudem werde in Polen ein Servicezentrum für an die Ukraine gelieferte Panzer eingerichtet. Es werde voraussichtlich an das Rüstungsunternehmen Bumar Labedy in Gliwice angegliedert sein, so der Politiker der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) weiter.
Rheinmetall wehrt Cyberattacke weitgehend ab
Das Hauptproblem sei indes derzeit der Mangel an Ersatzteilen, merkte Blaszczak an. Er erwarte von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius, auf die deutsche Industrie iinzuwirken, damit Ersatzteile für Leopard-Panzer geliefert würden. Nur Deutschland könne dieses Problem lösen. Polen will der Ukraine insgesamt 14 Leopard-Panzer des Typs 2A4 zur Verfügung stellen.
Die Rüstungsunternehmen in der Europäischen Union müssen nach Ansicht von EU-Industriekommissar Thierry Breton schnell in den “Modus der Kriegswirtschaft” wechseln. Das Hochfahren der Produktionskapazitäten sei Grundvoraussetzung für den Erfolg der Hilfe für die Ukraine, sagte Breton vor den Stockholmer Beratungen der EU-Verteidigungsminister. Um dieses Ziel sicherzustellen, müsse es direkte Unterstützung, feste vertragliche Vereinbarungen und eine regelmäßige Kontrolle der Fortschritte geben.
Entsetzen über gefilmte Erschießung von ukrainischem Soldaten
Bretons Angaben zufolge wird es darum gehen, dafür auch den EU-Haushalt und Mittel der Europäischen Investitionsbank zu nutzen. Zudem müsse sichergestellt werden, dass die Rüstungsindustrie leichter über die Finanzmärkte an Geld für Investition komme. Die Verteidigungsminister wollen am Mittwoch darüber beraten, wie der Ukraine schnell dringend benötigte Artilleriemunition zur Verfügung gestellt werden kann. Gleichzeitig soll es darum gehen, wie die Produktion der Rüstungsindustrie ausgebaut werden kann.
Moskau und Kiew tauschen mehr als 200 Kriegsgefangene aus
Der Rüstungskonzern Rheinmetall hat eine umfassende Cyberattacke weitgehend unbeschadet überstanden. Dabei hatten bislang unbekannte Täter versucht, die IT-Systeme des Unternehmens in die Knie zu zwingen. Lediglich die bei einem externen Dienstleister betriebene Konzern-Website sei vorübergehend nicht erreichbar gewesen, erklärte ein Konzernsprecher. Bei der Attacke habe es sich offenbar um einen sogenannten DDoS-Angriff gehandelt. Dabei überrollen Angreifer die Server ihrer Opfer mit einer Flut von Datenanfragen, um diese lahmzulegen.
Die IT-Infrastruktur Rheinmetalls habe sich jedoch stabil gezeigt. Außer der Konzern-Webseite habe es keine nennenswerten Ausfälle gegeben, so der Sprecher weiter: “Es gibt kein Indiz dafür, dass die interne Rheinmetall IT-Infrastruktur von einem möglichen Leck betroffen sein könnte.” Auch ein finanzieller Schaden sei nicht zu befürchten.
Rheinmetall steht nach Experteneinschätzungen im Fokus von Hackern, die im Auftrag Russlands im Netz unterwegs sind. Der Konzern liefert unter anderem Schützenpanzer an die Ukraine zur Abwehr des russischen Angriffs. Er wurde an diesem Dienstag in den deutschen Leitindex Dax aufgenommen.
Mit Entsetzen hat die ukrainische Führung auf ein Video von einer mutmaßlichen Erschießung eines Kriegsgefangenen durch russische Soldaten reagiert. “Für jedes dieser Kriegsverbrechen wird es eine Strafe geben”, schrieb der Chef des Präsidentenbüros, Andrij Jermak, im Nachrichtenkanal Telegram. Der Menschenrechtsbeauftragte des ukrainischen Parlaments, Dmytro Lubinez, bezeichnete die gefilmte mutmaßliche Erschießung als “Ausdruck von Niedertracht und Gemeinheit”. Er habe das Video seinen internationalen Kollegen als Beleg für ein “weiteres Kriegsverbrechen Russlands” geschickt.
Zuvor war unter anderem von dem Internetportal Ukrajinska Prawda ein Video veröffentlicht worden, bei dem ein Mann in ukrainischer Uniform “Ruhm der Ukraine” ruft und dann mutmaßlich mit mehreren Schüssen getötet wird. Die Losung war auch von mit Hitlerdeutschland kollaborierenden ukrainischen Nationalisten im Zweiten Weltkrieg etabliert worden. Bei dem Getöteten handelte es sich nach Armeeangaben um einen 41 Jahre alten Soldaten, der seit dem 3. Februar im Raum Bachmut als vermisst gemeldet war. Er habe in der 30. mechanisierten Brigade gedient.
Der Journalist Jurij Butussow bezweifelt diese Darstellung jedoch. Ihm vorliegende Bestätigungen von Verwandten und Fotos nach handele es sich bei dem Mann aus dem Video um einen 42 Jahre alten Scharfschützen aus dem Gebiet Tschernihiw. Die Leiche des Mannes sei nach dessen Tod bei Soledar bereits im Februar übergeben und beerdigt worden. Dazu veröffentlichte er ein Foto von dem Gesicht des Mannes in dem Video und eine andere Aufnahme, beide sehen sich ähnlich.
Infolge eines erneuten Austauschs sind mehr als 200 Ukrainer und Russen aus der Kriegsgefangenschaft frei gekommen. Das Verteidigungsministerium in Moskau informierte über 90 russische Soldaten, die aus der Ukraine nach Moskau zur medizinischen Behandlung geflogen werden sollen. In Kiew berichtete das Präsidentenbüro von 130 zurückgekehrten Ukrainern. Darunter seien 87 Verteidiger der seit knapp zehn Monaten von Russland besetzten Hafenstadt Mariupol. Weitere 35 Kämpfer seien in der Ostukraine bei Bachmut und Soledar in Gefangenschaft geraten.
Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen das Nachbarland vor mehr als einem Jahr haben beide Seiten immer wieder Gefangene ausgetauscht. Dem ukrainischen Menschenrechtsbeauftragten Dmytro Lubinez zufolge sind bislang insgesamt 1993 Ukrainer aus russischer Kriegsgefangenschaft zurückgekehrt. Moskau machte bislang keine Angaben zu der Gesamtzahl der freigelassenen Russen.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Einigkeit der militärischen Führung in Kiew im Kampf um die Stadt Bachmut im Osten des Landes betont. Nach einem Treffen mit Generälen sagte Selenskyj in einer Videobotschaft am Montagabend, es sei die einhellige Entscheidung getroffen worden, nicht zu weichen, sondern die Truppen zu verstärken.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Einigkeit der militärischen Führung in Kiew im Kampf um die Stadt Bachmut im Osten des Landes betont. Nach einem Treffen mit Generälen sagte Selenskyj in einer Videobotschaft am Montagabend, es sei die einhellige Entscheidung getroffen worden, nicht zu weichen, sondern die Truppen zu verstärken.
